Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Zukunft des Erika-Hess-Eisstadions: Antwort auf dringliche Anfrage

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Zustand und der geplanten Eröffnung des Erika-Hess-Eisstadions. Das Bezirksamt antwortete, dass das Stadion nicht aus Sicherheitsgründen...

Freizeit & Kultur Mitte Wedding Anfrage & Antwort Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025
Kultur-Events auf dem Maxplatz: Neue Fläche für Nachbarschaftsfeste

Das Bezirksamt Mitte hat entschieden, eine gepflasterte Fläche auf dem Maxplatz (am nördlichen Leopoldplatz) offiziell für Veranstaltungen freizugeben. Dort dürfen künftig kulturelle und nachbarschaftliche Events...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Wedding Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26.06.2025
Sanierung und Neubau der Jugendverkehrsschulen in Moabit und Wedding

Ein Bürger erkundigt sich nach dem Fortschritt bei zwei Jugendverkehrsschulen im Bezirk. Im Fokus stehen notwendige Sanierungen in der Bremerstraße (Moabit) und der geplante Neubau in der Gottschedtstraße (Wedding)....

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Moabit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Verkehrslage Amrumer Straße: Vorschlag zur vorübergehenden Radweg-Umnutzung

Ein Einwohner erkundigt sich nach der Verkehrssituation in der Amrumer Straße. Er schlägt vor, den Radweg während der Bauarbeiten am Herzzentrum (Sylter Straße) vorübergehend als zusätzliche Fahrspur für Autos...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Wedding Anfrage & Antwort
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.06.2025 · Beschlossen am 26. Juni 2025
Hansaplatz wird zur Chefinnensache: Neue Taskforce und Hilfe bei Drogenproblemen

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat beschlossen, die Probleme am Hansaplatz zur Priorität der Bezirksbürgermeisterin zu machen. Innerhalb von zwei Monaten muss eine fachübergreifende Taskforce ihre Arbeit...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Hansaviertel Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Vorlage vom 26. Juni 2025
Sanierung des Friedhofs Staaken: 92.000 Euro für Sicherheit bewilligt

Das Bezirksamt Spandau stellt kurzfristig 92.000 Euro bereit, um die Sanierung des Friedhofs Staaken fortzusetzen. Die Arbeiten sind notwendig, um die Verkehrssicherheit auf dem Gelände zu gewährleisten, da die alten...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Spandau →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Umgang mit Eichenprozessionsspinnern in Mitte

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt zur aktuellen Lage der Eichenprozessionsspinner im Bezirk befragt. Die Abgeordneten wollten wissen, welche Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Raupen ergriffen wurden und wie...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Anfrage & Antwort Dringlich
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.06.2025 · Beschlossen am 26. Juni 2025
Bezirk Mitte fordert dauerhafte Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern, dass die Gelder aus dem Berliner Sicherheitsgipfel dauerhaft fließen. Das Bezirksamt soll sich beim Berliner Senat dafür einsetzen, diese Mittel auch für künftige...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Unklarheiten bei An- und Abmeldungen in der Habersaathstraße 40-48

Die Fraktion Die Linke fragt das Bezirksamt nach den Hintergründen für massenhafte Abmeldungen langjähriger Bewohner*innen in der Habersaathstraße. Obwohl die Betroffenen dort weiterhin wohnen, wurden sie von Amts...

Wohnen & Bauen Mitte Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Neue Bänke und Tische für den Magdeburger Platz vorerst unsicher

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wann die geplanten Bänke und Tische auf dem Magdeburger Platz aufgestellt werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Umsetzung derzeit fraglich ist. Als Gründe wurden...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tiergarten Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 26.06.2025 · Abgelehnt am 26. Juni 2025
BVV lehnt Rüge gegen Bezirksstadtrat Christopher Schriner ab

Die CDU-Fraktion forderte eine offizielle Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Christopher Schriner. Sie warf ihm vor, einen Baustopp für die Fahrradstraße am Charles-Corcelle-Ring ignoriert und Anfragen von...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Mitte Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 06.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Sanierung des Teehauses: CDU-Fraktion hakt beim Bezirksamt nach

Die CDU-Fraktion stellt kritische Fragen zur verzögerten Sanierung des Teehauses im Tiergarten. Sie möchte wissen, warum bisher keine einfachen Aufträge vergeben wurden, um das Gebäude nach einem Brand zu sichern und...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Anfrage & Antwort Dringlich
CDU BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Förderung der sportlichen Fitness von Kindern in Mitte

Die SPD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen motorische Defizite bei Kindern im Bezirk Mitte. Hintergrund sind Studienergebnisse, nach denen Kinder in Mitte im Berlin-Vergleich oft weniger fit...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Mitte Anfrage & Antwort
SPD BVV Mitte →
Bezirksmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 26. Juni 2025
Zukunft der Zentralbibliothek: Umzug in das Galeria-Haus am Alexanderplatz?

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für einen Umzug der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) in das Galeria-Kaufhaus am Alexanderplatz. Das Bezirksamt bestätigte, dass es dazu im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im Juni 2025
Anfragen der BVV zu Verkehr, Kultur und Infrastruktur im Bezirk

Verschiedene Fraktionen haben dem Bezirksamt Fragen zu aktuellen Themen im Bezirk gestellt. Die Anfragen betreffen unter anderem rechtliche Probleme beim Umbau der Bahnhofstraße, die Nutzung des Kulturzentrums „Weiße...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Mariendorf Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Beschlossen am 25.06.2025
Barrierefreie Planung: Neue Vorgaben für Bau- und Verkehrsgutachten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass Barrierefreiheit von Anfang an als fester Grundsatz in allen Gutachten für Bauprojekte und Stadtplanung berücksichtigt wird. Das Bezirksamt muss sicherstellen, dass die Bedürfnisse...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Beschlossen am 25.06.2025
Partnerschaft mit Mykolajiw: Name wird im Rathaus Schöneberg ergänzt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die neue Solidaritätsstädtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Mykolajiw im Bezirk sichtbarer zu machen. Der Name der Stadt soll auf der Übersichtstafel im Eingangsbereich des...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.07.2025 · Abgelehnt am 25. Juni 2025
Sicherheits-Infoveranstaltung für den Schöneberger Norden abgelehnt

Die Gruppe BSW und die CDU-Fraktion forderten eine öffentliche Informationsveranstaltung zur Sicherheitslage rund um den Crellemarkt. Geplant war eine offene Aussprache über Drogenhandel, Obdachlosigkeit und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BSW CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 25. Juni 2025
Bezirk fordert dauerhafte Finanzierung für Parkläufer*innen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert den langfristigen Erhalt der Parkläufer*innen im Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass sich das Bezirksamt beim Land Berlin für eine vorausschauende und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 25.06.2025 · Abgelehnt am 25. Juni 2025
Keine Einbindung von Friedensgruppen bei Flaggenhissung gegen Atomwaffen

Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, zivilgesellschaftliche Friedensgruppen wie die IPPNW aktiv in die jährliche Flaggenhissung für eine atomwaffenfreie Welt einzubinden. Die Zeremonie findet am 8. Juli am Rathaus...

Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Tempelhof-Schöneberg →