Die Einwohnerin Claudia Buchner erkundigte sich nach den jährlichen Kosten für die Pflege des Jahn-Denkmals seit 2001. Das Bezirksamt Neukölln antwortete, dass keine genauen Kosten für das einzelne Denkmal genannt...
Die Einwohnerin Claudia Buchner erkundigte sich nach den jährlichen Kosten für die Pflege des Jahn-Denkmals seit 2001. Das Bezirksamt Neukölln antwortete, dass keine genauen Kosten für das einzelne Denkmal genannt...
Eine Einwohnerin erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand zum kritischen Umgang mit dem Jahn-Denkmal in der Hasenheide. Das Bezirksamt antwortete, dass nach einer Ausstellung und verschiedenen...
Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt Listen über Mängel an Neuköllner Schulen veröffentlicht. Dazu gehören Berichte zur Arbeitssicherheit und Informationen darüber, welche Reparaturen...
Die CDU-Fraktion möchte die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit automatischen Defibrillatoren (AED) verbessern und vereinheitlichen. Das Bezirksamt soll künftig zentral für die Anschaffung und Wartung dieser...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Winterdienst für Schulen und andere Gebäude des Bezirks zu verbessern. Es sollen feste Ansprechpersonen im Bezirksamt benannt werden, damit Meldungen über nicht geräumte Wege...
Die Berliner Bürgerämter setzen ihre Qualitätsziele für die Jahre 2026 und 2027 fort. Das Bezirksamt Neukölln hat über die neue Vereinbarung mit dem Senat informiert, die einen guten Service für die Bürger*innen...
Bijan Atashgahi von der SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der BVG-Baustelle an der Ecke Neuköllner Straße und Bildhauerweg. Er fragte nach den Gründen, warum die Arbeiten noch nicht...
Die CDU-Fraktion schlug vor, einen sicheren Übergang (Querungshilfe) in der Gerlinger Straße vor der Heinrich-Mann-Schule zu prüfen. Ziel war es, den Schulweg für Schüler*innen sicherer zu machen und dabei auch den...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, in Neukölln flexible Betreuungsangebote für Alleinerziehende zu prüfen. Vorbild sind bereits bestehende Projekte in anderen Bezirken wie Mitte oder Lichtenberg. Die...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, kaputte Geschwindigkeitsanzeigen im Bezirk wieder instand zu setzen. Ein Beispiel für ein defektes Gerät befindet sich in der Wutzkyallee. Das Bezirksamt soll zudem prüfen, wo neue...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Zukunft der Kulturbetriebe im sogenannten „soziokulturellen L“ auf dem RAW-Gelände abzusichern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Das Bezirksamt...
Die CDU-Fraktion kritisiert in einer Anfrage das Vorgehen des Bezirksamts bei der Verkehrsberuhigung im Lasker-Kiez. Sie möchte wissen, warum die Informationsveranstaltung nur digital stattfand und Anwohner*innen erst...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, wie viel Geld der Bezirk aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität erhält. Dabei geht es darum, welche konkreten Projekte wie Schulen, Straßen oder...
Die Fraktionen DIE LINKE, Grüne und SPD setzen sich für den Erhalt der Clubkultur auf dem RAW-Gelände ein. Da der Eigentümer die Schließung von vier Clubs (u. a. Cassiopeia und Weißer Hase) angeordnet hat, fordert die...
Die Fraktion B'90 Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Barrierefreiheit der geplanten Drehkreuze im Görlitzer Park. Christian Specht fragte gezielt nach, ob Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren,...
Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ aussprechen soll. Die Antragsteller warnten vor massiven...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, den Radweg zwischen der August-Fröhlich-Straße/Neudecker Weg und der Kanalstraße sicherer zu machen. Ziel ist es, dass Autos und Motorräder dort nicht mehr unberechtigt fahren...
Die CDU-Fraktion fragte das Bezirksamt, wie es mit islamistischen oder antisemitischen Inhalten auf Social-Media-Accounts von Mitarbeiter*innen und Politiker*innen umgeht. Hintergrund ist ein konkreter Vorfall, bei...
Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Vergabe von Geldern aus dem Integrationsfonds übersichtlicher und fairer zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Kinder und Jugendliche gezielter über den Katastrophenschutz im Bezirk zu informieren. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament prüfen, wie...