Die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP haben ein modernes Gedenkformat für die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan bereits im Sommer 2025...
Die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP haben ein modernes Gedenkformat für die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan bereits im Sommer 2025...
Nach dem Stromausfall im Januar 2026 im Berliner Südwesten gibt der Senat Details zum Krisenmanagement bekannt. Die Stromnetz Berlin GmbH informierte bereits am Samstagnachmittag darüber, dass die Reparaturen bis zum...
Die Linksfraktion hat einen Antrag eingereicht, nach dem sich der Bezirk Pankow offiziell gegen eine Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele aussprechen soll. Die Antragsteller*innen fordern, dass das Bezirksamt...
Die SPD-Fraktion wollte den Wochenmarkt in Niederschönhausen wiederbeleben und das Zentrum mit einem neu gestalteten Platz aufwerten. Nach vier Jahren Planung teilt das Bezirksamt nun mit: Keines der Vorhaben lässt...
Der Bezirk Pankow will das Gelände des ehemaligen Säuglings- und Kinderkrankenhauses Weißensee in der Hansastraße zu einem Schulcampus für eine Gemeinschaftsschule umbauen, denkmalgeschützte Gebäude erhalten und...
Die Linksfraktion fragt nach den lokalen Folgen eines Zulassungsstopps für Integrationskurse durch das BAMF. Betroffen sind in Pankow vor allem Personen, die freiwillig an Kursen teilnehmen möchten, aber nicht...
Die Gruppe Die Linke forderte die Umbenennung der Wolzogenstraße in Zehlendorf. Der Namensgeber Hans Paul Freiherr von Wolzogen war ein bekennender Antisemit und Unterstützer der Nationalsozialisten. Der zuständige...
Die SPD-Fraktion will die fünf gefährlichsten Schulwegstellen in Marzahn-Hellersdorf entschärfen. Dafür soll im Bezirkshaushalt 2026/2027 ein eigener Haushaltstitel geschaffen werden. Der Ausschuss für Mobilität &...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fordert ein umfassendes Null-Toleranz-Konzept gegen Gewalt an Berliner Schulen. Konkret sollen Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen reformiert, eine Entlassung aus der Schule nach...
Auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße in Pankow soll ein neuer Oberschulstandort, bezahlbarer Wohnraum und Gewerbefläche entstehen. Ein gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU und FDP forderte 2022...
Die Linke im Abgeordnetenhaus will mit dem Sicher-Wohnen-Gesetz den Berliner Mietmarkt regulieren. Große Vermieter mit mehr als 50 Wohnungen sollen künftig einen festen Anteil frei werdender Wohnungen an Menschen mit...
Die Linke hat im Abgeordnetenhaus einen Antrag zur humanitären Lage der Kurd*innen in Nord- und Ostsyrien eingereicht. Berlin soll seine aufenthaltsrechtlichen Spielräume ausschöpfen und Menschen aus Nordostsyrien...
Die CDU-Fraktion forderte, die Pankower Bevölkerung besser auf Notfälle und Krisen vorzubereiten, indem die Broschüre des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BBK) in Bürgerämtern, Stadtteilzentren und weiteren Orten...
Ein wegen mehrfacher Vergewaltigung zu fast acht Jahren Haft verurteilter Mann musste aus der Untersuchungshaft entlassen werden, da ein Richter das Verhandlungsprotokoll nicht rechtzeitig fertigstellte. Das...
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, mit dem sich die Bezirksverordnetenversammlung Pankow gegen die Ziele des Volksentscheids „Berlin autofrei“ positionieren soll. Die Antragsteller*innen argumentieren,...
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Bezirkshaushalts 2026/2027 einen Antrag zur gezielten Wirtschaftsförderung in Marzahn-Hellersdorf eingebracht. Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat den Antrag am 4. März 2026...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke bringen einen Gesetzentwurf ein, der die Widerspruchsbeiräte für die Sozialhilfe nach dem SGB XII in jedem Berliner Bezirk gesetzlich verankern soll. Diese Beiräte...
Die SPD-Fraktion beantragte, die Erich-Weinert-Straße zügig zur Fahrradstraße umzugestalten, um auch die Entwicklung des Gertrud-Classen-Platzes zu unterstützen. In einem aktuellen Zwischenbericht teilt das Bezirksamt...
Der Herthaplatz in Pankow-Niederschönhausen wurde im Rahmen des Berliner Plätze-Programms umfassend saniert und am 14. Oktober 2025 eröffnet. Grundlage war ein 2022 von SPD und Linksfraktion eingebrachter Antrag, der...
Die BVV Pankow hatte 2024 gefordert, bei der Sanierung der kommunalen Galerie Parterre die Gipsverkleidung und die Deckenverschalung zu entfernen, damit der Raum uneingeschränkt als Galerie nutzbar wird. Das...