Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Barrierefreier Zugang zur Graphothek im Fontane-Haus erst ab 2030

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, wie die Graphothek barrierefrei zugänglich gemacht werden kann. Eine vollständige Barrierefreiheit ist erst im Zuge einer großen Sanierung des Fontane-Hauses geplant, die im...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025
Mehr Werbung für Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat auf Antrag der Gruppe Die Linke beschlossen, die Live-Übertragungen ihrer Sitzungen besser zu bewerben. Geplant sind Flyer mit QR-Codes, Aushänge in den...

Digitales Steglitz Zehlendorf Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Verlängerung des Baustopps für das Grundstück Trettachzeile 5

Das Bezirksamt Reinickendorf verlängert den vorläufigen Baustopp (Veränderungssperre) für das Grundstück Trettachzeile 5 in Borsigwalde. Damit wird verhindert, dass ein Eigentümer ein Gewerbegebäude im Hinterhof...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Sauberkeit am S+U Wittenau: Reinigung der Baumscheiben und Mülleimer

Das Bezirksamt berichtet über die Reinigungssituation am S+U Wittenau. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) säubert den Bereich täglich, wobei die Baumscheiben zwei- bis dreimal pro Woche manuell von Müll und...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Vorschlag zur Entfernung von Pollern an der Neltestraße abgelehnt

Die AfD-Fraktion schlug vor, die Einmündung der Neltestraße in das Adlergestell umzugestalten. Um die Sicht für den Autoverkehr zu verbessern, sollten Poller an einem geschützten Radfahrstreifen entfernt werden. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Adlershof Laufendes Verfahren
AfD BVV Treptow-Köpenick →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Anpassung des Bebauungsplans für Gelände am Alten Bernauer Heerweg

Das Bezirksamt Reinickendorf passt die Grenzen für das geplante Baugebiet in Lübars (nördlich des Alten Bernauer Heerwegs) an. Die Grenze des Gebiets verläuft nun genau in der Mitte der Straße, was den üblichen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 11.03.2026
Gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsamt mit Bodycams in drei Parks

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt verstärkt auf gemeinsame Streifen des Ordnungsamtes und der Polizei in drei Grünanlagen. Im Schäferseepark, Kienhorstpark und am Breitkopfbecken werden Polizist*innen dabei Bodycams...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025
Reinickendorf lehnt zusätzliche Mittel für Hitzeschutz-Schulungen ab

Der Gesundheitsausschuss schlug vor, 3.500 Euro für Hitzeschutzmaßnahmen bereitzustellen. Mit dem Geld sollten vor allem Schulungen für Multiplikator*innen durchgeführt werden, um über Gesundheitsgefahren bei Hitze...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 10.03.2026
Kritik an 26-Millionen-Neubau der Ollenhauerstraße und Baumfällungen

Ein Einwohner hinterfragt die geplante Grundsanierung der Ollenhauerstraße, die ab 2027 rund 26 Millionen Euro kosten soll. Für das Projekt müssten 131 alte Straßenbäume gefällt werden, um die Fahrbahnen zu...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025
Bezirkshaushalt Steglitz-Zehlendorf für 2026 und 2027 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzplan für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Der Bezirk plant jährlich Ausgaben von über 845 Millionen Euro, unter anderem für Schulsanierungen und den Neubau einer...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Prüfung von zusätzlichen Schwimmzeiten in Reinickendorfer Bädern

Das Bezirksamt berichtet über die Suche nach freien Schwimmzeiten für Vereine und Kitas. Im Stadtbad Märkisches Viertel sind derzeit keine Kapazitäten frei, ohne das öffentliche Schwimmen einzuschränken. Die Schulen...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Reinickendorf Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Reinigung des Flachwasserbeckens am Tegeler Hafen gegen Geruch

Das Bezirksamt Reinickendorf lässt das Flachwasserbecken am Tegeler Hafen reinigen, um unangenehme Gerüche zu beseitigen. Ab dem 12. September 2025 wurde dafür das Wasser abgelassen, damit eine Fachfirma Algen und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026
Neubau an der Pankower Allee: 115 Wohnungen und Erhalt vieler Kleingärten

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den geplanten Bau von 115 Wohnungen, einer Kita und eines Nachbarschaftstreffs an der Pankower Allee. Eine Verlängerung der Pachtverträge für alle Kleingartenparzellen ist...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Baustopp für Grundstück Trettachzeile 5 in Borsigwalde verlängert

Das Bezirksamt Reinickendorf hat eine Verordnung zur Erneuerung der Veränderungssperre für das Grundstück Trettachzeile 5 erlassen. Damit wird sichergestellt, dass laufende Planungen für den neuen Bebauungsplan 12-63a...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Neue Entscheidung
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 25.02.2026
Gedenktafel für das ehemalige jüdische Kaufhaus Boga in Lichterfelde geplant

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, eine Informationstafel am ehemaligen Standort des jüdischen Kaufhauses „Boga“ (Nähe S-Bahnhof Botanischer Garten) zu errichten. Die Tafel soll an die Geschichte der Familie...

Freizeit & Kultur Steglitz Lichterfelde Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Finanzierung für Sanierung von Fichtenberg- und Schadow-Gymnasium gesichert

Das Bezirksamt berichtet über die Bereitstellung hoher Geldsummen für wichtige Schulbauprojekte. Rund 4,1 Millionen Euro wurden für künftige Bauarbeiten am Fichtenberg-Gymnasium fest eingeplant, um Aufträge für die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025
Reinickendorf beschließt mehr Geld für Parks, Sportflächen und Schulhausmeister

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat Änderungen am Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Auf Initiative von CDU, Grünen und FDP werden zusätzliche Mittel für die Bewässerung von Grünanlagen, die Pflege...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
CDU Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Verzögerungen beim Bauprojekt „Neulichterfelde“ durch Ameisenschutz

Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gründen für Verzögerungen beim Bauvorhaben „Neulichterfelde“. Hintergrund ist ein Ameisennest, das laut CDU die Bauarbeiten bis zum Frühjahr 2026 blockieren...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Öl-Leck in der Nimrodstraße: Bürger fragt nach fehlenden Reinigungsarbeiten

Der Bürger Uwe Haupt erkundigt sich beim Bezirksamt nach einem Umweltschaden in der Nimrodstraße. Im Juli 2025 verlor eine Hebebühne dort Hydrauliköl, das durch das Kopfsteinpflaster in den Boden sickerte. Da laut dem...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Hermsdorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Kritik an fehlendem Förderantrag für Krankenwagen für Partnerstadt Charkiw

Die CDU-Fraktion kritisiert in einer Großen Anfrage, dass die Bezirksbürgermeisterin keine Fördermittel beantragt hat, um einen Krankenwagen für die ukrainische Partnerstadt Charkiw zu kaufen. Die Fraktion möchte...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort Dringlich
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →