Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben ein Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde gefordert. Damit sollen Vandalismus, Graffiti und Metalldiebstähle an Gräbern verhindert werden. Das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD, Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Korrekturen am Bezirkshaushalt für 2026 und 2027 beschlossen

Das Bezirksamt hat wichtige Änderungen am Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt vorgelegt, die von der BVV offiziell beschlossen wurden. Damit stehen unter anderem mehr Mittel für den Schüler*innenhaushalt sowie...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Mündliche Anfragen an das Bezirksamt zu Verkehr, Sicherheit und Kultur

In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene Fragen von Bezirksverordneten an das Bezirksamt beantwortet. Themen waren unter anderem die Verkehrsfolgen der Autobahn-Verlängerung (A100) sowie die Planung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026
Bürgerfragestunde: Fragen zu Verkehrssicherheit und Infrastruktur

In der Bürgerfragestunde stellten Bürger*innen dem Bezirksamt Fragen zu verschiedenen Problemen im Bezirk. Themen waren unter anderem der Schutz vor Regenwasser in Altglienicke, die Sicherheit auf der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Ausschuss gegen neue Formate für Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte neue Veranstaltungsformate und die Nutzung von Leichter Sprache bei der Planung von Bauprojekten. Ziel war es, mehr unterschiedliche Bevölkerungsgruppen zu erreichen und die...

Wohnen & Bauen Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Kreisverkehr an der Wuhlheide und neue Tram-Verbindung nach Ostkreuz geplant

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für eine Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts an der Wuhlheide ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass statt der bisherigen...

Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Bezirk Lichtenberg nimmt am Wettbewerb „Abpflastern“ teil

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, dass der Bezirk Lichtenberg im nächsten Jahr am Wettbewerb „Abpflastern“ teilnimmt. Ziel ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit und Vorbildfunktion private...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Bessere Umleitungen während der Bauarbeiten in Malchow beschlossen

Die CDU-Fraktion setzte sich mit einem Dringlichkeitsantrag für bessere Umwege während der Bauarbeiten im Dorf Malchow ein. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, Grünflächen an der Dorfstraße vorübergehend als...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Malchow Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025
Bessere Busverbindungen und Sicherheit am Treptower Park

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Maßnahmen gegen das Verkehrschaos nach der Eröffnung des neuen A100-Abschnitts gefordert. Besonders die Buslinien 194 und M43 leiden unter massiven Verspätungen und Ausfällen....

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Geld für Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz „Fort Robinson“

Der Ausschuss für Haushalt und Personal hat empfohlen, dem Träger „Kietz für Kids“ 2.000 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist für den Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Abgelehnt: Antrag auf Zuschüsse für behindertengerechte Wohnungen

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die Wiedereinführung von Mietzuschüssen für Menschen mit Behinderung einsetzt. Damit sollte sichergestellt werden, dass Betroffene leichter eine...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV In Beratung Eingestellt am 25.02.2026
Neue Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl 2026 in Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick bekommt für die Wahl 2026 einen zusätzlichen siebten Wahlkreis. Bezirksbürgermeister Oliver Igel legte einen Plan vor, wie die Grenzen der Wahlgebiete im Bezirk neu gezogen werden sollen. Das...

Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025
Abgelehnt: Vorschlag zur Änderung der Bezirksgrenzen zu Friedrichshain-Kreuzberg

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Grenzen zwischen den Bezirken Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg zu verschieben. Betroffen wären die Straße Am Containerbahnhof, die Kynaststraße sowie der Rummelsburger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Tempo-30-Markierungen für die Plauener Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in der Plauener Straße deutliche Tempo-30-Symbole auf die Fahrbahn zu malen. Damit soll die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Bezirk wirbt verstärkt um Senior*innen für ehrenamtliches Engagement

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Menschen beim Übergang in die Rente gezielt für ehrenamtliche Aufgaben zu gewinnen, um Einsamkeit vorzubeugen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass es bereits vielfältig...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Neue Warnbaken zum Schutz von Radfahrer*innen in der Rhinstraße

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Verkehrsinsel an der Kreuzung Rhinstraße und Landsberger Allee mit gut sichtbaren Leitbaken auszustatten. Ziel ist es, das Überfahren der Insel durch abbiegende Autos und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
BVV Erledigt Eingestellt am 07.03.2026
Bezirk will Finanzierung für vier bedrohte Familienzentren sichern

Die Fraktion Die Linke fordert, dass der Bezirk die Finanzierung der Familienzentren Kikiflo, Matenzeile, Warnitzer Bogen und „Kind und Kegel“ übernimmt. Diese Einrichtungen wurden bisher vom Berliner Senat...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Lichtenberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Regeln für „Zu-Verschenken-Kisten“ auf Gehwegen geplant

Die FDP-Fraktion hat vorgeschlagen, das Aufstellen von Kisten mit Geschenken für die Nachbarschaft rechtlich abzusichern. Bisher können diese Kisten als Ordnungswidrigkeit gewertet und mit hohen Bußgeldern bestraft...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025
Zukunft der „Spreearche“: Antrag zur Klärung der Rechtslage abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte vom Bezirksamt eine eindeutige und rechtlich geprüfte Aussage zur Zukunft des schwimmenden Restaurants „Spreearche“. Laut Antrag gab es widersprüchliche Aussagen zwischen dem...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Köpenick Dringlich
CDU BVV Treptow-Köpenick →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025
Bessere Finanzierung für Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen beschlossen, sich für eine stabilere Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe einzusetzen. Das Bezirksamt soll gegenüber...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →