Die AfD-Fraktion schlug zahlreiche Änderungen am Doppelhaushalt 2026/2027 für Reinickendorf vor. Gefordert wurden unter anderem zusätzliche Mittel für die Straßensanierung, die Baumpflege in Grünanlagen und die...
Die AfD-Fraktion schlug zahlreiche Änderungen am Doppelhaushalt 2026/2027 für Reinickendorf vor. Gefordert wurden unter anderem zusätzliche Mittel für die Straßensanierung, die Baumpflege in Grünanlagen und die...
Die Fraktionen Die Tierschutzpartei und Die Linke wollten erreichen, dass Tempo-30-Zonen auf Spandauer Hauptstraßen dauerhaft bestehen bleiben. Der zuständige Fachausschuss sprach sich jedoch mehrheitlich gegen diesen...
Ein Senior aus Spandau hat die Instandsetzung der maroden Privatwege der Wohnungsgesellschaft Adler gefordert. Der zuständige Ausschuss hat das Anliegen einstimmig befürwortet, woraufhin das Bezirksamt bereits aktiv...
Das Bezirksamt möchte das denkmalgeschützte Pumpwerk in der John-Locke-Straße 45 für die Nachbarschaft erhalten. Statt das Gebäude zu verkaufen, soll nun gezielt ein sozialer Träger für Jugend- oder Stadtteilarbeit...
Das Bezirksamt hat zum 20. Todestag von Hatun Sürücü im Februar 2025 eine zentrale Abendveranstaltung am Flughafen Tempelhof sowie ein stilles Gedenken organisiert. Durch die Verlagerung des Medienfokus auf die...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Grünfläche an der Thomas-Mann-Straße in einen gemeinschaftlichen Bürgergarten umzuwandeln. Dort sollen Anwohnende ökologisch gärtnern können, während gleichzeitig...
Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen die Verwahrlosung ehemaliger Gartenflächen zwischen Breitenbachstraße und Soltauer Straße. Das Gebiet entlang der S-Bahntrasse ist stark vermüllt, zudem wird ein Tunnel dort...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des Gratulationsdienstes gefragt. Dieser Dienst besucht Bürger*innen zu hohen Geburtstagen (ab 90 Jahren) oder Ehejubiläen. Die Anfrage...
Ein Verordneter der FDP hat beantragt, für die gesperrte Tram-Linie 60 schnellstmöglich Ersatzbusse einzusetzen. Wegen eines Wasserrohrbruchs und nötiger Gleisarbeiten bleibt die Strecke in Johannisthal...
Die AfD-Fraktion schlug vor, weite Grünflächen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark mit Bäumen zu bepflanzen. Ziel des Antrags war es, die CO2-Speicherung zu erhöhen und für mehr Schatten sowie Abkühlung zu...
Ein Einzelverordneter der FDP schlug vor, die Busspuren in der Elsenstraße zu verlängern, um Verspätungen der Linien M43 und 194 zu verhindern. Dabei sollte geprüft werden, ob vorhandene Radfahrstreifen zeitweise auch...
Die BVV Treptow-Köpenick hat beschlossen, sich für eine neue Busspur auf der Puschkinallee einzusetzen. Diese soll stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße entstehen, um die oft verspäteten Linien 165 und...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dankt allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfer*innen für ihre Arbeit während des Stromausfalls vom 9. bis 11. September 2025. Von dem Ausfall waren rund 50.000 Menschen in...
Das Bezirksamt hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun beschlossen hat. Er legt fest, wie viel Geld der Bezirk für Schulen, Parks, Kultur und...
Die CDU-Fraktion forderte die Entfernung von Warnbaken an der Ecke Halker Zeile und Kettinger Straße, da diese die Straßenreinigung behinderten. Das Bezirksamt wird die Baken nun durch zwei barrierefreie...
Die CDU-Fraktion fragte nach der Entwicklung der Ausgaben für Jugendprävention und Erziehungshilfen zwischen 2004 und 2024. Das Bezirksamt lieferte hierzu Daten zu Fallzahlen und Kosten für verschiedene Stadtteile wie...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Gedenktafel für den bekannten Entertainer Hans Rosenthal in der Bernhard-Bästlein-Straße wieder in einen würdigen Zustand zu versetzen. Der Sockel der Tafel war mit Graffiti...
Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Bushaltestelle Mellenseestraße (Linie 396) barrierefrei umzubauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Damit soll der Ein- und Ausstieg vor...
Das Bezirksamt hat zusätzliche Ausgaben aus dem Jahr 2024 nachträglich zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag mehrheitlich zugestimmt. Insgesamt wurden rund 3,7 Millionen...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten sich für Informationstafeln über das Leben von Gerda und Wolfgang Szepansky an der nach ihnen benannten Promenade ein. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die mit der...