Der Jugendhilfeausschuss hat eine Stellungnahme zu Sonnensegeln auf Spielplätzen vorgelegt, Vorbild ist ein Pilotprojekt im Bezirk Lichtenberg. Ursprünglich sollte das Bezirksamt die Segel flächendeckend installieren,...
Der Jugendhilfeausschuss hat eine Stellungnahme zu Sonnensegeln auf Spielplätzen vorgelegt, Vorbild ist ein Pilotprojekt im Bezirk Lichtenberg. Ursprünglich sollte das Bezirksamt die Segel flächendeckend installieren,...
Die Toulouse-Lautrec-Schule in der Miraustraße 120 wird von vielen Kindern besucht, die auf Rollstühle oder andere Mobilitätshilfen angewiesen sind. Der Ersuchen-Text stellt fest, dass die Gehwege und Querungsstellen...
Die CDU-Fraktion fordert, dass in der Terwestenstraße in Mahlsdorf-Nord während der laufenden und künftigen Bauarbeiten im Gebiet Bisamstraße ein temporäres Durchfahrtverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen gilt....
Die SPD-Abgeordneten Kühnemann-Grunow und Meyer fragten den Senat zur Budgetkontrolle im Maxim-Gorki-Theater. Die Antwort zeigt: Das Theater verbrauchte seine Rücklagen fast vollständig — von 2.008.000 Euro Anfang...
In einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses sprachen Abgeordnete mit Vertreter*innen der Berliner Jazzszene über die Zukunft des Jazz in Berlin. Grundlage waren zwei Besprechungsanträge: "Berlin – Stadt des...
Die AfD-Abgeordnete Auricht fragte, warum der Senat laut Verfassungsschutzbericht 2025 eine steigende linksextremistische Radikalisierung beschreibt, aber offenbar keine eigenen Landesprojekte dagegen fördert. Die...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragte den Senat, wie viele queerfeindliche Überfälle in Berlin über Dating-Apps wie Grindr angebahnt werden und welche Tatmuster es gibt. Die Antwort der Innenverwaltung: Die...
Eine Anwohnerin oder ein Anwohner wollte wissen, warum die BVG-Ladeinfrastruktur an der Endstelle Tunnelstraße nördlich der Straße und nicht an der Wendeschleife oder am Toilettenhäuschen errichtet wird. Das...
Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack fragte den Senat zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 und zur Unterbringungssituation im Ortsteil Westend. Der Senat teilte mit, dass im ersten Quartal 2026 insgesamt...
In der Einwohnerfragestunde der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf wurden sechs Bürgerfragen behandelt. Ein Anwohner fragt, wie der Bezirk den drohenden Wegfall von 1200 Arbeitsplätzen bei der IAV GmbH in der Carnotstraße...
Die Linke fragt nach den Finanzen der Leuchtturmprojekte des Queerbeauftragten. Die Antwort zeigt: Der Runde Tisch gegen queerfeindliche Hasskriminalität hat sich im März 2026 aufgelöst und erhält 2026 keine Mittel....
Eine Einwohner*innenanfrage wollte wissen, warum der sanierungsbedürftige Basketballplatz der Refik-Veseli-Schule seit der Bedarfsanmeldung 2023 nicht saniert wird und ob dafür eine Robinie gefällt werden darf. Das...
Der Kultur- und Demokratieausschuss des Abgeordnetenhauses hat in einer öffentlichen Anhörung über die Zukunft der Jazzszene Berlins diskutiert. Eingebracht wurde das Thema von CDU und SPD („Berlin – Stadt des Jazz!“)...
Die Grünen-Fraktion fragte im Stadtentwicklungsausschuss, ob der Senat die Bundesliegenschaften Seestraße 82 und 82a auf der Insel Müggelwerder kaufen will, um die Insel als Natur- und Tierschutzgebiet zu sichern....
In der Aktuellen Viertelstunde des Ausschusses für Stadtentwicklung beantwortete Senator Christian Gaebler Fragen zu mehreren Themen. Die Bundesliegenschaften auf der Insel Müggelwerder (Seestraße 82/82a) will der...
Auf Antrag von CDU und SPD befasste sich der Gesundheitsausschuss mit der Sicherung und Ausweitung der Pflegeausbildung in Berlin. Angehört wurden Damaris Weinert vom Verband Deutscher Privatschulen und Stephan Heske...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag mehrerer Fraktionen über die Sicherung der Pflegeausbildung, die Erarbeitung einer Weiterbildungsordnung für die Pflege und die...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat in öffentlicher Sitzung über die Zukunft der Pflegeausbildung in Berlin beraten. Vier Punkte standen auf der Tagesordnung: Sicherung und Ausweitung der Ausbildung an...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. Juni 2026 öffentlich über die Pflegeausbildung und den Fachkräftemangel in der Pflege beraten. Vier Punkte standen auf der Tagesordnung: die Sicherung und...
Der Grünen-Abgeordnete Vasili Franco fragt nach drei Jahren Drugchecking in Berlin. Die Antwort: Seit dem Start im Juli 2023 wurden an drei Abgabestandorten 5.310 Proben analysiert, davon waren durchschnittlich 48,7 %...