Die Linke fragte den Senat, ob die Berliner Freibäder in der Sommersaison 2026 mit 22 °C Stütztemperatur betrieben wurden und ob sie darüber hinaus beheizt werden. Der Senat bestätigt, dass die 22 °C in den nicht...
Die Linke fragte den Senat, ob die Berliner Freibäder in der Sommersaison 2026 mit 22 °C Stütztemperatur betrieben wurden und ob sie darüber hinaus beheizt werden. Der Senat bestätigt, dass die 22 °C in den nicht...
Der SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragte den Senat, wie viele Berliner Schulen dem Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ angehören. Laut Antwort der Senatsverwaltung gibt es mit Stand...
Der Friedhof Ruhleben wurde am 18. August 2026 als Gartendenkmal in die Berliner Denkmalliste aufgenommen. Der Umweltausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 1. Oktober 2026 beschlossen, dass die im...
Die Abgeordnete Linda Vierecke (SPD) fragte nach dem Zeitplan und den Verkehrsfolgen für den Ersatzneubau der Schönhauser Allee-Brücke. Der Bau beginnt im Oktober 2026 und wird voraussichtlich bis zum Jahr 2032...
Der Grünen-Abgeordnete Daniel Wesener hat nachgefragt, ob der neue Hauptstadtkulturvertrag 2028–2037 die allgemeine Teuerung auffängt. Die Antwort des Senats: Nein – Inflation sowie steigende Tarif-, Betriebs- und...
Der SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb fragt, warum die vom Abgeordnetenhaus beschlossene Förderung von 200.000 Euro pro Jahr für das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) noch nicht...
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg wandelt im Rathaus Schöneberg drei Toiletten in geschlechtsneutrale WCs um. Betroffen sind das öffentliche Männer- und Frauen-WC sowie eine Frauen-Mitarbeiterinnentoilette im...
Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke fragte den Senat, wie er die RKI-Untersuchung zu fast 200 hitzebedingten Todesfällen in Berlin bis Mitte Juli 2026 bewertet und was der Senat dagegen unternimmt. Der Senat räumt ein,...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach dem Zustand des Stadtbads Märkisches Viertel und der verlängerten Schließzeit. Laut Senatsantwort wurden bei den Instandsetzungsarbeiten Undichtigkeiten an der...
Die SPD-Fraktion der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt, dass das Bezirksamt sich bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) für deutlich mehr öffentliche Mülleimer einsetzt, vor allem an stark besuchten Plätzen,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wollte das Bezirksamt verpflichten, auf Spielplätzen Sonnensegel als Hitzeschutz aufzuspannen, wo Bäume noch keinen ausreichenden Schatten bieten. Nach dem Vorbild Lichtenbergs...
Die Grünen-Fraktion wollte, dass der Bezirk Pankow schnell Regeln für hitzeresiliente Stadtentwicklung erarbeitet. Bei Sondernutzungen wie Regentonnen, Begrünung und Regenwassermanagement soll das Bezirksamt prüfen,...
Die CDU-Fraktion wollte die Initiative 'Unternehmen mit Klasse' auch in Pankow etablieren. Schulen sollten über das Programm informiert und gezielt lokale Handwerksbetriebe sowie kleine und mittlere Unternehmen als...
Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hat auf Antrag der SPD-Fraktion einen Aktionsplan gegen den Eichenprozessionsspinner beschlossen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat für eine langfristige Finanzierung der...
Die AfD-Fraktion forderte ein umfassendes Bekämpfungs- und Schutzkonzept gegen den Eichenprozessionsspinner in Charlottenburg-Wilmersdorf, vor allem im Volkspark Jungfernheide. Vorgesehen waren systematische...
Die Fraktion DIE LINKE wollte den Bezirk dazu bringen, sich beim Senat für ein Förderprogramm für sogenannte Kiezkantinen einzusetzen. Dort sollte es gesunde, warme Mahlzeiten geben, die günstigste für 3 Euro. Geprüft...
Die Grünen-Fraktion in der BVV Mitte fordert das Bezirksamt auf, rechtliche Beratung einzuholen, ob die Miete für das Rathaus Mitte gekürzt werden kann, wenn die Heizung ausfällt und die Temperaturen in Arbeitsräumen...
Die Linksfraktion forderte, dass die Kleingartenanlage 'Freies Land' im Innenentwicklungskonzept Romain-Rolland-Straße nicht bebaut wird und die Straße am Steinberg nur als Radvorrangstrecke ausgebaut wird. Der Antrag...
Die SPD-Fraktion hat beantragt, das Bezirksamt Pankow solle zusätzliche Dialog-Displays anschaffen, die Autofahrenden ihre Geschwindigkeit anzeigen und so zum Langsamfahren bewegen. Die Geräte sollen an drei konkreten...
Die SPD-Fraktion fordert, dass das Bezirksamt auf seiner Internetseite darüber berichtet, wer FEIN-Mittel (Förderung für nachbarschaftliches Engagement) erhält und wofür sie verwendet werden. Die Darstellung soll nach...