Auf die CDU-Anfrage zum Eichenprozessionsspinner meldet der Senat für 2026 bislang rund 463 Meldungen, das Pflanzenschutzamt erfasste 373 Fälle. Die Bezirke melden starke Ausbreitung: Marzahn-Hellersdorf 831...
Auf die CDU-Anfrage zum Eichenprozessionsspinner meldet der Senat für 2026 bislang rund 463 Meldungen, das Pflanzenschutzamt erfasste 373 Fälle. Die Bezirke melden starke Ausbreitung: Marzahn-Hellersdorf 831...
Der Linken-Abgeordnete Dr. Michael Efler wollte wissen, welche Kontakte es 2025/2026 zwischen dem Senat und den Architekten Hans Kollhoff und Tobias Nöfer zu Bebauungsplänen für das Tempelhofer Feld gab. Die...
Die AfD-Abgeordneten Vallendar und Bertram wollten vom Senat wissen, wie stark der Volkspark Jungfernheide vom Eichenprozessionsspinner befallen ist und was der Senat für die betroffenen Anwohner*innen unternimmt....
Der Linken-Abgeordnete Kristian Ronneburg fragte nach Zeitplan, Bauablauf und Verkehrsführung beim Neubau der Landsberger Allee zwischen Allee der Kosmonauten und Kiebitzgrund. Die Antwort des Senats fällt ernüchternd...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den Senat auf, eine umfassende PFAS-Strategie für Berlin zu entwickeln. PFAS-Chemikalien sind kaum abbaubar und wurden bereits auf dem ehemaligen Flughafen Tegel, in...
Die SPD-Abgeordneten Schlüsselburg und Rauchfuß wollten wissen, wie es um die Sanierung der Stubenrauchbrücke am Tempelhofer Hafen und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße steht. Die Brücke ist laut Bauwerksprüfung in...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Oda Hassepaß und Louis Krüger fragten nach der Verkehrs- und Parkraumsituation in Pankow-Süd, wo an der Schonenschen Straße/Baumbachstraße ein Neubau mit rund 140 Wohnungen entsteht. Die...
Die SPD-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Lars Rauchfuß fragten nach dem Stand des barrierefreien Ausbaus des U-Bahnhofs Westphalweg (Linie U6). Die BVG antwortete: Das Projekt befindet sich in der...
Der SPD-Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach dem Stand der seit Juli 2015 laufenden Sanierung des U-Bahnhofs Bismarckstraße. Die BVG antwortet, dass die noch ausstehende Deckenabhängung am U7-Bahnsteig der letzte...
Die GRÜNE Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach Ausbau- und Modernisierungsplänen für das Steffi-Graf-Stadion und das Gelände des LTTC Rot-Weiß Berlin im Grunewald. Der Senat antwortet: Derzeit sind keine konkreten...
Der SPD-Abgeordnete Reinhard Naumann fragt nach, warum die als Fußgängerzone ausgewiesene Weimarer Straße zwischen Goethestraße und Pestalozzistraße weiterhin illegal als Ausweichstrecke genutzt wird und warum erst ab...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit einem berlinweiten Sofortprogramm „Schulzonen“ die Schulwege von Kindern sicherer machen. Rund um Schulen soll grundsätzlich Tempo 30 gelten, ergänzt durch sichere...
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht fragte nach der Entwicklung der armutsgefährdeten Bevölkerung in Berlin von 2020 bis 2024 sowie nach der Finanzierung der Sozialberatung. Die Antwort zeigt: Die Zahl der Menschen...
Die AfD-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat beantragt, dass sich das Bezirksamt hinter die von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossene Bewerbung Berlins für Olympische und Paralympische Spiele 2036,...
Die Grünen-Abgeordnete Dr. Bahar Haghanipour fragte nach Kapazitäten, Finanzierung und Ausbau der Täter*innenarbeit gegen häusliche Gewalt in Berlin. Der Senat fördert vier Träger nach BAG-Standards mit zusammen rund...
Die BVV Treptow-Köpenick hat am 2. Juli 2026 eine Konsensliste mit rund 30 Vorlagen ohne Aussprache beschlossen. Darunter sind die Namensänderung der Fritz-Kühn-Schule in der Dahmestraße, die Gründung einer neuen...
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, sich beim Landesdenkmalamt für einen Denkmalschutz der Wohnhäuser am Hohenzollerndamm 38-39 und in der Konstanzer Str. 35 einzusetzen....
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick berichtet über die wiederbelebte Schulpartnerschaft zwischen der Anne-Frank-Schule in Altglienicke und einer Schule in Otuzco (Peru): Vom 2. bis 17. Juni waren vier Schüler*innen und...
Das Kinder- und Jugendparlament fordert über die Bezirksverordnetenvorsteherin eine bessere Unterstützung für Schüler*innen mit Behinderungen. Konkret sollen Schulen baulich barrierefrei gemacht und personell besser...
Die GRÜNE-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragt, was aus den vier Mietparteien der Dreilindenstraße 42 wird. Der Senat antwortet: Das Haus ist wegen schwerer Schäden durch holzzerstörende Organismen unbewohnbar; ein...