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Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 17.10.2026 · Antwort vom 22. Juni 2026

Senat legt 19-Millionen-Notfonds für TU Berlin nach Gebäudesperrung auf

Der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze fragte den Senat nach den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds für Hochschulen. Die Antwort: Der Fonds ist mit 19,02 Millionen Euro ausgestattet und soll vor allem Schäden am Hauptgebäude der TU Berlin beheben, das am 8. Mai 2026 aus Brandschutzgründen gesperrt wurde. Finanziert wird er aus Bundesmitteln (Sondervermögen SIVK), von denen Berlin 208,8 Millionen Euro erhält und 104,4 Millionen Euro an die Hochschulen gehen. Bezahlt werden unter anderem Reparaturen an Brandschutztüren, Rauchmeldern, Elektrik, Trinkwasserversorgung und Notstromanlage. Der Senat gibt zu, erst seit der Sperrung von den Schäden gewusst zu haben; die Kosten übersteigen den Fonds, sodass die TU zusätzlich eigene Rücklagen einsetzen will.

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
19/26250
Typ
Schriftliche Anfrage
Urheber
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege
Fraktionen
Die Linke
Themengebiet
Universitäten
Veröffentlicht
03.06.2026
Ebene
Landesebene (Berlin)
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