Bezirksentscheidung Abschlussbericht im Mai 2025 vorgelegt

Vorbereitungen für digitale Parkraumkontrolle (Scancars) in Tempelhof

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg bereitet die Einführung von sogenannten „Scancars“ zur digitalen Überwachung von Parkplätzen vor, wie von SPD und Grünen beantragt. Aktuell verhindern Datenschutzregeln auf Bundes- und Landesebene noch den Einsatz dieser Scan-Fahrzeuge, weshalb das Bezirksamt auf neue Gesetze wartet. Dennoch wurden bereits 460.000 Euro für die Anschaffung von vier Fahrzeugen im Jahr 2025 eingeplant und neue Parkscheinautomaten technisch vorbereitet. Sobald die Rechtslage es zulässt, soll die automatisierte Kontrolle in Tempelhof starten.

Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort

Quelldokument

Referenz
0123/XXI
Dokumenttyp
Mitteilung zur Kenntnisnahme
Urheber
Frakt. SPD, GRÜNE
Veröffentlicht
23. Mai 2025
Ebene
Tempelhof-Schöneberg
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