Bezirksentscheidung Beantwortet im Dezember 2025

Prüfung eines Weihnachtsmarkt-Standes am Alexanderplatz nach Antisemitismus-Vorwürfen

Die FDP-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Maßnahmen gegen einen Stand auf dem Weihnachtsmarkt am Alexanderplatz, der Artikel mit mutmaßlich antisemitischer Symbolik verkaufte. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass rechtliche Auflagen oder ein Verbot schwierig sind, solange die Waren nicht gegen geltende Gesetze verstoßen. Die Verwaltung nahm jedoch Kontakt zum Veranstalter auf, der daraufhin beim betroffenen Händler für Änderungen sorgte. Zukünftige Eingriffe durch das Ordnungsamt sind laut Bezirksamt nur bei einer konkreten Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder bei Straftaten möglich.

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
2418/VI
Dokumenttyp
Große Anfrage
Urheber
Fraktion der FDP
Veröffentlicht
9. Dezember 2025
Ebene
Mitte
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