Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer wollte wissen, welche Veranstaltungen zum dritten Magnus-Hirschfeld-Tag 2026 stattfanden und was der Senat dafür bezahlt hat. Die Antwort listet rund 20 Veranstaltungen im Mai...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer wollte wissen, welche Veranstaltungen zum dritten Magnus-Hirschfeld-Tag 2026 stattfanden und was der Senat dafür bezahlt hat. Die Antwort listet rund 20 Veranstaltungen im Mai...
Die Linke fragt nach den Finanzen der Leuchtturmprojekte des Queerbeauftragten. Die Antwort zeigt: Der Runde Tisch gegen queerfeindliche Hasskriminalität hat sich im März 2026 aufgelöst und erhält 2026 keine Mittel....
Die AfD fragt, wie viele Wohnungssuchende bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen registriert sind und wie sich die Wohnraumvergabe seit 2015 entwickelt hat. Die Antwort zeigt: Ein einheitliches Bild gibt es nicht –...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte nach dem Zustand von vier öffentlichen Toilettenanlagen in Schöneberg. Die Antwort zeigt: Nur die Anlage Bülowstraße ist regulär in Betrieb. Die Standorte Dennewitzstraße...
Die SPD-Abgeordneten Schlüsselburg und Rauchfuß fragen nach, wie die GEWOBAG die geplante energetische Sanierung im Hausstockweg 43–55 in Mariendorf (151 Wohnungen, rund 25 Mio. Euro) sozialverträglich und transparent...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte, wie viele Mieterhöhungen die landeseigenen Wohnungsunternehmen seit 2024 durchführen und für 2026 planen. Der Senat verweist auf die Kooperationsvereinbarung, die...
Eine Anwohnerin oder ein Anwohner wollte wissen, warum die BVG-Ladeinfrastruktur an der Endstelle Tunnelstraße nördlich der Straße und nicht an der Wendeschleife oder am Toilettenhäuschen errichtet wird. Das...
Der Linken-Abgeordnete Tobias Schulze fragte den Senat nach den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds für Hochschulen. Die Antwort: Der Fonds ist mit 19,02 Millionen Euro ausgestattet und soll vor allem Schäden am...
Die Grünen-Fraktion fragte im Stadtentwicklungsausschuss, ob der Senat die Bundesliegenschaften Seestraße 82 und 82a auf der Insel Müggelwerder kaufen will, um die Insel als Natur- und Tierschutzgebiet zu sichern....
In der Aktuellen Viertelstunde des Ausschusses für Stadtentwicklung beantwortete Senator Christian Gaebler Fragen zu mehreren Themen. Die Bundesliegenschaften auf der Insel Müggelwerder (Seestraße 82/82a) will der...
Ein Einwohner fragt nach dem seit rund 15 Jahren maroden Zustand der Drainagerohre zwischen Revaler Straße und Stralauer Allee über die Modersohnbrücke. Das Bezirksamt bestätigt, dass ihm der schlechte Zustand und die...
Der Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 22. Juni 2026 öffentlich über die Pflegeausbildung und den Fachkräftemangel in der Pflege beraten. Vier Punkte standen auf der Tagesordnung: die Sicherung und...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach dem Kooperationsvertrag zwischen den Berliner Bäder-Betrieben (BBB) und dem Urban Sports Club (USC). Die Antwort: Seit November 2021 besteht ein Vertrag, der alle...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte den Senat, wie weit die im Koalitionsvertrag versprochene Integration der Vivantes-Tochterunternehmen vorankommt. Die Antwort ist ernüchternd: Eine Integration in den...
Die CDU-Abgeordnete Katharina Senge fragte den Senat nach den Angriffen auf das schwule Anti-Gewalt-Projekt MANEO am Nollendorfplatz und nach den Schutzmaßnahmen. Der Senat antwortet: Seit dem 1. Januar 2025 wurden...
Das Bezirksamt hat die 2021 gemeinsam mit Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft entwickelten Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung überarbeitet. Grundlage ist eine externe Evaluation aus den Jahren 2025/2026, die...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragte, ob Berlin die wirtschaftliche Stadtrendite queerer Großveranstaltungen wie dem CSD, dem Lesbisch-schwulen Stadtfest und Folsom Europe misst. Der Senat antwortet: Es gibt keine...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King wollte wissen, ob der Regierende Bürgermeister die Öffentlichkeit belogen hat, als er behauptete, am Morgen des 3. Januar 2026 während des Stromausfalls im Berliner Südwesten mit dem...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragt nach den genauen Abläufen und der Kommunikation des Regierenden Bürgermeisters am Tag des Stromausfalls im Berliner Südwesten am 3. Januar 2026. Die Senatskanzlei antwortet,...
Die Linke fragte den Senat nach den BAföG-Zahlen in Berlin von Oktober 2024 bis Dezember 2025. Die Antwort zeigt: Die Zahl der geförderten Studierenden sinkt fast durchgehend – im Dezember 2025 waren es 17.102, rund 5...