Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Vorschlag des Ältestenrates vier Sondermittelanträge für 2026 als Dringlichkeiten behandelt und angenommen. Gefördert werden der LA18 Foundation e.V. i.G., der...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Vorschlag des Ältestenrates vier Sondermittelanträge für 2026 als Dringlichkeiten behandelt und angenommen. Gefördert werden der LA18 Foundation e.V. i.G., der...
Per Dringlichkeitsantrag soll für den Bereich rund um den Hausotterplatz in Reinickendorf das Instrument der sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Baugesetzbuch zur Anwendung kommen. Solche Satzungen sollen...
Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat die DLRG Tempelhof mit bis zu 19.000 Euro aus der Haushaltsrücklage unterstützt, damit der Verein einen Unterstand für seine Rettungsboote bauen kann. 9.000 Euro sind für Holzmaterial,...
Für die 56. Sitzung der BVV Tempelhof-Schöneberg liegen sieben mündliche Anfragen einzelner Bezirksverordneter vor, die schriftlich beantwortet wurden. Sie behandeln ganz unterschiedliche Themen: den Krätze-Ausbruch...
Die BVV Reinickendorf hatte gefordert, an allen S-Bahnhöfen im Bezirk abschließbare Fahrradboxen aufzustellen. Das Bezirksamt hat dazu die landeseigene infraVelo GmbH befragt. Ergebnis: An acht Standorten sind...
Die Linke-Abgeordnete Claudia Engelmann fragte, wie die Vergabe der Plätze für die 7. Klassen in Lichtenberg im Schuljahr 2026/2027 läuft. Das Schulamt Lichtenberg bearbeitete 3.027 Erstwunschanmeldungen, davon...
Das Bezirksamt Spandau will den ehemaligen Standort der Heinrich-Böll-Oberschule reaktivieren, weil die Anmeldezahlen für die Sekundarstufe I stark gestiegen sind. Für das Schuljahr 2026/2027 sollen dort mindestens 8...
Der Linke-Abgeordnete Tobias Schulze fragte den Senat, wie Berlins Hochschulen auf extreme Hitze in der Lern- und Prüfungsphase vorbereitet sind. Die Antwort zeigt: Ein einheitliches Hitzeschutzkonzept gibt es nicht....
Die GRÜNEN-Abgeordneten Silke Gebel und Benedikt Lux fragten, wie der Senat die Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner bewertet und wer für die Bekämpfung zuständig ist. Der Senat antwortet, dass der...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte nach Bilanz, Kosten und Rechtsgrundlagen der LADG-Ombudsstelle fünf Jahre nach Inkrafttreten des Landesantidiskriminierungsgesetzes. Der Senat antwortet mit konkreten...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte, ob der Senat Islamic Relief Deutschland trotz einer Rüge des Bundesrechnungshofs weiter aus Landesmitteln fördert. Die Antwort: Das Muslimische Seelsorge-Telefon (MuTeS)...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte nach, was der Senat und die landeseigenen Wohnungsunternehmen seit 2025 für den Hitzeschutz von Mieter*innen getan haben. Die degewo schätzt rund 5.700 ihrer Wohnungen...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragte, wie viel Fläche der 300 Jahre alten Späth'schen Baumschule für geplante Wohnbebauung verloren geht. Der Senat antwortet: Von 13 Hektar Wohnfläche im Dreieck Späthsfelde sind rund...
Die SPD-Anfrage wollte wissen, wie viele Kitas in Berlin bilinguale oder mehrsprachige Konzepte umsetzen und wie viele Kinder sie besuchen. Laut Senatsantwort gibt es 563 solcher Einrichtungen (Stand 31. Mai 2026), in...
Die Grünen-Abgeordnete Daniela Billig fragte den Senat nach dem Stand des geplanten „House of Jazz“. Der Senat antwortet: Eine Machbarkeitsstudie soll noch 2026 von der BIM beauftragt werden und im Herbst 2026 fertig...
Das Bezirksamt Mitte hat am 7. Juli 2026 die Einschulungsbereiche der Grundschulen für das Schuljahr 2027/2028 neu zugeschnitten. Betroffen sind elf Bereiche, darunter die Albert-Gutzmann-Schule, die...
Das Bezirksamt Spandau will die wachsende Nachfrage nach Schulplätzen in der Sekundarstufe I auffangen und reaktiviert dafür den früheren Standort der Heinrich-Böll-Oberschule (Schuldorf). Zum Schuljahr 2026/2027...
Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt bei der Verkehrssicherheit im Thule-Viertel. Auf Antrag der Linksfraktion sollen an 16 Kreuzungen markierte Gehwegvorstreckungen entstehen, die teils durch Poller...
Die Linken-Abgeordnete Franziska Brychcy wollte wissen, ob Französisch als erste Fremdsprache an Berliner Schulen faktisch abgeschafft wird. Der Senat verneint eine grundsätzliche Änderung: Die Zumessung sei im...
Die Heimaufsicht hat bei Kontrollen im März und Mai im Vitanas Senioren Centrum Märkisches Viertel 14 schwerwiegende Pflegemängel festgestellt. Deshalb wurde für das Pflegeheim ein Belegungsstopp verhängt — es dürfen...