Das Bezirksamt Spandau hat in einem zweiten Zwischenbericht den Stand zum Housing-First-Projekt dargelegt. Es hat Spandauer Vermieterinnen und Vermieter angeschrieben, um sie für das Konzept zu gewinnen und Wohnraum...
Das Bezirksamt Spandau hat in einem zweiten Zwischenbericht den Stand zum Housing-First-Projekt dargelegt. Es hat Spandauer Vermieterinnen und Vermieter angeschrieben, um sie für das Konzept zu gewinnen und Wohnraum...
Der Bund fördert die Sanierung von drei Kunstrasenplätzen und einer Sporthalle in Reinickendorf mit erheblichen Mitteln. Konkret erhalten die Sportanlagen in der Schönfließer Straße, Tietzstraße und Ollenhauerstraße...
Die AfD-Fraktion fordert die schrittweise Einführung eines neuen praxisorientierten Bildungsgangs 'Praxisschule' in Berlin. Vorzugsweise sollen bestehende Integrierte Sekundarschulen ohne eigene gymnasiale Oberstufe...
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat am 2. Juni 2026 die Fortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts (ZEK) beschlossen. Das Konzept legt fest, wo sich im Bezirk künftig Einzelhandel und Nahversorgung...
Die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD fordern, das Kopfsteinpflaster in zahlreichen Nebenstraßen des Bezirks sukzessive abzuschleifen. Durch die Glättung der Steine soll der Verkehrslärm für Anwohner*innen deutlich...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach konkreten Verkehrs- und Infrastrukturplänen für das Olympia-Konzept „BERLIN+“. Der Senat antwortete, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine operativen Details...
Die Fraktionen CDU und Grüne fordern, eine Sackgassen-Öffnung an der Ecke Lietzenburger Straße und Emser Straße vorübergehend zu schließen. Hintergrund sind umfangreiche Bauarbeiten am Fernwärmenetz bis Oktober 2026,...
Die Fraktionen Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern, die Asphaltfläche am Flurstück 280 im Mühlenkiez (bei der Thomas-Mann-Straße) in einen „Treffpunkt Quartiersgarten“ umzuwandeln. Die BVV Pankow hat den...
Die SPD-Fraktion will die Berliner Allee in Weißensee zwischen Lehderstraße/Gürtelstraße und Lindenallee mit einem Geschäftsstraßenmanagement (GSM) aufwerten. Ziel ist, lokale Gewerbetreibende zu vernetzen, Leerstände...
Die Linksfraktion (mit FDP und SPD) forderte, dass das Schulamt Pankow weiterhin für den Transport von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen zuständig bleibt – auch in den Ferien. Die BVV nahm den Antrag am 22....
Die SPD-Fraktion will das ‚Lübecker Modell' der mittelbaren Belegungsbindung auch im Berliner Wohnungsneubau testbar machen. Das Bezirksamt Pankow soll dazu mit dem Senat, der Investitionsbank Berlin und städtischen...
Die Fraktion Die Linke fragte nach den Kosten für die energetische Sanierung der landeseigenen Wohnungen bis 2045. Die Antwort des Senats listet Milliarden-Investitionen auf: Die Gewobag plant beispielsweise 3,7...
Der Abgeordnete Louis Krüger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Anzahl und den Gründen für das Ausscheiden von Lehrkräften aus dem Berliner Schuldienst. Die Antwort zeigt, dass zwischen November 2024 und November...
Der Berliner Senat hat seinen Fortschrittsbericht zur Personalpolitik für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Im Fokus stehen die Beschleunigung von Einstellungsverfahren, die gezielte Förderung von Vielfalt...
Die CDU-Fraktion hatte 2022 gefordert zu prüfen, ob auf dem Gelände des ehemaligen Friedhofs hinter dem Sportplatz in der Hermann-Hesse-Straße 80 ein neues Sportfeld gebaut werden kann. Der jetzt vorgelegte 3....
Der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Grüne) fragte nach dem Zustand von Radwegen nach Bauarbeiten an Leitungsnetzen. Der Senat und mehrere Bezirke bestätigen, dass unzureichende Reparaturen und provisorische...
Die Bildungssenatorin hat sich bei einem Lehrer der Carl-Bolle-Grundschule für die Fortführung interner Ermittlungen trotz eingestellter Strafverfahren entschuldigt. Am Campus Rütli werden nach queerfeindlichen...
Im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe wurde das geplante neue Berliner Gaststättengesetz beraten. CDU und SPD wollen das veraltete Bundesgesetz von 1970 ersetzen: Statt einer Erlaubnis soll künftig ein...
Der Abgeordnete Jian Omar (Grüne) erkundigte sich nach dem Stand der Ampelschaltungen in Moabit, da Anwohnende über lange Wartezeiten und Ausfälle klagten. Die Senatsverwaltung bestätigte, dass die notwendigen...
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe des Berliner Abgeordnetenhauses hat am 1. Juni 2026 getagt und dabei die Entwicklung des Tourismus auf Bezirksebene beraten – vorgestellt wurde das Projekt 'Visit...