Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einem Vorschlag der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Weihnachtsbeleuchtung am Leopoldplatz soll künftig ausgeweitet werden, insbesondere entlang der Nazarethkirche bis hin zum...
Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einem Vorschlag der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Weihnachtsbeleuchtung am Leopoldplatz soll künftig ausgeweitet werden, insbesondere entlang der Nazarethkirche bis hin zum...
Die Fraktion BSW schlug vor, ab dem Jahr 2026 jährlich ein großes Friedensfest zum Weltfriedenstag am 1. September zu organisieren. Dafür sollten dauerhaft Gelder im Bezirkshaushalt bereitgestellt werden. Die...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, sogenannte Gesundheitslotsen und Koordinationsstellen im Bezirk Mitte einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun beschlossen. Diese Lotsen sollen...
Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, den ökologischen Zustand des Plötzensees umfassend untersuchen zu lassen. Da dem Bezirk die Mittel fehlen, soll das Bezirksamt nun prüfen, ob hierfür Fördergelder gewonnen...
Die FDP-Fraktion hat beantragt, die Stolpersteine an der Ecke Michaelkirchstraße und Schmidstraße 2A reinigen zu lassen. Zusätzlich soll der Gehwegbelag um die Steine herum saniert werden, um den Ort instand zu...
Die CDU-Fraktion forderte, dass die Berliner Ordnungsämter stadtweit einheitlich mit obdachlosen Menschen umgehen sollen, um die Belastung zwischen den Bezirken fairer zu verteilen. Ziel war ein gemeinsamer Prozess...
Die Fraktion BSW schlug vor, dass das Ordnungsamt häufiger gemeinsame Kontrollen mit der Polizei, dem Zoll und Finanzbehörden durchführt. Damit sollte kriminellen Strukturen effektiver begegnet werden. Die...
Die Kluckstraße im Ortsteil Tiergarten erhält einen neuen Namen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, den bisherigen Namensgeber Alexander von Kluck wegen seiner militaristischen und...
Die CDU-Fraktion fordert die schnelle Genehmigung einer neuen Schule auf dem Herzberg-Campus in der Herzbergstraße. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt unverzüglich über den...
Die Fraktion CDU schlug vor, den Marktplatz im Wohngebiet „Mein Falkenberg“ attraktiver zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nun beschlossen, dass das Bezirksamt dort neue Sitzbänke um die Bäume...
Die SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt nach der Wirksamkeit bisheriger Maßnahmen am Leopoldplatz, da die Drogenkriminalität dort stark angestiegen ist. Die Anfrage thematisiert zudem, dass sich die Drogenszene...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt dem Bezirksamt kritische Fragen zu einer mobilen Eisanlage. Es geht darum, warum für den Auftrag im Wert von über 200.000 Euro keine öffentliche Ausschreibung stattfand. Die...
Die Fraktionen von CDU und SPD haben ein Rahmengesetz vorgelegt, das Bedingungen für zukünftige Vergesellschaftungen in Berlin festlegt. Das Gesetz bestimmt, dass solche Maßnahmen dem Gemeinwohl dienen müssen und nur...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen reichte einen Antrag ein, um den Erhalt von Betrieben und sozialen Einrichtungen bei drohenden Nutzungsverboten zu sichern. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, sich künftig...
Die Fraktion BSW schlug vor, einen gedruckten Flyer mit allen geförderten Ferienreisen und Erholungsangeboten für Kinder und Jugendliche zu erstellen. Der Flyer sollte Details zu Terminen, Preisen und Ermäßigungen...
Der Landeswahlleiter Prof. Dr. Stephan Bröchler informiert über den Stand der Vorbereitungen für die Wahlen am 20. September 2026. Nach den organisatorischen Mängeln von 2021 wurden die Strukturen gestärkt, unter...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, die Entsorgung von Sperrmüll zu erleichtern. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll das Bezirksamt mit der BSR vereinbaren, dass Wertstoffhöfe...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, einen neuen, umfassenden Jugendhilfeplan für Lichtenberg zu erstellen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nun eine geänderte Fassung des Antrags beschlossen: Das Bezirksamt...
Die Fraktion BSW schlug vor, dass sich das Bezirksamt für den Erhalt von Garagenmietverträgen in der Schwarzmeerstraße einsetzt und die Parksituation vor Ort prüft. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg...
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat beschlossen, das Projekt „Brillenbox“ zu unterstützen. Dafür wird mindestens eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen eingerichtet, voraussichtlich im Rathaus...