Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Sicherheit von Pollern bei Frost in Neukölln

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Funktionsfähigkeit von Pollern im Winter. Es wurde hinterfragt, ob Poller bei Frost einfrieren und dadurch den Weg für Feuerwehr oder Krankenwagen versperren...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Sicherheit bei Schnee und Glatteis vor öffentlichen Gebäuden

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zur Räumung von Schnee und Eis vor bezirklichen Grundstücken befragt. Sie wollte wissen, wie das Amt sicherstellt, dass die Gehwege dort künftig zuverlässig geräumt werden. Zudem...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Zukunft des Bürgeramts Sonnenallee: Nachfrage zu Personal und Schließung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Folgen der Schließung des Bürgeramts in der Sonnenallee 107. Sie möchte wissen, ob Mitarbeiter*innen versetzt werden oder künftig in anderen Bereichen wie dem...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Kosten und rechtliche Folgen der gekündigten Schulreinigung

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt Neukölln zur Kündigung der Tagesreinigung an Schulen befragt. Die Fragesteller möchten wissen, ob betroffene Reinigungsfirmen rechtlich gegen den Bezirk vorgehen. Zudem wird...

Bildung & Schule Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

In BVG-Bussen bleibt nur kontaktloses Bezahlen möglich

In den Bussen der BVG kann weiterhin ausschließlich kontaktlos (NFC) bezahlt werden. Das Einstecken von Girokarten mit PIN-Eingabe ist technisch nicht vorgesehen, um die Haltezeiten an den Stationen kurz zu halten....

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Förderung und finanzielle Mittel für Mädchen und junge Frauen in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie die Unterstützung für Mädchen und junge Frauen in Neukölln ausgebaut werden soll. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Folgen möglicher Mittelkürzungen, zum...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienwaldring

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt nach der Finanzierung für die Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienwaldring gefragt. Es geht um rund 7 Millionen Euro. Die Anfrage klärt, ob es sich um neue...

Bildung & Schule Neukölln Buckow Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Kita-Ausbau in Neukölln: Planung für das Jahr 2025

Das Bezirksamt Neukölln hat seinen Plan für die Versorgung mit Kita-Plätzen im Jahr 2025 sowie eine Prognose bis 2029 vorgelegt. Das Dokument analysiert, wie viele Plätze für Kinder unter 7 Jahren in den verschiedenen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Neuer Kulturplan für Neukölln: Strategie für die Jahre 2027 bis 2032

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, einen umfassenden Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Neukölln zu erarbeiten. Ziel ist es, die vielfältige Kulturszene – von Clubs über Ateliers bis hin zu Vereinen –...

Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft der Beratungsstelle gegen Diskriminierung an Schulen und Kitas

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Fachstelle für Diskriminierungsschutz organisatorisch neu zu ordnen. Sie soll künftig direkt der Bezirksbürgermeisterin unterstellt werden, statt wie bisher dem Jugendamt. Damit soll...

Bildung & Schule Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Wie gut ist Neukölln auf Krisen und Katastrophen vorbereitet?

Die AfD-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie der Katastrophen- und Krisenschutz in Neukölln organisiert ist. Im Mittelpunkt standen Fragen zu den gesetzlichen Pflichten des Bezirks, den verantwortlichen...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Wildenbruchstraße: Sicherere Wege für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Wildenbruchstraße für Zufußgehende und Radfahrende sicherer zu machen. Durch bauliche Maßnahmen an Kreuzungen, wie etwa Gehwegvorstreckungen, soll das illegale...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Keine neue Querungshilfe vor der Heinrich-Mann-Schule geplant

Die CDU-Fraktion schlug vor, einen sicheren Übergang (Querungshilfe) in der Gerlinger Straße vor der Heinrich-Mann-Schule zu prüfen. Ziel war es, den Schulweg für Schüler*innen sicherer zu machen und dabei auch den...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Neukölln setzt Zeichen gegen Antisemitismus und Israelhass

Die CDU-Fraktion hat eine Entschließung eingebracht, um einen israelfeindlichen Aufzug vor dem Rathaus Neukölln scharf zu verurteilen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag ohne Änderungen...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Antrag: Tram 21 soll zwischen Holteistraße und Marktstraße wieder fahren

Die Fraktion DIE LINKE schlägt vor, die Gleise der Tram-Linie 21 schnell provisorisch instand zu setzen. Seit November 2025 ist die Strecke zwischen Holteistraße und Marktstraße unterbrochen, was für Fahrgäste lange...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Bezahlkarte für Geflüchtete kommt im 2. Quartal 2026

Der Berliner Senat plant die Einführung der Bezahlkarte für neu ankommende Geflüchtete im Frühjahr 2026. Asylsuchende in Landesunterkünften erhalten dann monatlich maximal 50 Euro als Bargeld, während der Rest des...

Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Abkühlung für Neukölln: Nebelduschen auf dem Hermannplatz geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, auf dem Hermannplatz und weiteren Plätzen in Neukölln Nebelduschen zur Abkühlung zu installieren. Diese Anlagen sollen an heißen Sommertagen die Lufttemperatur senken...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Ratiborstraße 14: Schutz von Gewerbe, Kultur und bezahlbarem Wohnraum

Die Fraktion B'90/Die Grünen setzt sich in einem Antrag dafür ein, das Areal in der Ratiborstraße 14 als vielfältigen Standort für Handwerk, Kultur und Soziales zu erhalten. Bestehende Strukturen wie Wagenplätze und...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Schulwegsicherheit Yorckstraße: Sachstand zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen

Eine Einwohnerin erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen für einen sichereren Schulweg zwischen Yorck- und Kreuzbergstraße. Konkret wird gefragt, wann Parkplätze zur besseren Sicht an...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Umgang mit toten Vögeln an Gewässern im Bezirk

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Anzahl toter Vögel am Landwehrkanal und anderen Gewässern. Sie fragte zudem nach konkreten Anlaufstellen, an die sich Bürger*innen bei solchen Funden wenden...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →