Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8059 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8059)
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 30. Januar 2026
Sauberkeit im Kiez: Lichtenberg setzt Müll-Streifen fort

Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, die Vereinbarung mit dem Berliner Senat zur Stadtsauberkeit zu verlängern. Mit zwei speziellen Stellen für das sogenannte „Waste Watching“ sollen illegale Müllablagerungen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgelegt im Januar 2026
Bessere Hilfe bei Wohnungsnot: Pläne für die Soziale Wohnhilfe bis 2027

Das Bezirksamt Lichtenberg informiert über eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat zur Stärkung der Sozialen Wohnhilfe. Bis Ende 2027 soll vor allem daran gearbeitet werden, Wohnungsverlust aktiver zu verhindern und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 30. Januar 2026
Bessere Qualität und mehr Geld für die Familienservicebüros

Das Bezirksamt Lichtenberg hat einer neuen Vereinbarung zur Steuerung der Familienservicebüros zugestimmt. Ziel ist es, die Beratung und Unterstützung für Familien im Bezirk weiter zu verbessern. Für das Lichtenberger...

Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgelegt am 30. Januar 2026
Freiwilligenagenturen: Neue Zielvereinbarung für 2026-2027

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf informiert über die neue Vereinbarung zur Steuerung von Freiwilligenagenturen für die Jahre 2026 und 2027. Diese Vereinbarung legt fest, wie das bürgerschaftliche Engagement...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 30. Januar 2026
KI-Einsatz bei Internet-Aufsicht: Bilanz zur Software KIVI

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) setzt seit 2022 die Künstliche Intelligenz 'KIVI' ein, um Rechtsverstöße im Internet wie Hassrede oder Verstöße gegen den Jugendschutz zu finden. Das Programm analysiert...

Sicherheit & Ordnung Digitales Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 30. Januar 2026
Folgen des Stromausfalls in Steglitz-Zehlendorf: Über 19.000 Wohnungen betroffen

Ein mehrtägiger Stromausfall im Januar 2026 betraf in Steglitz-Zehlendorf sechs Krankenhäuser, 71 Pflegeheime, zehn Schulstandorte und über 19.000 Wohnungen. In den Gebäuden entstanden erhebliche Schäden durch...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
Kassenfinanzierte Spurensicherung nach Gewalt soll bis Mitte 2026 starten

Obwohl seit 2020 ein gesetzlicher Anspruch besteht, fehlt in Berlin bisher ein flächendeckendes Angebot zur vertraulichen Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt. Die Senatsverwaltung plant den Abschluss der...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 30. Januar 2026
Neubau eines Funktionsgebäudes für die Sportanlage Bornitzstraße

Das Bezirksamt Lichtenberg plant den Bau eines neuen Funktionsgebäudes für die Sportanlage Bornitzstraße. Aktuell kann die Anlage nicht für den Schul- und Vereinssport genutzt werden, da ein passendes Gebäude fehlt....

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Lichtenberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
34 Berliner Sporthallen gesperrt: Sanierungsstau und Wasserschäden

In Berlin sind aktuell 34 Sporthallen aufgrund baulicher Mängel oder laufender Sanierungen gesperrt, davon 31 vollständig. Als Hauptgründe nennt der Senat Wasserschäden, Brandschutzmängel sowie Schäden an der...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen im Januar 2026
Bordsteinabsenkung an der Otto-Marquardt-Straße kommt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Bordsteinkante an der Ecke Otto-Marquardt-Straße und Hohenschönhauser Straße abzusenken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag beschlossen. Das Bezirksamt hat nun...

Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
BVG lehnt langsamere Tram-Einfahrt am S-Bahnhof Karlshorst ab

Die Fraktion Die Linke wollte, dass Trams vom Tierpark kommend langsamer in die Haltestelle am S-Bahnhof Karlshorst einfahren. Außerdem sollte geprüft werden, ob auf der Treskowallee zwischen Dönhoffstraße und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Karlshorst Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
Katastrophenschutz nach Stromausfall: Berlin baut Sirenennetz weiter aus

Die Abgeordnete Gollaleh Ahmadi (Grüne) fragte nach dem Stand des Katastrophenschutzes nach Stromausfällen in Steglitz-Zehlendorf und Köpenick. Berlin verfügt mittlerweile über 410 installierte Sirenen, bis Ende März...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Vom Bezirksamt beschlossen, zur Kenntnis genommen am 30.01.2026
Sportanlage Fischerstraße wird in „Paul Kalkbrenner Sportfeld“ umbenannt

Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, die Namensrechte der Sportanlage Fischerstraße an den Musiker Paul Kalkbrenner zu vergeben. Damit unterstützt das Amt einen Wunsch des Vereins SV Sparta Lichtenberg, den...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · In der BVV beschlossen (Zwischenbericht zur Kenntnis genommen)
Längere Grünphasen an Ampel Falkenberger Chaussee/Prendener Straße

Die BVV Lichtenberg hat beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität für eine geänderte Ampelschaltung an der Falkenberger Chaussee/Prendener Straße einzusetzen. Konkret soll...

Mobilität & Verkehr Neu-Hohenschönhausen Wartenberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
Sanierung verzögert sich: Leerstand in der Landshuter Straße bis 2026

Ein Eckgebäude in Schöneberg mit 47 Einheiten steht seit mindestens April 2023 größtenteils leer, wobei gegen 26 Wohneinheiten Verfahren wegen Zweckentfremdung laufen. Das Bezirksamt versuchte bereits, die...

Wohnen & Bauen Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
Finanzierung der Malchower Knirpsenfarm bis 2027 gesichert

Die Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) fragten nach der finanziellen Unterstützung für die Malchower Knirpsenfarm. Die Antwort zeigt, dass der Kinderbauernhof seit 2020 regelmäßige Förderungen vom...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 30. Januar 2026
Sicherheitszäune im Gleimtunnel schützen vor herabfallendem Mauerwerk

Im Gleimtunnel wurden Ende 2025 Schutzzäune errichtet, da Teile des Verblendmauerwerks herabzufallen drohen und die Sicherheit von Passant*innen gefährden. Die seit 30 Jahren ausstehende Sanierung verzögerte sich...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 30. Januar 2026
Neue Finanz-Software ermöglicht maschinenlesbare Haushaltsdaten

Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) fragte nach dem Stand der neuen Software für das Berliner Haushalts- und Rechnungswesen (HKR-neu). Der Senat bestätigte, dass das System nun Haushaltsrechnungen in maschinenlesbaren...

Digitales Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 30. Januar 2026
Sanierung Parkhaus Alvenslebenstraße verzögert sich bis Sommer 2026

Die Abgeordnete Katharina Senge (CDU) erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung des Parkhauses Alvenslebenstraße/Kirchbachstraße. Wegen schlechten Wetters verzögern sich die Arbeiten, sodass die Parkplätze im Haus...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 30. Januar 2026
Über 25.000 gefährliche Gegenstände 2025 an Berliner Gerichten sichergestellt

Im Jahr 2025 wurden an den Einlasskontrollen Berliner Gerichte tausende verbotene Gegenstände gefunden. Besonders viele Funde gab es am Justizcampus Moabit mit über 12.000 Sicherstellungen, darunter rund 1.700 Hieb-...

Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →