Die Linke fragte nach dem aktuellen Stand der Sanierung des Theaters am Park in Biesdorf. Die Antwort der Verwaltung zeigt einen massiven Sanierungsstau bei Technik und Brandschutz sowie die Notwendigkeit von...
Die Linke fragte nach dem aktuellen Stand der Sanierung des Theaters am Park in Biesdorf. Die Antwort der Verwaltung zeigt einen massiven Sanierungsstau bei Technik und Brandschutz sowie die Notwendigkeit von...
Die Abgeordneten Oda Hassepaß und Stefan Ziller (Grüne) fragten nach dem Stand des Tram-Ausbaus und den Folgen eines Wasserrohrbruchs in Mahlsdorf. Die BVG plant, die überarbeiteten Unterlagen für den Streckenausbau...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Bevorzugung von Inklusionsbetrieben bei der Vergabe von Landesaufträgen. Der Senat antwortete, dass eine gezielte Bevorzugung oft an fehlenden passenden Angeboten der...
Die Abgeordneten Niklas Schrader und Kristian Ronneburg (Die Linke) fragten nach den Hintergründen des Polizeieinsatzes beim Fußballspiel am 17. Januar 2026. Insgesamt waren 486 Berliner und 306 Bundespolizist*innen...
Die Abgeordneten Niklas Schrader und Regina Kittler (Die Linke) fragten nach den Schutzvorschriften für Kinder bei Polizeieinsätzen. Die Antwort des Senats zeigt, dass die zentrale Dienstvorschrift für Jugendsachen...
Nach einem Brand im S-Bahngraben im Dezember 2025 fordern die Fraktionen von SPD und CDU eine schnelle Aufarbeitung der Vorfälle. Das Bezirksamt soll sich für eine zügige Überprüfung und Wiederfreigabe der...
Die AfD-Fraktion schlägt im Abgeordnetenhaus vor, Berliner U-Bahnhöfe mit physischen Zugangssperren auszustatten. Fahrgäste sollen Bahnsteige künftig nur noch nach einer automatischen Prüfung ihres Fahrscheins an...
Die Abgeordneten Jan Lehmann und Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragten nach der Statistik zu Geld- und Freiheitsstrafen sowie der Personalsituation im Berliner Justizvollzug. Im Jahr 2025 wurden über 13.000...
Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach der Entwicklung der ärztlichen Versorgung im Bezirk. Die Antwort des Senats belegt, dass der Versorgungsgrad bei Hausärzt*innen seit 2020 auf 82,3 % und bei...
Der Berliner Senat hebt das Tempolimit von 30 km/h auf der Kaiser-Friedrich-Straße zwischen Kantstraße und Bismarckstraße tagsüber wieder auf. Grund dafür ist die deutlich verbesserte Luftqualität, wodurch die...
Die Abgeordneten Oda Hassepaß und Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach dem Stand der Aufwertung des Mauerstreifens in Pankow. Ab Herbst 2026 werden zehn Teilflächen saniert, unter anderem als Ausgleich...
Die CDU-Fraktion hat nach dem Umsetzungsstand für den neuen Beirat des Freizeitforums Marzahn gefragt. Die Verwaltung berichtet in ihrer Antwort über den Fortschritt bei der Besetzung des Gremiums, das die inhaltliche...
Der Abgeordnete Christopher Förster (CDU) fragte nach der Nutzung von gemeinnützigen Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete gemäß § 5 AsylbLG. Die Antwort des Senats zeigt einen starken Rückgang: Während 2016 monatlich...
Harald Laatsch (AfD) fragte nach den Folgen des Brandanschlags auf die Stromversorgung in Treptow-Köpenick vom September 2025. Der Senat gab an, dass die Aufarbeitung eine Befragung von Betroffenen sowie neue...
Die Neugestaltung des Marx-Engels-Forums hat bereits begonnen und soll größtenteils bis Ende 2027 fertiggestellt sein; das Rathausforum folgt in einem zweiten Abschnitt. Am Marx-Engels-Forum werden fast 90 neue,...
Die Bezirksverordnete Günes Keskin fragte nach rassistischen Flugblättern mit gefälschten Abschiebedrohungen an der Bertha-von-Suttner-Schule. Ermittlungen ergaben, dass drei Schüler die Flyer im November 2025...
Der Abgeordnete Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den Folgen eines Stromnetz-Anschlags für die Berliner Wasserbetriebe. Trotz Stromausfällen im Wasserwerk Beelitzhof und an elf Pumpwerken blieb die...
Die BVV Lichtenberg will die sogenannte Radbahn U5 voranbringen – einen Radweg vom Ostkreuz entlang der U5-Trasse bis zur östlichen Bezirksgrenze. Das Bezirksamt soll die konkrete Planung starten, beim Senat und bei...
Ein Eckgebäude in Schöneberg mit 47 Einheiten steht seit mindestens April 2023 größtenteils leer, wobei gegen 26 Wohneinheiten Verfahren wegen Zweckentfremdung laufen. Das Bezirksamt versuchte bereits, die...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach fehlenden Lärmschutzwänden und dem Verzicht auf lärmmindernden Asphalt bei der Sanierung der A114. Der Senat antwortet, dass gesetzliche Grenzwerte für verpflichtenden...