Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa und Klima schlägt vor, den Verein ANASA e.V. mit Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zu unterstützen. Mit dem Geld soll die soziale oder kulturelle Arbeit des...
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa und Klima schlägt vor, den Verein ANASA e.V. mit Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung zu unterstützen. Mit dem Geld soll die soziale oder kulturelle Arbeit des...
Das Bezirksamt passt die Planungsziele für das Gewerbegebiet zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße an. Der neue Bebauungsplan 2-56E soll die gewerblichen Flächen sichern und an aktuelle Konzepte wie das...
Die Charlotte-Salomon-Grundschule wird von 2028 bis 2031 für rund drei Jahre komplett saniert, da Schadstoffe wie Asbest und künstliche Mineralfasern im Gebäude gefunden wurden. Während der Bauzeit dient eine...
Der Abgeordnete Frank-Christian Hansel (AfD) fragte nach der Sicherheit der Kraftstoff- und Heizölversorgung, da Ende April 2026 US-Sanktionsausnahmen für die PCK-Raffinerie Schwedt auslaufen. Der Senat antwortet,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Transparenz und sozialverträgliche Lösungen für die Erholungsgrundstücke an der Seddinpromenade in Schmöckwitz. Das Bezirksamt wird beauftragt, die Pächter*innen besser...
Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Stand der Barrierefreiheit und der Transparenz von Statusmeldungen in der App „Ordnungsamt Online“. Die neue App-Version 3.1 befindet sich derzeit in der Testphase...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach Fortschritten bei der Unterbringung wohnungsloser Frauen. Der Senat gab bekannt, dass im Programm „Housing First“ aktuell 34 Wohnungen im Bau sind, wobei keine...
Die Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach den Zuständigkeiten für die Kurzzeitpflege von Kindern mit hohem Hilfebedarf. Kinder mit den Pflegegraden 2 bis 5 haben demnach...
In Berlin-Prenzlauer Berg wurde ein zweiter spezialisierter Standort zur Beratung von Kindern und Jugendlichen mit Autismus eröffnet. Die Senatsverwaltung belegt mit neuen Daten einen starken Anstieg der Diagnosen: In...
Der Bildungsausschuss diskutierte über die Ergebnisse des Probeunterrichts für den Wechsel ans Gymnasium. Zudem kam zur Sprache, dass die IT-Systeme der Bildungsverwaltung seit Wochen gestört sind und Daten verloren...
Der Abgeordnete Tobias Schulze (Die Linke) fragte nach den Anforderungen an das neue digitale Patienten-Informationssystem der Charité. Der Senat stellt klar, dass dieses System künftig alle Klinikabläufe von der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisierte die Reform der Lehramtsausbildung, um die Qualität trotz Personalnot zu sichern. In der Befragung räumte die Bildungsverwaltung massive IT-Störungen ein, durch die...
Die SPD hat eine Initiative zur Reform des Referendariats gestartet, um die Lehrkräfteausbildung in Berlin zu modernisieren. Im Bildungsausschuss wurde zudem über massive IT-Störungen in der Bildungsverwaltung...
Die SPD-Fraktion beantragte, die Erich-Weinert-Straße zügig zur Fahrradstraße umzugestalten, um auch die Entwicklung des Gertrud-Classen-Platzes zu unterstützen. In einem aktuellen Zwischenbericht teilt das Bezirksamt...
Der Bezirk Pankow will das Gelände des ehemaligen Säuglings- und Kinderkrankenhauses Weißensee in der Hansastraße zu einem Schulcampus für eine Gemeinschaftsschule umbauen, denkmalgeschützte Gebäude erhalten und...
Die SPD-Fraktion wollte den Wochenmarkt in Niederschönhausen wiederbeleben und das Zentrum mit einem neu gestalteten Platz aufwerten. Nach vier Jahren Planung teilt das Bezirksamt nun mit: Keines der Vorhaben lässt...
Das Bezirksamt Pankow hat einen Plan zur dauerhaften Sicherung der Pratergalerie im Prenzlauer Berg vorgelegt. Das Grundstück soll an die landeseigene Immobilienmanagement GmbH (BIM) übertragen werden, welche künftig...
Auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße in Pankow soll ein neuer Oberschulstandort, bezahlbarer Wohnraum und Gewerbefläche entstehen. Ein gemeinsamer Antrag von Grünen, CDU und FDP forderte 2022...
Die SPD-Fraktion setzt sich für einen Fußgängerüberweg auf dem Hultschiner Damm ein, damit die Straße sicherer gequert werden kann. Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat die Drucksache am 4. März 2026 beraten...
Berlin und Brandenburg haben einen neuen Staatsvertrag für private Medien auf den Weg gebracht. Ein Kernpunkt ist der schrittweise Umstieg von UKW-Radio auf das digitale DAB+, wobei frei werdende UKW-Frequenzen...