Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat in einer öffentlichen Sitzung am 22. Juni 2026 über die Sicherung und Ausweitung der Ausbildung an Berliner Pflegeschulen, eine neue Weiterbildungsordnung für die Pflege,...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat in einer öffentlichen Sitzung am 22. Juni 2026 über die Sicherung und Ausweitung der Ausbildung an Berliner Pflegeschulen, eine neue Weiterbildungsordnung für die Pflege,...
Eine Einwohner*innen-Anfrage fragt, wie die geplante energetische Fassadensanierung am Strausberger Platz 1 denkmalrechtlich genehmigt wurde. Das Bezirksamt antwortet: Die denkmalrechtliche Genehmigung wurde bereits...
Der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze fragte den Senat nach den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds für Hochschulen. Die Antwort: Der Fonds ist mit 19,02 Millionen Euro ausgestattet und soll vor allem Schäden am...
Die AfD fragt, wie viele Wohnungssuchende bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen registriert sind und wie sich die Wohnraumvergabe seit 2015 entwickelt hat. Die Antwort zeigt: Ein einheitliches Bild gibt es nicht –...
Eine Anwohnerin oder ein Anwohner wollte wissen, warum die BVG-Ladeinfrastruktur an der Endstelle Tunnelstraße nördlich der Straße und nicht an der Wendeschleife oder am Toilettenhäuschen errichtet wird. Das...
Ein Einwohner fragt nach dem seit rund 15 Jahren maroden Zustand der Drainagerohre zwischen Revaler Straße und Stralauer Allee über die Modersohnbrücke. Das Bezirksamt bestätigt, dass ihm der schlechte Zustand und die...
In der Einwohnerfragestunde der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf wurden sechs Bürgerfragen behandelt. Ein Anwohner fragt, wie der Bezirk den drohenden Wegfall von 1200 Arbeitsplätzen bei der IAV GmbH in der Carnotstraße...
Der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack fragte den Senat zur geplanten Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 und zur Unterbringungssituation im Ortsteil Westend. Der Senat teilte mit, dass im ersten Quartal 2026 insgesamt...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. Juni 2026 öffentlich über die Pflegeausbildung und den Fachkräftemangel in der Pflege beraten. Vier Punkte standen auf der Tagesordnung: die Sicherung und...
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege des Abgeordnetenhauses hat auf Antrag mehrerer Fraktionen über die Sicherung der Pflegeausbildung, die Erarbeitung einer Weiterbildungsordnung für die Pflege und die...
Eine Einwohner*in fragt, warum die seit über zehn Jahren bekannte Sanierung des Schulhofs der Bürgermeister-Herz-Grundschule immer wieder verschoben wird und was die genannten 45.000 Euro bewirken sollen. Das...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben darauf drängt, die Geruchsfilter im Kanal in der Wolfener Straße möglichst schnell wieder einzubauen. Zusätzlich soll das...
Die SPD-Abgeordneten Kühnemann-Grunow und Meyer fragten den Senat zur Budgetkontrolle im Maxim-Gorki-Theater. Die Antwort zeigt: Das Theater verbrauchte seine Rücklagen fast vollständig — von 2.008.000 Euro Anfang...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer wollte wissen, welche Veranstaltungen zum dritten Magnus-Hirschfeld-Tag 2026 stattfanden und was der Senat dafür bezahlt hat. Die Antwort listet rund 20 Veranstaltungen im Mai...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte nach dem Zustand von vier öffentlichen Toilettenanlagen in Schöneberg. Die Antwort zeigt: Nur die Anlage Bülowstraße ist regulär in Betrieb. Die Standorte Dennewitzstraße...
Auf Antrag von CDU und SPD befasste sich der Gesundheitsausschuss mit der Sicherung und Ausweitung der Pflegeausbildung in Berlin. Angehört wurden Damaris Weinert vom Verband Deutscher Privatschulen und Stephan Heske...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, die Verschuldung der landeseigenen Unternehmen aktiv zu steuern. Konkret sollen Schuldenobergrenzen festgelegt und Berichtspflichten zu verschuldungsbezogenen Kennzahlen...
Der SPD-Abgeordnete Sven Meyer fragte nach Einnahmen, Rücklagen, Beschäftigten und öffentlichen Zuwendungen der IHK Berlin und der Handwerkskammer Berlin für die Jahre 2022 bis 2025. Die Antwort zeigt: Die IHK...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert, dass der Senat die Grundlagen für ein Pflichtfach Informatik in der Sekundarstufe I schafft – mit insgesamt sechs Wochenstunden von Klasse 5 bis 10. Dafür soll der Senat...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert, die Berliner Oberstufenverordnung und die Rahmenlehrpläne grundlegend zu verschärfen. Künftig soll das Abitur erst ab 50 Prozent der erreichbaren Leistung bestanden sein,...