Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach Eigentumsverhältnissen, Verträgen und Plänen auf dem ehemaligen Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf. Der Senat verweigert die Auskunft zu...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach Eigentumsverhältnissen, Verträgen und Plänen auf dem ehemaligen Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf. Der Senat verweigert die Auskunft zu...
Die BVV Lichtenberg hat einen Antrag der Grünen beschlossen. Das Bezirksamt soll für den leerstehenden Kiosk am Tuchollaplatz eine neue Nutzung finden, die Ideen aus der Nachbarschaft aufgreift. Kiezinitiativen, die...
Die Tierschutzpartei (TSP) fordert, dass das Bezirksamt an der Nordseite des Fußballplatzes am Sportplatz Harnackstraße/Coppistraße schattenspendende Vorrichtungen wie Spielerkabinen oder Sonnensegel errichtet. Der...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragt den Senat, ob dem 'Haus Natur und Umwelt' (HNU) in der Wuhlheide die Schließung droht. Die Antwort zeigt: Das HNU besuchen jährlich rund 30.000 Menschen (2024: 36.117, 2025:...
Die BVV Lichtenberg hat einen BSW-Antrag ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie Sicherheitspersonal, Reinigungskräfte und Hausmeister WC-Anlagen und Sanitärbereiche in Schulen,...
Der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger fragte, ob der Senat den Verein Islamic Relief Deutschland e. V. fördert und ob es Verbindungen zu Organisationen aus dem Umfeld der Muslimbruderschaft gibt. Die Senatsverwaltung...
Die Fraktion Die Linke in der BVV Lichtenberg hat beantragt, den Abschnitt der Dorfstraße in Falkenberg zwischen der Haltestelle Welsestraße und dem Gutshof Falkenberg auf Spurrillen und Unebenheiten zu überprüfen....
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt fragte die Senatsverwaltung nach dem Stand der Sanierung des Gewobag-Hauses in der Putlitzstraße 13. Die Gewobag startete die Arbeiten im April 2026, sie sollen bis Mitte 2029...
Der Linke-Bezirksverordnete Felix Lederle fragte das Bezirksamt nach den 14 schwerwiegenden Pflegemängeln, die die Heimaufsicht im März und Mai im Vitanas Senioren Centrum Märkisches Viertel festgestellt hatte. Das...
Ein Dringlichkeits-Ersuchen zur Einrichtung sozialer Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für drei Gebiete in Reinickendorf wurde in der BVV behandelt, aber zunächst vertagt – es gibt noch keine Entscheidung....
Per Dringlichkeitsantrag soll für den Bereich rund um den Hausotterplatz in Reinickendorf das Instrument der sozialen Erhaltungssatzung nach § 172 Baugesetzbuch zur Anwendung kommen. Solche Satzungen sollen...
Die Sporthalle TMG hat seit über einem Jahr erhebliche Baumängel: defekte Ring- und Seilanlagen, einen trennenden Vorhang, einen sich ablösenden Sportboden in kleiner Halle und Geräteraum sowie beschädigte Sitzbänke...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich wollte wissen, warum an den Ufern der Oberen Havel in Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee Bäume gefällt wurden. Die Senatsverwaltung für Mobilität bestätigt: An drei...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat auf Vorschlag des Ältestenrates vier Sondermittelanträge für 2026 als Dringlichkeiten behandelt und angenommen. Gefördert werden der LA18 Foundation e.V. i.G., der...
Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat die DLRG Tempelhof mit bis zu 19.000 Euro aus der Haushaltsrücklage unterstützt, damit der Verein einen Unterstand für seine Rettungsboote bauen kann. 9.000 Euro sind für Holzmaterial,...
Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur schlägt vor, die geplante Durchwegung zwischen den Gebäuden der berlinovo und der BSR auf dem Sinn-Campus am Südkreuz nach einer Frauenpersönlichkeit aus dem Bezirk zu...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragt nach dem Stand der PFAS-Sanierung am ehemaligen Reifenwerk Schmöckwitz. Die Antwort der Senatsverwaltung zeigt: Die Schadstofffahne im Grundwasser ist nach Osten, Süden und Westen...
Die Linke-Abgeordnete Claudia Engelmann fragte, wie die Vergabe der Plätze für die 7. Klassen in Lichtenberg im Schuljahr 2026/2027 läuft. Das Schulamt Lichtenberg bearbeitete 3.027 Erstwunschanmeldungen, davon...
Die Grünen-Abgeordnete June Tomiak fragte den Senat, wie es um den Schutz von Greifvögeln und Eulen in Berlin bestellt ist. In der Vogelgrippesaison 2025/26 wurden 29 Greifvögel und Eulen auf das HPAI-Virus getestet;...
Eine Anwohnerin fragt das Bezirksamt, ob die Umsetzung im Schäferseepark dem ursprünglichen BVV-Beschluss entspricht. Sie beschwert sich, dass Holzzäune die Pflanzbereiche nicht schützen, Besucher*innen diese mit...