Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV In Beratung Eingestellt am 25.02.2026
Erhalt des SEZ: Antrag gegen den geplanten Abriss

Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem Antrag, den für März geplanten Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) zu stoppen. Die Antragsteller*innen möchten das Gebäude als historisches Denkmal erhalten und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Antrag: Tram 21 soll zwischen Holteistraße und Marktstraße wieder fahren

Die Fraktion DIE LINKE schlägt vor, die Gleise der Tram-Linie 21 schnell provisorisch instand zu setzen. Seit November 2025 ist die Strecke zwischen Holteistraße und Marktstraße unterbrochen, was für Fahrgäste lange...

Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Abkühlung für Neukölln: Nebelduschen auf dem Hermannplatz geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, auf dem Hermannplatz und weiteren Plätzen in Neukölln Nebelduschen zur Abkühlung zu installieren. Diese Anlagen sollen an heißen Sommertagen die Lufttemperatur senken...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Ratiborstraße 14: Schutz von Gewerbe, Kultur und bezahlbarem Wohnraum

Die Fraktion B'90/Die Grünen setzt sich in einem Antrag dafür ein, das Areal in der Ratiborstraße 14 als vielfältigen Standort für Handwerk, Kultur und Soziales zu erhalten. Bestehende Strukturen wie Wagenplätze und...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Kreuzberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Schulwegsicherheit Yorckstraße: Sachstand zur Umsetzung von Schutzmaßnahmen

Eine Einwohnerin erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Maßnahmen für einen sichereren Schulweg zwischen Yorck- und Kreuzbergstraße. Konkret wird gefragt, wann Parkplätze zur besseren Sicht an...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Kampagne für saubere und sichere Gehwege in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Informationskampagne zur Straßenreinigung und zum Winterdienst zu starten. Hauseigentümer*innen und Gewerbetreibende in belebten Straßen sollen gezielt über ihre...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
BVV fordert Abriss-Stopp für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ)

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Resolution der Fraktionen B'90/Die Grünen, Die Linke und SPD verabschiedet. Darin wird gefordert, den für März geplanten Abriss des SEZ zu stoppen....

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
B'90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Mehr Platz für Bäume: Entsiegelung in der Marchlewskistraße geprüft

Thomas Giebel von der SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach Möglichkeiten gefragt, Asphaltflächen in der Marchlewskistraße zu entfernen. Er möchte wissen, ob Parkplätze vom Gehweg auf die Straße verlegt werden können,...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedrichshain Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Bleileitungen in Neuköllner Wohnhäusern: Informationen für Haushalte

Michael Stöckel (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach einer Übersicht von Gebäuden mit gesundheitsgefährdenden Bleileitungen. Da diese laut Gesetz bis Januar 2026 ersetzt werden müssen, sollte geklärt werden, ob das...

Wohnen & Bauen Gesundheit Umwelt & Klima Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Zukunft der Brachfläche an der Hermannstraße Ecke Kienitzer Straße

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Plänen für das brachliegende Gelände und die leerstehenden Häuser an der Ecke Hermannstraße und Kienitzer Straße gefragt. Da das Areal seit Jahren ungenutzt ist, wollte die...

Wohnen & Bauen Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Parkvignetten für Anwohner*innen der Blücherstraße

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Regeln für Parkvignetten in der Blücherstraße. Es wurde gefragt, unter welchen Voraussetzungen ein Straßenzug nachträglich in eine Parkzone aufgenommen wird....

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
BVV fordert Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat eine Resolution gegen die Kürzung von Integrationskursen eingebracht, die von der BVV beschlossen wurde. Der Bund plant, die Mittel für diese Sprachkurse massiv zu streichen, was im...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Vorschlag für ein Verbot von privatem Feuerwerk in Neukölln ab 2026

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, privates Feuerwerk im gesamten Bezirk Neukölln ab dem Jahreswechsel 2026/27 zu verbieten. Der Antrag sieht vor, den Verkauf und das Zünden von Raketen und Böllern für...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Schulbau in Neukölln: Anfrage zu großen Investitionen bis 2031

Philipp Dehne von der Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach geplanten Schulsanierungen und Neubauten. Konkret geht es um Projekte, die mehr als eine Million Euro kosten und bis zum Jahr 2031 umgesetzt...

Bildung & Schule Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 25.02.2026
Neuköllner BVV lehnt CDU-Antrag gegen „Berlin autofrei“ ab

Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ aussprechen soll. Die Antragsteller warnten vor massiven...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Bessere Verkehrssicherheit und Ordnung im Neudecker Weg

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Verkehrssicherheit im Neudecker Weg und den angrenzenden Straßen zu verbessern. Geplant sind unter anderem Parkverbote für LKW in Wohnbereichen, eingeschränkte Halteverbote vor der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Rudow Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Radweg am Neudecker Weg soll vor Autos geschützt werden

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, den Radweg zwischen der August-Fröhlich-Straße/Neudecker Weg und der Kanalstraße sicherer zu machen. Ziel ist es, dass Autos und Motorräder dort nicht mehr unberechtigt fahren...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Rudow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Sanierung der Schule am Bienwaldring: Stand der Finanzierung

Die AfD-Fraktion hat das Bezirksamt Neukölln zum aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten an der Schule am Bienwaldring befragt. Im Fokus standen dabei die Erneuerung des Schwimmbads, des Aufzugs sowie der Decken und...

Bildung & Schule Neukölln Buckow Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 01.03.2026
Geplanter Kräutergarten in der Hugo-Heimann-Straße wird nicht umgesetzt

Die CDU-Fraktion hatte ursprünglich vorgeschlagen, gegenüber der Hugo-Heimann-Straße 10 ein Nachhaltigkeitsprojekt zu starten. Geplant war ein gemeinsamer Kräutergarten mit dem Gemeinschaftshaus Gropiusstadt und der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Mehr Transparenz bei der Planung von Schulbau und Sanierungen

Die Fraktion DIE LINKE hat vorgeschlagen, dass das Bezirksamt seine Pläne für Schulbau-Maßnahmen frühzeitiger im Fachbeirat vorstellt, bevor diese an den Berliner Senat gehen. Ziel ist es, die Planung für die dringend...

Bildung & Schule Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
DIE LINKE BVV Neukölln →