Bezirksverordnete wollten vom Bezirksamt wissen, wie es die psychotherapeutische Versorgung in Marzahn-Hellersdorf bewertet und wie es um die Wartezeiten steht. Laut Antwort gilt der Bezirk mit einem Versorgungsgrad...
Bezirksverordnete wollten vom Bezirksamt wissen, wie es die psychotherapeutische Versorgung in Marzahn-Hellersdorf bewertet und wie es um die Wartezeiten steht. Laut Antwort gilt der Bezirk mit einem Versorgungsgrad...
Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus den Berliner Teilhabebericht zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Bericht untersucht die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Bereichen wie Wohnen, Mobilität, Bildung,...
Der AfD-Abgeordnete Harald Laatsch fragte, an welche Gruppen die landeseigenen Wohnungsunternehmen degewo, HOWOGE und Stadt und Land ihre Neubauwohnungen vergeben. Die Antwort zeigt: In den drei abgefragten Projekten...
Der Grünen-Abgeordnete Taylan Kurt hat nach dem „Kitasterben in Moabit“ gefragt. Die Senatsverwaltung antwortet: Zwischen 2024 und Mitte 2026 haben in Moabit fünf Kitas geschlossen – zwei Eltern-Kind-Tagesstätten,...
Der Grünen-Abgeordnete Jian Omar wollte wissen, ob und wie das Landesamt für Einwanderung (LEA) Anträge automatisiert oder per KI bearbeitet. Der Senat antwortet: KI kommt nicht zum Einsatz; stattdessen wird der...
Die GRÜNEN-Abgeordneten Hassepaß und Otto fragten, wann die neue Vier-Feld-Turnhalle der Reinhold-Burger-Schule in Pankow nutzbar ist. Die Antwort zeigt: Seit Baubeginn 2016 kam es zu mehreren Unterbrechungen durch...
Die SPD-Fraktion fragte, ob Heinrich Müller, Chef der Gestapo, 1945 auf dem Alten Jüdischen Friedhof an der Großen Hamburger Straße beigesetzt wurde. Der Senat antwortet: Laut Forschung gilt es als sehr...
Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto fragt zum fünften Mal, wo in Berliner Schulgebäuden Asbest und andere Schadstoffe verbaut sind. Die Antwort der Senatsbildungsverwaltung zeigt: Vier Bezirke – Treptow-Köpenick,...
Die Linken-Abgeordneten Schulze und Ronneburg fragten, welche Personen aus Senatsverwaltungen und landeseigenen Unternehmen an der Brasilien-Wirtschaftsdelegation der Wirtschaftssenatorin im Juni 2026 teilnahmen und...
Die Linke fragte nach dem Einsatz von Spuckschutzhauben durch die Berliner Polizei. Die Antwort zeigt: Die Hauben sind seit August 2020 im Einsatz, gelten als unmittelbarer Zwang und erfordern keine besondere Aus-...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte den Senat, wie viele Anmeldungen für die siebte Klasse an Berlins weiterführenden Schulen eingingen und wie viele Plätze zur Verfügung stehen. Die Antwort listet für jede...
Die Linke-Abgeordneten Engelmann und Ronneburg fragten nach den Bauplänen für das Grundstück Weißenseer Weg 51–53 / Ecke Konrad-Wolf-Straße, das frühere Sporthotel Hohenschönhausen. Laut Bezirk Lichtenberg sind dort...
Der Linke-Abgeordnete Dr. Klaus Lederer wollte wissen, warum die vom Land Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ nur digital in der Bibliothek des...
Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft wollte wissen, wie hoch der Anteil geförderter Sozialwohnungen bei den seit 2020 fertiggestellten Neubauten der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen mit mehr als 100 Wohnungen...
Die CDU-Fraktion wollte, dass das Bezirksamt sich beim Berliner Senat dafür einsetzt, die Quoten für die Vermietung an WBS-Berechtigte und die Miethöhen in fünf Planungsräumen in Hohenschönhausen und Wartenberg...
Die AfD-Fraktion in Lichtenberg forderte, Wahlwerbung im öffentlichen Raum auf festgelegte Standorte zu konzentrieren. Dadurch sollten Müll durch Plastikplakate und Kabelbinder reduziert und der Verwaltungsaufwand...
Die Grünen-Abgeordnete Dr. Susanna Kahlefeld fragte nach, warum die für Frühjahr 2025 angekündigte KI-Übersetzung auf berlin.de nicht kam. Der Senat antwortet: Seit dem 4. Dezember 2025 gibt es den Sprachumschalter,...
Die Linke-Abgeordnete Katina Schubert fragte den Senat, welche Folgen die von der EU-Kommission geplanten Kürzungen des Europäischen Sozialfonds (ESF) ab 2028 für Berlin und seine soziale Infrastruktur hätten. Der...
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Bebauungsplan XXI-22-2 für das Gebiet zwischen Wiesenburger Weg, S-Bahnstrecke, Georg-Knorr-Platz und Georg-Knorr-Straße in Marzahn festgesetzt. Geplant sind neue...
Der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann wollte wissen, wie es mit dem leerstehenden „Haus der Gesundheit“ in der Etkar-André-Straße in Hellersdorf weitergeht. Die Senatsfinanzverwaltung antwortet, dass das Gebäude im...