Wegen fehlender Schulplätze in Spandau soll die B.-Traven-Gemeinschaftsschule im Recklinghauser Weg 26 erweitert werden, bis 2030/31 durch die HOWOGE saniert. Dafür werden 1.262 m² gedeckte und 1.204 m² ungedeckte...
Wegen fehlender Schulplätze in Spandau soll die B.-Traven-Gemeinschaftsschule im Recklinghauser Weg 26 erweitert werden, bis 2030/31 durch die HOWOGE saniert. Dafür werden 1.262 m² gedeckte und 1.204 m² ungedeckte...
Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus eine Vorlage zur Zustimmung vor: Die 4.385 m² große Parkplatzfläche des Stadtbades Märkisches Viertel am Wilhelmsruher Damm soll von der BBB Infrastruktur GmbH an die landeseigene...
Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus eine Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Gebiet Blankenburger Süden soll zu einem neuen Stadtquartier mit rund 8.600 Wohnungen und 35 Hektar Gewerbefläche entwickelt werden. Das...
Der Senat hat am 13. Oktober 2026 seine Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen und dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme vorgelegt. Darin heißt es, der Konsolidierungsbedarf sei wegen schwacher...
Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus den dritten Umsetzungsbericht zum Abfallwirtschaftskonzept 2020-2030 und zur Zero-Waste-Strategie vorgelegt. Die Bilanz 2024 erfasst rund 5 Millionen Tonnen Abfall aus 35...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern gemeinsam, den Kranbahnpark am Kaisersteg zur öffentlichen Grünfläche umzuwidmen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie auf dem Rad- und Fußweg unter der...
Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD schlagen eine öffentliche Informationskampagne zum richtigen Umgang mit digitalen Medien bei Klein- und Schulkindern vor. Die Aktion soll rund um den Internationalen Tag für...
Das Straßen- und Grünflächenamt soll eine rund 578 m² große Teilfläche des Flurstücks 431 in Ahrensfelde an das Schul- und Sportamt abgeben. Damit wird die Fläche der Johann-Julius-Hecker-Schule in der Hohenwalder...
Die Bezirksstadträtin für Stadt legt die Auswertung der frühzeitigen Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 10-29-1 vor. Der Plan betrifft das Gelände des Tal-Centers mit den Grundstücken Oberweißbacher Straße 2, 4, 7...
Die Linken-Abgeordnete Franziska Leschewitz fragt nach Verbreitung, Gesundheitsrisiko, Prävention und Finanzierung des Eichenprozessionsspinners in Berlin. Die Antwort zeigt: Der Befall ist in zehn Jahren wellenförmig...
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf informiert die BVV über die Aufstellung des Bebauungsplans 10-132. Das Plangebiet liegt zwischen der Wuhletalstraße im Norden, dem Blumberger Damm im Osten, der Mehrower Allee im...
Die Linke-Abgeordnete Regina Kittler fragte, wie sich das in Berliner Kitas eingesetzte BeoKiz-Verfahren vom wissenschaftlichen Ausgangsverfahren MONDEY unterscheidet und welche Nachweise für seine diagnostische...
Die Grünen-Abgeordnete Catrin Wahlen wollte wissen, wann der Berliner Leichenschauschein zuletzt überarbeitet wurde und ob der Senat weiß, wo in Berlin am häufigsten Suizide begangen werden. Der Senat antwortet: Die...
Das Bezirksamt Spandau hat einen Schlussbericht zur sozialräumlichen Öffnung von Schulen vorgelegt. Das Konzept sieht vor, Schulräume auch für außerschulische Angebote wie Volkshochschule, Musikschule, Bibliotheken,...
Die CDU hatte gefordert, dass Schultoiletten wieder in einem eigenen Sanierungszyklus zügig saniert werden. Der Zwischenbericht des Bezirksamts Spandau stellt klar, dass Toiletten grundsätzlich nur im Rahmen großer...
Das Bezirksamt Spandau hat dem HPR-Ausschuss einen neuen Zwischenbericht zur Personalausstattung vorgelegt. Zum Stichtag 30. Juni 2026 waren 179 Stellen im Bezirksamt unbesetzt, 54 davon seit mehr als zwölf Monaten....
Die CDU hatte beantragt, das Areal der ehemaligen Stadtbibliothek in der Seegefelder Straße 35 in Spandau zwischenzunutzen. Der nun vorgelegte Schlussbericht zeigt, dass eine Zwischennutzung nur eingeschränkt möglich...
Die SPD-Fraktion in Spandau will Parkbänke aufstellen, die gleichzeitig als Werbefläche für Spandauer Unternehmen dienen. Auf einer Plakette sollen die Firmen werben und dafür die Aufstellungs- und...
Die Linke wollte in Spandau einen öffentlichen Begegnungsort nach dem Konzept des „Dritten Ortes“ etablieren und die Stadtbibliothek dafür stärken. Das Bezirksamt hat den Antrag geprüft und legt den...
Die CDU hatte beantragt, dass das Bezirksamt prüft, welche Förderprogramme von Land, Bund und EU genutzt werden können, um Medien und Ausstattung von Musikschule, Volkshochschule und Bibliotheken zu verbessern. Der...