Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt bei der Verkehrssicherheit im Thule-Viertel. Auf Antrag der Linksfraktion sollen an 16 Kreuzungen markierte Gehwegvorstreckungen entstehen, die teils durch Poller...
Das Bezirksamt Pankow berichtet über den Fortschritt bei der Verkehrssicherheit im Thule-Viertel. Auf Antrag der Linksfraktion sollen an 16 Kreuzungen markierte Gehwegvorstreckungen entstehen, die teils durch Poller...
Die Linken-Abgeordnete Franziska Brychcy wollte wissen, ob Französisch als erste Fremdsprache an Berliner Schulen faktisch abgeschafft wird. Der Senat verneint eine grundsätzliche Änderung: Die Zumessung sei im...
In Frohnau (17.06.2026) und Hermsdorf (18.06.2026) soll ein aggressiver Mann in Tarnanzug Kinder belästigt haben, in einem Fall zwang er ein Kind offenbar zum Essen einer Reiswaffel. Mehrere Grundschulen informierten...
Das Bezirksamt Spandau will die wachsende Nachfrage nach Schulplätzen in der Sekundarstufe I auffangen und reaktiviert dafür den früheren Standort der Heinrich-Böll-Oberschule (Schuldorf). Zum Schuljahr 2026/2027...
Die BVV Reinickendorf hat ein Dringlichkeits-Ersuchen beraten und an das Bezirksamt überwiesen. Gefordert wird, den starken Befall durch den Eichenprozessionsspinner auf bezirklichen Flächen konsequent zu bekämpfen....
Die SPD-Fraktion hatte 2022 gefordert, den Fußweg vom S-Bahnhof Wollankstraße über die Schulzestraße/Wilhelm-Kuhr-Straße und 'Am Bürgerpark' bis zum Kinderbauernhof Pinke-Panke zu erneuern – barrierefrei und ohne...
Der SPD-Abgeordnete Dennis Buchner fragte den Senat nach dem Stand der Sanierung der Grundschule am Weißen See, an der es seit Jahren immer wieder Probleme gibt. Die Antwort zeigt: Die 2017 mit 18,5 Mio. Euro geprüfte...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte den Senat, wie viele erwerbstätige Menschen in Berlin trotz Arbeit ergänzend Bürgergeld (sogenannte Aufstocker) beziehen. Laut Senatsantwort waren 2025 im Schnitt 21,0...
Die GRÜNEN-Abgeordnete Klara Schedlich fragt nach den Sanierungsplänen für die Sport- und Lehrschwimmhalle am Sachsendamm und das Kombibad Mariendorf. Laut Senat steht am Sachsendamm zunächst eine Bauzustandsanalyse...
Nach dem taz-Bericht, dass Journalist*innen am 1. Mai 2026 am Südstern in Kreuzberg beim Dokumentieren einer Festnahme mit Taschenlampen und Stroboskoplicht geblendet wurden, hat der Senat geantwortet. Der Vorfall...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Schmidberger und Kapek fragten nach der Lärmbelästigung durch die U1/U3 auf dem Hochbahnviadukt. Die BVG meldet 35 Beschwerden im Abschnitt zwischen U-Bahnhof Prinzenstraße und Warschauer...
Die AfD-Abgeordnete Dr. Kristin Brinker fragt, wie der Senat zwei Studien bewertet, die für Berlin einen Investitionsbedarf von 100,5 bzw. mindestens 107,8 Mrd. Euro bis 2035 ausweisen. Der Senat verweigert eine...
Die Linke-Abgeordneten Brychcy und Schubert fragten nach der Beschulung geflüchteter Kinder in Berliner Unterkünften. Laut Senatsantwort werden in der Willkommensschule TXL am Saatwinkler Damm 137 Kinder unterrichtet...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 6. Juli 2026 die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan 10-118 beraten und zur Kenntnis genommen. Der Plan betrifft Teilflächen...
Die Linke-Abgeordnete Hendrikje Klein fragte nach dem Stand von WLAN und Verkabelung an Lichtenberger Schulen. Das Bezirksamt meldet acht Schulen ganz ohne WLAN, darunter die Robinson-Grundschule, die Schule im...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte, wie viele Wohnungseigentumsaufteilungen in sozialen Erhaltungsgebieten ohne Genehmigung im Grundbuch vollzogen wurden. Die Antwort: Berlinweit sind nur vier Fälle...
Die Linken-Abgeordnete Franziska Brychcy fragte nach dem Ausbau der grundständigen Gymnasien und der sogenannten Schnelllernerklassen in Berlin. Der Senat antwortet: Die Zahl der Schnelllernerklassen steigt von 13 im...
Der SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb wollte wissen, welche Arbeitsgruppen sich mit der wirtschaftlichen und strukturellen Zukunft der Berliner Kita-Eigenbetriebe befassen. Die Antwort: Der Senat hat eine...
Der Linke-Abgeordnete Michael Efler fragte, wie viele Straßenbäume seit 2010 gefällt und an denselben Standorten nachgepflanzt wurden. Nach Angaben des Vereins BaumEntscheid fehlen rund 45.000 Straßenbäume; laut § 6...
Der Grünen-Abgeordnete Louis Krüger fragte nach dem Stand der Modularen Ergänzungsbauten (MEB) an der Trelleborg-Grundschule und der Kurt-Tucholsky-Oberschule. Laut Bezirk Pankow beginnt der MEB-Bau an der...