Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Defekte Geschwindigkeitsanzeigen in Neukölln reparieren

Die CDU-Fraktion schlägt vor, kaputte Geschwindigkeitsanzeigen im Bezirk wieder instand zu setzen. Ein Beispiel für ein defektes Gerät befindet sich in der Wutzkyallee. Das Bezirksamt soll zudem prüfen, wo neue...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 25.02.2026
Kita-Ausbau in Neukölln: Planung für das Jahr 2025

Das Bezirksamt Neukölln hat seinen Plan für die Versorgung mit Kita-Plätzen im Jahr 2025 sowie eine Prognose bis 2029 vorgelegt. Das Dokument analysiert, wie viele Plätze für Kinder unter 7 Jahren in den verschiedenen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Britz Buckow Rudow Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Situation in der Petersburger Straße 29: Heizungsausfall und Ferienwohnungen

Die Fraktion DIE LINKE thematisiert die Notlage der Mieter*innen in der Petersburger Straße 29, die seit September 2025 ohne Gasversorgung und Heizung sind. Die Anfrage hinterfragt, welche Schritte das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgeschlagen im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Abkühlung für Neukölln: Nebelduschen auf dem Hermannplatz geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, auf dem Hermannplatz und weiteren Plätzen in Neukölln Nebelduschen zur Abkühlung zu installieren. Diese Anlagen sollen an heißen Sommertagen die Lufttemperatur senken...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 25.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Keine Öffnung der Weserstraße für Autos im Winter

Die CDU-Fraktion schlug vor, die Fahrradstraße Weserstraße in den Wintermonaten (November bis März) für den allgemeinen Autoverkehr freizugeben. Damit sollten die Sonnenallee und die Harzer Straße entlastet werden....

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Kampagne für saubere und sichere Gehwege in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Informationskampagne zur Straßenreinigung und zum Winterdienst zu starten. Hauseigentümer*innen und Gewerbetreibende in belebten Straßen sollen gezielt über ihre...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienwaldring

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt nach der Finanzierung für die Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienwaldring gefragt. Es geht um rund 7 Millionen Euro. Die Anfrage klärt, ob es sich um neue...

Bildung & Schule Neukölln Buckow Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Am 25. Februar 2026 zur Beratung überwiesen
Antonyplatz soll wieder in Farben der französischen Flagge bepflanzt werden

Das BVV-Büro schlägt vor, die Grünfläche auf dem Antonyplatz wieder in den Farben der französischen Nationalflagge zu bepflanzen. Diese Gestaltung soll die Partnerschaft mit der französischen Stadt Antony und die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 25. Februar 2026
Zugang zu Integrationskursen in Neukölln

Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Folgen einer Entscheidung der Bundesregierung für Neukölln. Konkret ging es darum, welche Gruppen von Menschen künftig von Integrationskursen ausgeschlossen sind,...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Krisenschutz: Informationen besser für Kinder und Jugendliche aufbereiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Kinder und Jugendliche gezielter über den Katastrophenschutz im Bezirk zu informieren. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament prüfen, wie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Kostenloses WLAN im Rathaus Neukölln vorgeschlagen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, im Rathaus Neukölln einen freien Internetzugang für alle Besucher*innen und Mitarbeitenden einzurichten. Aktuell müssen Menschen im Gebäude ihr privates Datenvolumen...

Digitales Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Schulbau und Sanierungen in Neukölln: Pläne für 2026

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den geplanten Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Neuköllner Schulen für das Jahr 2026 gefragt. Die Anfrage befasst sich damit, welche Standorte durch Neubauten oder...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 25.02.2026
Besserer Service für Familien: Neue Regeln für Familienservicebüros

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verbessert die Beratung in den Familienservicebüros. Diese Büros unterstützen Eltern bei wichtigen Themen wie Elterngeld, Unterhaltsvorschuss oder Kita-Gutscheinen. Mit einer...

Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.02.2026
Stärkung von Betriebsräten: Bezirk unterstützt Wahlen 2026

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg möchte die Gründung und Wahl von Betriebsräten im Bezirk fördern. Im Jahr 2026 finden regelmäßige Neuwahlen statt, die das Amt durch gezielte Informationsveranstaltungen und...

Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Förderung und finanzielle Mittel für Mädchen und junge Frauen in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie die Unterstützung für Mädchen und junge Frauen in Neukölln ausgebaut werden soll. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Folgen möglicher Mittelkürzungen, zum...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 25. Februar 2026
Kosten für Pflege und Erhalt des Jahn-Denkmals in der Hasenheide

Die Einwohnerin Claudia Buchner erkundigte sich nach den jährlichen Kosten für die Pflege des Jahn-Denkmals seit 2001. Das Bezirksamt Neukölln antwortete, dass keine genauen Kosten für das einzelne Denkmal genannt...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 25.02.2026
Zukunft des Jahn-Denkmals in der Hasenheide

Eine Einwohnerin erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand zum kritischen Umgang mit dem Jahn-Denkmal in der Hasenheide. Das Bezirksamt antwortete, dass nach einer Ausstellung und verschiedenen...

Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Barrierefreie Gehwege für die Reinholdstraße

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den Gehweg in der Reinholdstraße zwischen Bruno-Bauer-Straße und Edmundstraße instand zu setzen. Ziel ist es, dass der Weg für Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen wieder...

Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Geflüchtete Kinder sollen Regelschulen statt Heim-Unterricht besuchen

Die Fraktion B'90/Die Grünen beantragte, dass Kinder aus der geplanten Unterkunft an der Hasenheide in normalen Schulen unterrichtet werden. Eine Beschulung direkt in der Unterkunft soll verhindert werden, um die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Kosten und rechtliche Folgen der gekündigten Schulreinigung

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt Neukölln zur Kündigung der Tagesreinigung an Schulen befragt. Die Fragesteller möchten wissen, ob betroffene Reinigungsfirmen rechtlich gegen den Bezirk vorgehen. Zudem wird...

Bildung & Schule Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →