Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, den Mittelstreifen der Grellstraße zwischen Greifswalder Straße und Hosemannstraße zu begrünen. Geplant sind die Aussaat von bodenverbessernden, insektenfreundlichen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, den Mittelstreifen der Grellstraße zwischen Greifswalder Straße und Hosemannstraße zu begrünen. Geplant sind die Aussaat von bodenverbessernden, insektenfreundlichen...
Am Abend des 14. August 2026 wurde ein erheblicher Cyberangriff auf das Berliner Landesnetz festgestellt. Die Senatsverwaltungen SenMVKU und SenStadt wurden vorsorglich vom Netz genommen, ein IKT-Notfallstab aktiviert...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte die schlechten Sichtbeziehungen an der Kreuzung Nesselweg/Schönhauser Straße verbessern. Die BVV Pankow hat den Antrag ohne Änderungen beschlossen und das Bezirksamt...
Die CDU-Fraktion Pankow hat gefordert, dass das Bezirksamt an stark vermüllten Orten im östlichen Prenzlauer Berg gut sichtbare, mehrsprachige Hinweisschilder aufstellt. Diese sollen ausdrücklich auf die rechtlichen...
Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar fragte, wie das Landesdemokratiezentrum Berlin seit Bestehen finanziert wird und welche NGOs gefördert werden. Die Antwort zeigt: Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ flossen...
Bei einem erheblichen Cyberangriff auf das Berliner Landesnetz in der Nacht zum 14. August 2026 wurden die Senatsverwaltungen SenMVKU und SenStadt vorsorglich vom Netz genommen. Der IKT-Notfallstab wurde aktiviert,...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Verkehrssicherheit in der Hadlichstraße zu erhöhen. Konkret soll das Bezirksamt prüfen, ob der Abschnitt zwischen Hadlichstraße 20 und der Damerowstraße als Einbahnstraße in...
Die Abgeordneten Silke Gebel (Grüne) und Elke Breitenbach (Linke) fragten den Senat nach aktuellen Zahlen zur Organspende in Berlin und nach Strategien zur Steigerung. Die Antwort zeigt einen deutlichen Rückgang: 2025...
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat am 24. August 2026 mit Expert*innen über die Investitionsplanung 2026 bis 2029 für die Berliner Hochschulen beraten. Im Mittelpunkt stand der immense Sanierungsstau von...
Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar fragte den Senat, wer für Leerstand, Drogenszene und Obdachlosencamps rund um das Nordbahnhof Carré in Berlin-Mitte verantwortlich ist. Die Antwort liefert konkrete Zahlen: Der...
Ein CDU-Abgeordneter wollte wissen, wie viele Unterschriften bei den Berliner Volksbegehren 2026 gesammelt, geprüft und wie viele davon ungültig gewertet wurden. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nennt jetzt...
Die Grünen-Abgeordnete Tonka Wojahn fragt, ob Verkehrsstaatssekretär Arne Herz am 5. August 2026 an der Filandastraße mit CDU-Vertretern gesprochen hat. Die Senatsverwaltung bestätigt den Termin: Herz habe mit dem...
Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke fragte den Senat, wie er steigende Mieten in Berlin und Lichtenberg begrenzen will und wie hoch der Sozialwohnungsanteil in Lichtenberg ist. Der Senat verweist auf den geförderten...
Die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld fragte, warum einzelne Bezirksämter die schulzahnärztlichen Reihenuntersuchungen von den Schulen in die Dienststellen der Zahnärztlichen Dienste verlegen. Die Senatsverwaltung...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Linke) fragte nach dem Stand auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf, wo seit 2024 ein Bauvorhaben mit Supermarkt, Gewerbe, Arztpraxen und Boardinghouse genehmigt...
Die Linke fragte nach den Entwicklungsabsichten für fünf Grundstücke in Marzahn-Hellersdorf und dem Stand von fünf Bebauungsplanverfahren. Die Antwort: Vier der Flächen gelten weiter als Wohnungsbaupotenzial, nur die...
Die Linken-Abgeordnete Regina Kittler fragte den Senat, wie Berlin die neuen Aktenaufbewahrungsfristen nach § 9b SGB VIII umsetzt. Kern der Antwort: Erziehungshilfe-, Eingliederungshilfe-, Heim- und...
Der Linke-Abgeordnete Kristian Ronneburg erkundigt sich nach dem aktuellen Stand auf dem ehemaligen BImA-Grundstück an der Landsberger Allee 378 / Alten Rhinstraße / Pyramidenring. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf...
Die Bezirke, die Senatsverwaltung für Kultur und die Senatsverwaltung für Finanzen verlängern die gemeinsame Zielvereinbarung für die Öffentlichen Bibliotheken bis zum 31. Dezember 2027. Ziel bleibt, die Bibliotheken...
Der Grünen-Abgeordnete Sebastian Walter fragt nach dem Stand des Gewobag-Innovationsprojekts Bülow90. Die landeseigene Gewobag antwortet: Das Projekt ist in der Bauphase, die Fertigstellung ist für das 2. Quartal 2027...