Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Tempelherren-Grundschule: Renovierung der Schultoiletten beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg renoviert die Toiletten im ersten und zweiten Stock der Tempelherren-Grundschule. Diese Maßnahme folgt einem Antrag des Kinder- und Jugendparlaments, das den schlechten Zustand...

Bildung & Schule Tempelhof Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.01.2025 · Abschlussbericht am 25. Juni 2025 vorgelegt
Hürden bei der Verfolgung von Mietwucher in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion Die Linke forderte eine bessere Aufklärung und konsequente Verfolgung von Mietwucher im Bezirk. Das Bezirksamt teilt in seinem Bericht mit, dass Mietwucher-Fälle in der Beratungspraxis derzeit weniger als...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Mögliche Schließungen von Jugendclubs wegen Millionen-Defizit in Neukölln

Die Fraktion Die Linke fragte nach den Folgen der Haushaltsplanung für die Jugendarbeit in den Jahren 2026 und 2027. Dem Jugendamt fehlen laut Bezirksamt jährlich zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Euro, was zur...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2024 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Kulturzentrum im alten Straßenbahndepot Schöneberg weiterhin blockiert

Die Fraktionen von Grünen und CDU forderten, das denkmalgeschützte Straßenbahndepot in der Belziger Straße für kulturelle und soziale Zwecke zu nutzen. Das Bezirksamt unterstützt diese Idee zwar, berichtet jedoch von...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Werkschule Löwenherz: Mietvertrag verlängert, aber Landeskürzungen drohen

Die Fraktion Die Linke fragte nach der Mietsituation der Werkschule Löwenherz. Das Bezirksamt verlängert den Mietvertrag bis Ende 2025 zu einer monatlichen Warmmiete von etwa 5.184 Euro, schließt einen Mietverzicht...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Verzögerte Verkehrsberuhigung im Rudolfkiez wegen A100-Eröffnung

Die SPD erkundigte sich nach dem Stand der Verkehrsberuhigung im Rudolfkiez angesichts der Eröffnung des neuen A100-Abschnitts. Das Bezirksamt gab bekannt, dass der Umbau des Rudolfplatzes trotz vorhandener...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2024 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bessere Akustik und Barrierefreiheit in BVV-Sitzungsräumen

Das Bezirksamt rüstet die Sitzungsräume 2112 und 2113 dauerhaft mit Mikrofonanlagen und induktiven Hörschleifen aus. Da die fest installierte Technik bisher nicht für große Runden ausreichte, wird das System nun...

Soziales & Familie Digitales Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Jede zweite Jugendeinrichtung in Neukölln wird vom Bezirk selbst betrieben

Michael Morsbach (SPD) fragte nach dem Anteil der Jugendfreizeiteinrichtungen, die direkt vom Bezirk und nicht von freien Trägern geführt werden. In Neukölln liegt dieser Anteil bei über 50 Prozent, während der...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Fahrradabstellplatz der Grundschule am Dielingsgrund wird saniert

Das Kinder- und Jugendparlament hat die Sanierung des Fahrradparkplatzes an der Grundschule am Dielingsgrund angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das Dach und die Regenrinne zu reparieren...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.05.2023 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bezirk sieht kaum Erfolgschancen gegen illegales Plakatieren

Die SPD-Fraktion forderte Maßnahmen gegen „wildes“ Plakatieren an Zäunen und Gebäuden des Bezirks. Das Bezirksamt stellt in seinem Bericht klar, dass rechtliche Schritte wie Strafanzeigen oder Bußgelder in der Praxis...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.03.2018 · Bericht zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Schulen erhalten Zugang zu fair gehandelten Bällen und Sportartikeln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte den vorrangigen Einsatz von fair produzierten Sportartikeln in Schulen und Freizeiteinrichtungen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass die zentralen Bestelllisten des Landes...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Kosten und Einladungskreis für Info-Abend zur Unterkunft Sangerhauser Weg

Die AfD fragte nach der Finanzierung und dem Einladungskreis für die Informationsveranstaltung zur geplanten Geflüchtetenunterkunft am Sangerhauser Weg. Das Bezirksamt stellte klar, dass der Berliner Senat sämtliche...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
AfD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
19 Ferienwohnungen in der Richard-Sorge-Straße: Bilanz zur Zweckentfremdung

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Ausmaß von Ferienwohnungen in der Richard-Sorge-Straße. Das Bezirksamt meldet 19 bekannte Ferienwohnungen, wovon die meisten legal als Neben- oder Hauptwohnung...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Aktueller Stand großer Hotel-Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Status von sieben Hotelprojekten im Bezirk. Die Antwort zeigt: Während an der Stralauer Allee bereits ein Hotel mit 688 Betten gebaut wird, wurde das Projekt an der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022 · Mitteilung zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Sicherheitsmaßnahmen und Umbau der Großbeerenstraße geplant

Die SPD-Fraktion fordert Tempo 30, Blitzer und neue Radspuren für die Großbeerenstraße, um Anwohner*innen vor Lärm und Raserei zu schützen. Das Bezirksamt unterstützt dies, weist jedoch darauf hin, dass ein großer...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Marienfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 25. Juni 2025
Sportplatzsperrungen in Neukölln wegen Eichenprozessionsspinner

Die CDU erkundigte sich nach dem Befall von Sportanlagen durch den Eichenprozessionsspinner. Das Bezirksamt bestätigte Funde an der Wutzkyallee 98a und im Stadion Britz-Süd, wo betroffene Bereiche abgesperrt wurden....

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
2.000 Euro Unterstützung für Turnierfahrt des VfL Lichtenrade 1894 bewilligt

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg unterstützt den Sportverein VfL Lichtenrade 1894 e.V. mit einer Finanzspritze. Der Verein erhält 2.000 Euro aus Sondermitteln für eine geplante Turnierfahrt nach...

Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.05.2022 · Zur Kenntnis genommen am 25. Juni 2025
Bezirk bereitet digitale Parkraumüberwachung mit Scancars in Tempelhof vor

Die SPD- und Grünen-Fraktionen forderten die Einführung einer digitalen Parkraumkontrolle in Tempelhof. Das Bezirksamt berichtet nun, dass der Einsatz automatischer Scan-Fahrzeuge rechtlich derzeit noch nicht zulässig...

Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Tempelhof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25.06.2025
Barrierefreie Planung: Neue Vorgaben für Bau- und Verkehrsgutachten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass Barrierefreiheit von Anfang an als fester Grundsatz in allen Gutachten für Bauprojekte und Stadtplanung berücksichtigt wird. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass die Bedürfnisse...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Sophie-Scholl-Schule: Sanierung der Schultoiletten beschlossen

Das Kinder- und Jugendparlament hat die grundlegende Sanierung der Toiletten an der Sophie-Scholl-Schule gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist diesem Vorschlag gefolgt und hat die Maßnahme offiziell...

Bildung & Schule Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →