Das Bezirksamt legt den 6. Zwischenbericht zum Schulbau, zur Schulentwicklungsplanung und zur Sportentwicklungsplanung vor. Für alle Schulbaumaßnahmen gibt es erstmals eine objektbezogene Liste mit Planungsstand,...
Das Bezirksamt legt den 6. Zwischenbericht zum Schulbau, zur Schulentwicklungsplanung und zur Sportentwicklungsplanung vor. Für alle Schulbaumaßnahmen gibt es erstmals eine objektbezogene Liste mit Planungsstand,...
Nach einer gewalttätigen Auseinandersetzung im selbstverwalteten Zentrum AJZ Kita/La Casa in Hellersdorf fragte die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht, ob der Trägerverein KuDePo e. V. öffentliche Gelder erhält. Die...
Die Linksfraktion Pankow fordert das Bezirksamt auf, auslaufende Nutzungsverträge von Sportvereinen nicht automatisch zu verlängern, bei denen es Hinweise auf Verbindungen zu rechtsextremen Strukturen gab. Vor einer...
Auf einen Einwohnerantrag hin hat die BVV Pankow im Februar 2024 beschlossen, das Bötzowviertel zum verkehrsberuhigten Kiezblock umzubauen – mit Fahrradstraßen in Hufeland- und Bötzowstraße, weniger Durchgangsverkehr...
Im Arnimkiez in Pankow soll der Verkehr beruhigt werden: Geplant sind Einbahnstraßen, eine neue Parkordnung, eine Fahrradzone und eine Sackgasse in der Paul-Robeson-Straße. Die Linksfraktion fordert, dass das...
Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hat beantragt, die Verkehrssicherheit für Kinder vor dem MACHmit! Museum und der Grundschule im Eliashof zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, ob dort Drängelgitter oder...
Auf Antrag von SPD und Grünen hatte die BVV Pankow 2022 das Bezirksamt ersucht, eine Zukunftswerkstatt für die UNESCO-Wohnstadt Carl Legien einzuberufen, um städtebauliche Leitlinien für Denkmalschutz und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert das Bezirksamt Pankow auf, gemeinsam mit dem Senat zu prüfen, wie rollstuhlgerechte ASOG-Unterkünfte im Bezirk bedarfsgerecht ausgebaut werden können. Untersucht werden soll,...
Der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann fragte den Senat, wie stark Berliner Behörden, landeseigene Betriebe und die Sparkasse noch auf die veraltete Programmiersprache COBOL setzen und wie der Fachkräftemangel dort...
Das Bezirksamt Pankow hat die technische Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Jahre 2026 bis 2030 vorgelegt. Grundlage ist das bereits beschlossene Investitionsprogramm 2025 bis 2029 samt...
Das Bezirksamt Pankow berichtet über erneute Verzögerungen bei der Grundinstandsetzung des denkmalgeschützten Amtshauses Buchholz. Ursache war der langfristige krankheitsbedingte Ausfall der Projektleitung; seit Mai...
Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt Pankow auf, die Verkehrs- und Schulwegsicherheit rund um die Straße 52 zu verbessern. Geprüft und schrittweise umgesetzt werden sollen versetzte Fahrbahneinengungen, Begrünung...
Die Linke-Abgeordnete Regina Kittler fragte den Senat nach dem Sanierungsbedarf aller Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in den Berliner Bezirken. Die Antwort fällt dürftig aus: Mehrere Bezirke – darunter...
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt Pankow gemeinsam mit dem Senat Fördermittel aus dem KfW-Programm 432 für die energetische Quartierssanierung beantragt. Das Land Berlin soll die Kofinanzierung...
Die BVV Pankow hatte 2022 gefordert zu prüfen, ob an der Ecke Mühlenstraße/Maximilianstraße eine Gedenktafel für Opfer geschlechtsbezogener Gewalt errichtet werden kann. Im fünften Zwischenbericht teilt das Bezirksamt...
Die BVV Pankow hatte das Bezirksamt auf Antrag der Grünen-Fraktion aufgefordert, die Schulwegsicherheit an vier Stellen in Heinersdorf zu verbessern und dabei Fußgängerüberwege, Gehwegvorstreckungen und Tempo 30 mit...
Der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar fragte, wie das Landesdemokratiezentrum Berlin seit Bestehen finanziert wird und welche NGOs gefördert werden. Die Antwort zeigt: Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ flossen...
Die CDU-Fraktion Pankow hat gefordert, dass das Bezirksamt an stark vermüllten Orten im östlichen Prenzlauer Berg gut sichtbare, mehrsprachige Hinweisschilder aufstellt. Diese sollen ausdrücklich auf die rechtlichen...
Die Abgeordneten Silke Gebel (Grüne) und Elke Breitenbach (Linke) fragten den Senat nach aktuellen Zahlen zur Organspende in Berlin und nach Strategien zur Steigerung. Die Antwort zeigt einen deutlichen Rückgang: 2025...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass das Bezirksamt an der Oderbruchstraße Ecke Landsberger Allee Maßnahmen prüft und umsetzt, damit sich auf dem Gehweg nach Regenfällen keine großen Pfützen mehr bilden. Der...