Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat beantragt, dass das Bezirksamt Duschbusse bzw. Duschmobile an den Bahnhof Lichtenberg holt. Vorbilder sind bestehende Projekte wie GoBanyo aus Hamburg und das Duschmobil des...
Die SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat beantragt, dass das Bezirksamt Duschbusse bzw. Duschmobile an den Bahnhof Lichtenberg holt. Vorbilder sind bestehende Projekte wie GoBanyo aus Hamburg und das Duschmobil des...
Die BVV Lichtenberg hat einen BSW-Antrag ohne Änderungen beschlossen. Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie Sicherheitspersonal, Reinigungskräfte und Hausmeister WC-Anlagen und Sanitärbereiche in Schulen,...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die derzeit abgesperrten Calisthenics-Geräte am Verbindungsweg von der Motzener Straße zum Hügel im Freizeitpark Marienfelde zeitnah wieder zugänglich zu machen. Die BVV hat den Antrag...
Die LINKE-Abgeordneten Ronneburg und Efler fragten, welche U-Bahnhöfe Berlins noch keine Aufzüge haben und wann sie barrierefrei nachgerüstet werden. Die BVG antwortet: Von 175 U-Bahnhöfen sind 144 (82 Prozent) mit...
Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann fragt den Senat, ob es in Berlin Fälle gibt, in denen Männer junge, sozial schwache Mädchen drogenabhängig machen und sexuell ausbeuten, wie ein Medienbericht aus Nürnberg vermuten...
Die BVV Lichtenberg hat beschlossen, dem Förderverein der Richard-Wagner-Grundschule Berlin e.V. 2.000 € aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Mit dem Geld sollen Mülleimerabdeckungen an der Schule installiert...
Die Grünen-Abgeordneten Walter und Neugebauer fragten, warum Berlin auf der Justizministerkonferenz einem Antrag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zugestimmt hat, der das Selbstbestimmungsgesetz verschärfen...
Die Grünen-Abgeordnete June Tomiak fragte den Senat, welche Fischarten in Berlin besonders gefährdet sind und warum. Die Antwort listet laut Berliner Roter Liste mehrere Arten auf: Quappe und Schmerle gelten als vom...
Die BSW-Fraktion will, dass das Bezirksamt ein Konzept für 'Energy Sharing' nach dem Energiewirtschaftsgesetz erarbeitet. Seit Juni 2026 ist es erlaubt, lokal erzeugten Ökostrom gemeinschaftlich zu nutzen. Der Bezirk...
Die CDU-Abgeordnete Lisa Knack fragt den Senat, ob dem 'Haus Natur und Umwelt' (HNU) in der Wuhlheide die Schließung droht. Die Antwort zeigt: Das HNU besuchen jährlich rund 30.000 Menschen (2024: 36.117, 2025:...
Der Ausschuss Haushalt und Personal hat der BVV Lichtenberg empfohlen, dem Verein für aktive Vielfalt e.V. 1.781,35 Euro aus Sondermitteln zu geben. Mit dem Geld soll eine Firma beauftragt werden, die das...
Die BVV Lichtenberg hat einen Antrag der Grünen beschlossen. Das Bezirksamt soll für den leerstehenden Kiosk am Tuchollaplatz eine neue Nutzung finden, die Ideen aus der Nachbarschaft aufgreift. Kiezinitiativen, die...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Michael Efler fragt nach Eigentumsverhältnissen, Verträgen und Plänen auf dem ehemaligen Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf. Der Senat verweigert die Auskunft zu...
Die Grünen-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat beantragt, dass sich das Bezirksamt beim Senat für mehr Unterstützung im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner einsetzt. Die BVV hat den Antrag ohne Änderungen...
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat eine neue Verordnung für den Vorbereitungsdienst von Lehrkräften erlassen. Sie regelt die komplette Ausbildung angehender Lehrer*innen sowie die abschließende...
Der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir fragt den Senat, wie die Schulaufsicht 2016 mit Hinweisen auf sexuellen Missbrauch durch eine Lehrkraft umging, warum diese danach an weiteren Schulen unterrichten konnte und wie...
Das Bezirksamt Lichtenberg informiert über den Stand der Finanzierung für den Ersatzneubau des Sportfunktionsgebäudes an der Bornitzstraße. Das Projekt wurde für das Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Sportstätten'...
Die SPD-Fraktion fordert, dass sich das Bezirksamt für mehr Sicherheit auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen einsetzt. Auf den Wegen sollen sichtbare Markierungen auf Rücksichtnahme gegenüber Fußgänger*innen hinweisen....
Die Tierschutzpartei (TSP) fordert, dass das Bezirksamt an der Nordseite des Fußballplatzes am Sportplatz Harnackstraße/Coppistraße schattenspendende Vorrichtungen wie Spielerkabinen oder Sonnensegel errichtet. Der...
Die Fraktion Die Linke in der BVV Lichtenberg hat beantragt, den Abschnitt der Dorfstraße in Falkenberg zwischen der Haltestelle Welsestraße und dem Gutshof Falkenberg auf Spurrillen und Unebenheiten zu überprüfen....