Berlin

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6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 26.02.2026
Unterstützung für den Bau der Radbahn U5 gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass sich das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam mit Marzahn-Hellersdorf beim Berliner Senat für den Bau der Radbahn U5 einsetzt. Die Bezirke allein haben nicht genug Geld...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Sanierung der Sporthalle am Breiten Luch für die Eisbären Juniors

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, Fördermittel für die Sporthalle am Breiten Luch zu beantragen. Mit dem Geld soll die Halle so modernisiert werden, dass die Eisbären Juniors sie optimal für den...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Modernisierung des Einzelhandels in Lichtenberg beschlossen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, das Konzept für Einkaufszentren und den Einzelhandel im Bezirk zu modernisieren. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag angenommen. Das Bezirksamt soll nun digitale...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Lichtenberg Karlshorst Rummelsburg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Mehr Mülleimer zwischen Ostkreuz und Rummelsburg geplant

Die CDU-Fraktion hat beantragt, an verschiedenen Standorten zwischen dem Ostkreuz und dem Bahnhof Rummelsburg zusätzliche Mülleimer aufzustellen. Betroffen sind unter anderem die Hauptstraße, die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Keine Unterstützung für Erhalt der Garagen in der Schwarzmeerstraße

Die Fraktion BSW schlug vor, dass sich das Bezirksamt für den Erhalt von Garagenmietverträgen in der Schwarzmeerstraße einsetzt und die Parksituation vor Ort prüft. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Friedrichsfelde Neue Entscheidung
BSW BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Bezirk prüft Bedarf für umfassenden Jugendhilfeplan

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, einen neuen, umfassenden Jugendhilfeplan für Lichtenberg zu erstellen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nun eine geänderte Fassung des Antrags beschlossen: Das Bezirksamt...

Bildung & Schule Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 27.02.2026
Zwischenbericht 2025: So erreicht der Bezirk Mitte seine Ziele

Das Bezirksamt Mitte gibt einen Überblick zum Stand seiner wichtigsten Projekte für das Jahr 2025. Im Fokus stehen der Klimaschutz, die Digitalisierung der Verwaltung und das Ziel, Schulplätze bedarfsgerecht zur...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren
Bezirksverordnetenversammlung Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 27.02.2026
Finanzplanung für Schulen, Parks und Straßenbau in Mitte 2024/2025

Das Bezirksamt Mitte informiert über die finanziellen Mittel für wichtige Bauvorhaben in den Jahren 2024 und 2025. Zu den Projekten gehören die umfassende Sanierung der Anna-Lindh-Grundschule und der...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Mitte von Berlin →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 27.02.2026
Rechtsstreit um Milieuschutz in der Reinickendorfer Straße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand eines Gerichtsverfahrens gegen das soziale Erhaltungsgebiet Reinickendorfer Straße befragt. Ein privater Kläger versucht, die Rechtmäßigkeit...

Wohnen & Bauen Mitte Wedding Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025
Keine Wiedereröffnung des Ratskellers im Rathaus Lichtenberg

Die AfD-Fraktion schlug vor, die Wiedereröffnung eines Restaurants oder Cafés im Ratskeller des Rathauses Lichtenberg zu prüfen. Derzeit werden die Räume von der rk-Galerie für Kunstausstellungen genutzt. Der Antrag...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Fördergeld für Selbstverteidigungskurs für Senior*innen

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg stellt 2.000 Euro für einen Selbstverteidigungskurs für Senior*innen bereit. Der Ausschuss für Haushalt und Personal hatte diesen Antrag eingereicht und zur Annahme...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
100 Jahre Platte: Lichtenberg feiert Jubiläum der ersten Plattenbausiedlung

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat vorgeschlagen, das 100-jährige Jubiläum der ersten deutschen Plattenbausiedlung im Jahr 2026 sichtbarer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich
BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Neue Präventionsmaßnahmen gegen Frauenfeindlichkeit mit Fokus auf Männer

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einen Vorschlag der SPD-Fraktion (unterstützt durch Grüne und Linke) angenommen. Das Bezirksamt soll nun verstärkt Projekte umsetzen, die Männer aktiv in den Kampf gegen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
SPD BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Neue Regeln für E-Roller: Mehr Abstellflächen und Ordnung in Mitte

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt mehr feste Abstellflächen für E-Roller schaffen soll. Ziel ist es, die Gehwege von herumstehenden Rollern zu befreien. Der Antrag wurde...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Zukunft des DRK-Standorts: "Haus der Hilfe" in Gesundbrunnen geplant

Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Gelände des DRK-Krankenhauses in der Drontheimer Straße für soziale Zwecke zu nutzen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss daraufhin, dass sich das Bezirksamt beim Land...

Gesundheit Soziales & Familie Mitte Gesundbrunnen Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
BSR-Initiative „Spenden statt wegwerfen“ wird in Mitte bekannter gemacht

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat beschlossen, die BSR-Initiative „Spenden statt wegwerfen“ aktiv zu fördern. Künftig wird das Angebot auf der Webseite des Bezirksamtes verlinkt und bei lokalen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 27.02.2026
Ganzheitliche Neugestaltung der Torstraße beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD eine umfassende Neuplanung der Torstraße beschlossen. Die Planung soll nun die gesamte Strecke vom Rosenthaler...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Mitte Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025
Abgelehnt: Verbot von Bundeswehr-Werbung in Einkaufszentren

Die Fraktion Die Linke forderte, dass das Bezirksamt Werbeaktionen der Bundeswehr in Lichtenberger Einkaufszentren wie dem Linden-Center verhindert. Damit sollten insbesondere Kinder und Jugendliche vor militärischer...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Mehr Weihnachtsbeleuchtung für den Leopoldplatz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat einem Vorschlag der SPD-Fraktion zugestimmt. Die Weihnachtsbeleuchtung am Leopoldplatz soll künftig ausgeweitet werden, insbesondere entlang der Nazarethkirche bis hin zum...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mitte Wedding Neue Entscheidung
SPD BVV Mitte von Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.12.2025
Kein zusätzliches Friedensfest: Antrag der BSW-Fraktion abgelehnt

Die Fraktion BSW schlug vor, ab dem Jahr 2026 jährlich ein großes Friedensfest zum Weltfriedenstag am 1. September zu organisieren. Dafür sollten dauerhaft Gelder im Bezirkshaushalt bereitgestellt werden. Die...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BSW BVV Lichtenberg →