Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, die Namensrechte der Sportanlage Fischerstraße an den Musiker Paul Kalkbrenner zu vergeben. Damit unterstützt das Amt einen Wunsch des Vereins SV Sparta Lichtenberg, den...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat beschlossen, die Namensrechte der Sportanlage Fischerstraße an den Musiker Paul Kalkbrenner zu vergeben. Damit unterstützt das Amt einen Wunsch des Vereins SV Sparta Lichtenberg, den...
Die SPD-Fraktion fordert eine fahrradgerechte Umgestaltung der Kreuzung Herzbergstraße / Weißenseer Weg / Möllendorffstraße. Der Schutzstreifen für Radfahrende aus der Herzbergstraße soll bis zur Ampel am Weißenseer...
Der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 30. Januar 2026 auf Antrag der Grünen über den Polizeieinsatz beim Spiel Hertha BSC gegen Schalke 04 beraten. Angehört wurden Hertha-Geschäftsführer Dr. Peter Görlich,...
Die BSW-Fraktion hat beantragt, dass nach Abschluss der Bauarbeiten auf der Treskowallee stadtauswärts am rechten Fahrbahnrand geparkt werden kann, zum Beispiel nachts zwischen 20 und 7 Uhr im Abschnitt Hönower Straße...
Die Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) fragten nach der finanziellen Unterstützung für die Malchower Knirpsenfarm. Die Antwort zeigt, dass der Kinderbauernhof seit 2020 regelmäßige Förderungen vom...
Die Abgeordnete Gollaleh Ahmadi (Grüne) fragte nach dem Stand des Katastrophenschutzes nach Stromausfällen in Steglitz-Zehlendorf und Köpenick. Berlin verfügt mittlerweile über 410 installierte Sirenen, bis Ende März...
Im Januar 2026 kam es an Berliner Schulen zu Hofsperrungen, da externe Firmen Schnee und Eis nicht rechtzeitig räumen konnten. Die Senatsverwaltung stellt klar, dass die Verantwortung für den Winterdienst bei den...
Im Jahr 2025 wurden an den Einlasskontrollen Berliner Gerichte tausende verbotene Gegenstände gefunden. Besonders viele Funde gab es am Justizcampus Moabit mit über 12.000 Sicherstellungen, darunter rund 1.700 Hieb-...
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) setzt seit 2022 die Künstliche Intelligenz 'KIVI' ein, um Rechtsverstöße im Internet wie Hassrede oder Verstöße gegen den Jugendschutz zu finden. Das Programm analysiert...
Die Abgeordnete Klara Schedlich (Grüne) erkundigte sich nach den Hintergründen der eingeschränkten Öffnungszeiten im Kombibad Seestraße. Montags findet bis 12:00 Uhr eine Reinigung statt, woraufhin die Schwimmhalle...
Die Abgeordnete Katharina Senge (CDU) erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung des Parkhauses Alvenslebenstraße/Kirchbachstraße. Wegen schlechten Wetters verzögern sich die Arbeiten, sodass die Parkplätze im Haus...
Die Fraktion Die Linke fragte nach dem aktuellen Stand der nächtlichen Geschwindigkeitsbegrenzungen (22 bis 6 Uhr) aus dem Lärmaktionsplan 2024-2029. In ganz Berlin sollen insgesamt 230 Kilometer Straßenabschnitte...
Die BVV Lichtenberg will die sogenannte Radbahn U5 voranbringen – einen Radweg vom Ostkreuz entlang der U5-Trasse bis zur östlichen Bezirksgrenze. Das Bezirksamt soll die konkrete Planung starten, beim Senat und bei...
Die Abgeordnete Katharina Senge (CDU) fragte nach den Arbeitsschwerpunkten der Landeszentrale für politische Bildung. Für 2026 sind Themen wie Wahlen, Krisenkompetenz sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus und...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach fehlenden Lärmschutzwänden und dem Verzicht auf lärmmindernden Asphalt bei der Sanierung der A114. Der Senat antwortet, dass gesetzliche Grenzwerte für verpflichtenden...
Die BVV Lichtenberg hat beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität für eine geänderte Ampelschaltung an der Falkenberger Chaussee/Prendener Straße einzusetzen. Konkret soll...
Klara Schedlich (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem aktuellen Stand der langjährigen Sanierung des Paracelsus-Bads. Laut Senat ist die Eröffnung für das zweite Quartal 2027 geplant, wobei die bauliche...
Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) fragte nach dem Stand der neuen Software für das Berliner Haushalts- und Rechnungswesen (HKR-neu). Der Senat bestätigte, dass das System nun Haushaltsrechnungen in maschinenlesbaren...
Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf informiert über die neue Vereinbarung zur Steuerung von Freiwilligenagenturen für die Jahre 2026 und 2027. Diese Vereinbarung legt fest, wie das bürgerschaftliche Engagement...
Die Abgeordneten Oda Hassepaß und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach dem aktuellen Stand des geplanten Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Mahlsdorf. Der Senat gab bekannt, dass die erste Ausbaustufe mit...