Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV In Beratung Eingestellt am 15.04.2026
Bürger*innen fordern Erhalt des Nahversorgungszentrums Brieger Straße

Bürger*innen haben einen Antrag eingereicht, um das Nahversorgungszentrum in der Brieger Straße in Lankwitz zu retten. Durch die drohende Schließung der Edeka-Filiale wird der Verlust der wohnortnahen...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Lankwitz Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026
Online-Beteiligung für mehr Grünflächen in Spandau geplant

Die BVV Spandau soll prüfen, wie Bürger*innen über eine neue Online-Plattform konkrete Vorschläge für mehr Grün im Bezirk machen können. Ziel ist es, versiegelte Flächen wie Gehwegränder oder Baumscheiben gemeinsam...

Umwelt & Klima Digitales Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
BVV Eingereicht Eingestellt am 14.04.2026
Arnimkiez wird Kiezblock: Neue Einbahnstraßen und Fahrradzone beschlossen

Das Bezirksamt Pankow setzt umfangreiche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Arnimkiez um, um den hohen Durchgangsverkehr von bis zu 57 % zu stoppen. In Straßen wie der Malmöer, Driesener und Seelower Straße werden...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 14.04.2026
Sanierung der Urania: Bezirk fordert Finanzierungszusage vom Senat

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Rettung der Urania ein. Damit zugesagte Bundesmittel in Höhe von 32,75 Millionen Euro nicht verfallen, muss das Land Berlin denselben Betrag bereitstellen. Die BVV...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 08.06.2026
Schulstationen in Spandau sollen langfristig gesichert und ausgebaut werden

Das Bezirksamt setzt einen Vorschlag der FDP-Fraktion um, die Schulstationen im Bezirk zu stärken. Auf Landesebene wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um die bedarfsgerechte Erweiterung dieser sozialen Angebote zu...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren
FDP BVV Spandau →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Eingereicht Eingestellt am 04.06.2026

Berlin soll landeseigene Zahnarztpraxen barrierefrei machen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass alle landeseigenen und bezirklichen Zahnarztpraxen in Berlin barrierefrei werden. Die Einrichtungen sollen öffentlich dokumentieren, wie gut sie für Menschen mit...

Gesundheit Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beantwortet Beantwortet am 21.05.2026
Status 2026: Brunnen und Wasserspielplätze in Marzahn-Hellersdorf

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Zustand und der Betriebsbereitschaft aller Brunnen, Planschen und Wasserspielplätze im Bezirk für das Jahr 2026. Die Beantwortung klärt, welche Anlagen pünktlich zum...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Umgesetzt Eingestellt am 04.06.2026
Schutz vor Eichenprozessionsspinnern in Siemensstadt gestartet

Die FDP-Fraktion forderte umfassende Maßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner, um Anwohner*innen und Haustiere in Siemensstadt zu schützen. Das Bezirksamt hat bereits mit der Umsetzung begonnen, weshalb das...

Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung
FDP BVV Spandau →
Abgeordnetenhaus Berlinweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026

Digitale Unterstützung für Volksbegehren in Berlin geplant

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, das Berliner Abstimmungsgesetz zu modernisieren. Zukünftig sollen Bürger*innen ihre Unterstützung für Volksinitiativen und Volksbegehren auch digital über das Internet abgeben...

Digitales Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2026
Mehr Verkehrssicherheit für die Landsberger Straße beschlossen

Die SPD-Fraktion hat Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Landsberger Straße vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Ziel ist es,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2026
Häufigere Tempokontrollen am Blumberger Damm beschlossen

Die CDU-Fraktion forderte verstärkte Geschwindigkeitskontrollen an der Kreuzung Blumberger Damm und Kienbergstraße. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Ziel ist es, die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2026
Parkverbot auf der Hellersdorfer Straße beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat auf Antrag der CDU ein Parkverbot für die Hellersdorfer Straße beschlossen. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehrsfluss auf dieser wichtigen Straße zu...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 23.04.2026
Schnellere Nothilfe: Rettungshubschrauber dürfen auf gesperrten Flächen landen

Die CDU-Fraktion hat ein Pilotprojekt initiiert, um die Landebedingungen für Rettungshubschrauber zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass Hubschrauber künftig leichter Zugang zu...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Eingestellt am 04.06.2026
Neue Fußgänger-Ampel für die Falkenseer Chaussee wird geprüft

Die Fraktion Die Linke fordert eine sicherere Überquerungsmöglichkeit für Fußgänger*innen auf der Falkenseer Chaussee. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Bereich zwischen Siegener Straße und Am Kiesteich eine neue...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
Die Linke BVV Spandau →
BVV Beschlossen Beschlossen am 23.04.2026
Rollsteige im Biesdorf Center werden für Barrierefreiheit repariert

Die SPD-Fraktion forderte die Instandsetzung der defekten Rollsteige im Biesdorf Center, um den barrierefreien Zugang wiederherzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag ohne Änderungen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV In Beratung Eingestellt am 15.04.2026
CDU fordert bis zu 1.000 neue Wohnungen auf altem Lankwitzer Tanklager

Die CDU-Fraktion schlägt vor, das Gelände des ehemaligen Tanklagers in Lankwitz vorrangig für den Bau von Wohnungen zu nutzen. Auf der Fläche könnten etwa 500 bis 1.000 Wohneinheiten sowie ergänzende Grünflächen...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lankwitz Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2026
Rotlicht-Kontrollen an der Kreuzung Landsberger Allee geplant

Die CDU-Fraktion hat eine verstärkte Überwachung von Rotlichtverstößen an der Kreuzung Landsberger Allee und Blumberger Damm gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen....

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Erledigt Eingestellt am 27.02.2026
Plan zur Aufwertung und sozialen Gestaltung des Anita-Berber-Parks

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Plan zur Verbesserung des Anita-Berber-Parks vorgeschlagen. Ein Fachausschuss empfiehlt nun, dass das Bezirksamt gemeinsam mit Anwohner*innen und Behörden ein Gesamtkonzept...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Überwiesen Eingestellt am 04.06.2026

Stärkere Mitsprache für Senior*innen in den Bezirken gefordert

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern vom Senat eine schnelle Reform des Seniorenmitwirkungsgesetzes. Senior*innenvertretungen sollen ein festes Rede- und Antragsrecht in allen...

Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026

Deutlich mehr Baugenehmigungen und Startschuss für IBA 2034

Die Zahl der genehmigten Wohnungen in Berlin stieg 2024 um 41 Prozent auf insgesamt 13.754, wobei Lichtenberg die meisten Genehmigungen verzeichnete. In Adlershof wird eine neue Multifunktionsarena für Alba Berlin mit...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →