Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Bessere Social-Media-Arbeit für Jugendliche in Neukölln gefordert

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Social Media als festen Bestandteil der Jugendarbeit zu verankern. Das Bezirksamt soll sich beim Land Berlin dafür einsetzen, dass hierfür dauerhaft mehr Geld und Personal bereitgestellt...

Bildung & Schule Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026
Bekämpfung von Eichenprozessionsspinnern im Wilhelm-von-Siemens-Park

Die FDP-Fraktion forderte den Einsatz biologischer Mittel gegen den Eichenprozessionsspinner im Wilhelm-von-Siemens-Park und am Siemensdamm. Zwischen März und Mai 2026 sollen die Eichen dort mit Nematoden besprüht...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
FDP BVV Spandau →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Geplante Projekte für Klimaschutz und Infrastruktur in Neukölln

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, dass das Bezirksamt eine Liste mit geplanten Bau- und Klimaschutzprojekten vorlegt. Diese Projekte sollen aus einem speziellen Geldtopf für Infrastruktur und Klimaneutralität...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Notstromversorgung für das Ordnungsamt in der Juliusstraße

Die SPD-Fraktion schlägt vor, das Dienstgebäude des Ordnungsamtes in der Juliusstraße mit einem Notstromaggregat auszustatten. Ziel ist es, dass das Amt auch bei Stromausfällen oder in Krisensituationen arbeitsfähig...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Neuköllner Schulen: Mängellisten sollen veröffentlicht werden

Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt Listen über Mängel an Neuköllner Schulen veröffentlicht. Dazu gehören Berichte zur Arbeitssicherheit und Informationen darüber, welche Reparaturen...

Bildung & Schule Neukölln Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Defekte Geschwindigkeitsanzeigen in Neukölln reparieren

Die CDU-Fraktion schlägt vor, kaputte Geschwindigkeitsanzeigen im Bezirk wieder instand zu setzen. Ein Beispiel für ein defektes Gerät befindet sich in der Wutzkyallee. Das Bezirksamt soll zudem prüfen, wo neue...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Vorschlag für neue Lieferzonen in der Pücklerstraße

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, in der Pücklerstraße feste Lieferzonen einzurichten. Damit soll verhindert werden, dass Lieferfahrzeuge in zweiter Reihe parken und so die Sicht für Radfahrer*innen und...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 25.02.2026
Neuköllner BVV lehnt CDU-Antrag gegen „Berlin autofrei“ ab

Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ aussprechen soll. Die Antragsteller warnten vor massiven...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Umgang mit extremistischen Social-Media-Inhalten im Bezirksamt

Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie es mit islamistischen oder antisemitischen Inhalten auf Social-Media-Accounts von Mitarbeiter*innen und Politiker*innen umgeht. Hintergrund ist ein konkreter Vorfall, bei...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Anfrage zu Vorwürfen der Integrationsbeauftragten über „Unterwanderung“

Die Fraktion Die Linke befragte das Bezirksamt Neukölln zu öffentlichen Äußerungen der Integrationsbeauftragten Güner Balci. Frau Balci hatte in einem Medienbericht behauptet, Teile der SPD und der Verwaltung seien...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Sachstand zu neuen Parkscheinautomaten in der Blücherstraße

Die CDU-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Verkehrsmaßnahmen in der Blücherstraße. Gefragt wird nach der genauen Anzahl der geplanten Parkscheinautomaten und Straßenschilder sowie...

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Stärkung von Betriebsräten: Bezirk unterstützt Wahlen 2026

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg möchte die Gründung und Wahl von Betriebsräten im Bezirk fördern. Im Jahr 2026 finden regelmäßige Neuwahlen statt, die das Amt durch gezielte Informationsveranstaltungen und...

Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2025
Neuer Gehweg und sicherere Straßenquerung am Warnitzer Bogen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine sicherere Querungsmöglichkeit an der Warnitzer Straße. Das Bezirksamt hat die Maßnahme bereits umgesetzt und am Spielplatz „Warnitzer Bogen“ den Gehweg verlängert sowie...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neu-Hohenschönhausen Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 01.03.2026
Geplanter Kräutergarten in der Hugo-Heimann-Straße wird nicht umgesetzt

Die CDU-Fraktion hatte ursprünglich vorgeschlagen, gegenüber der Hugo-Heimann-Straße 10 ein Nachhaltigkeitsprojekt zu starten. Geplant war ein gemeinsamer Kräutergarten mit dem Gemeinschaftshaus Gropiusstadt und der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Vorschlag für ein Verbot von privatem Feuerwerk in Neukölln ab 2026

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, privates Feuerwerk im gesamten Bezirk Neukölln ab dem Jahreswechsel 2026/27 zu verbieten. Der Antrag sieht vor, den Verkauf und das Zünden von Raketen und Böllern für...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Sanierung oder Neubau der Fritz-Karsen-Schule: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Fraktion Die Linke hat beim Bezirksamt nachgefragt, wann die Entscheidung über die Sanierung oder den Neubau des maroden Grundstufengebäudes der Fritz-Karsen-Schule fällt. Dabei geht es vor allem darum, ob die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Britz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Krisenschutz: Informationen besser für Kinder und Jugendliche aufbereiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Kinder und Jugendliche gezielter über den Katastrophenschutz im Bezirk zu informieren. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament prüfen, wie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Bessere Qualität und weniger Wartezeiten in Berliner Standesämtern

Das Bezirksamt Neukölln hat über eine neue Vereinbarung mit dem Land Berlin zur Verbesserung der Standesämter informiert. Ziel ist es, Bearbeitungsrückstände in den Jahren 2026 und 2027 deutlich zu verringern und die...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Neue Mitglieder für die Sozialkommissionen in Neukölln gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat neue ehrenamtliche Mitglieder für die Sozialkommissionen gewählt. Diese Kommissionen unterstützen das Bezirksamt bei sozialen Aufgaben und sind wichtige...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Neue Quartiersmanagements für Britz und Fortführung bestehender Gebiete

Das Bezirksamt Neukölln hat vorgeschlagen, ab dem Jahr 2028 neue Quartiersmanagements in Britz Nord und Britz Süd einzurichten. Gleichzeitig sollen bestehende Fördergebiete wie die Harzer Straße, die Gropiusstadt und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Buckow Rudow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →