Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den geplanten Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Neuköllner Schulen für das Jahr 2026 gefragt. Die Anfrage befasst sich damit, welche Standorte durch Neubauten oder...
Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den geplanten Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Neuköllner Schulen für das Jahr 2026 gefragt. Die Anfrage befasst sich damit, welche Standorte durch Neubauten oder...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem Zeitplan für die Versetzung des sogenannten „Hererosteins“. Ein früherer Beschluss sieht vor, das Denkmal vom Garnisonsfriedhof am...
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verbessert die Beratung in den Familienservicebüros. Diese Büros unterstützen Eltern bei wichtigen Themen wie Elterngeld, Unterhaltsvorschuss oder Kita-Gutscheinen. Mit einer...
Michael Morsbach (SPD) hat das Bezirksamt zum Portal 'Notfallregister.eu' befragt. Er wollte wissen, ob das Amt selbst dort registriert ist, um im Notfall medizinische Daten von Bürger*innen abzurufen. Zudem fragte...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt gefragt, welche Konsequenzen aus einem Vorfall zum Thema Wahlkampf in Schulen gezogen wurden. Die Anfrage bezieht sich auf einen bereits früher geschilderten Sachverhalt in einer...
Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt zur Zukunft der Werkschule Löwenherz befragt. Die Fragesteller*innen wollten wissen, warum der Schulträger Miete zahlen muss und welche Alternativen zum geplanten Abriss des...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand des geplanten Gedenkorts an der ehemaligen Landesfrauenklinik befragt. In der Anfrage geht es darum, wie weit die Umsetzung vorangeschritten...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Folgen einer Entscheidung der Bundesregierung für Neukölln. Konkret ging es darum, welche Gruppen von Menschen künftig von Integrationskursen ausgeschlossen sind,...
Ein Einwohner erkundigte sich beim Bezirksamt Neukölln nach Maßnahmen gegen Autos, die E-Ladesäulen am Hermannplatz blockieren. Das Bezirksamt bestätigte in seiner Antwort das Problem, stuft blockierte Ladesäulen...
Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke fragten nach der Zukunft des Stadtbads Lankwitz. Der Senat teilte mit, dass eine umfassende Sanierung für bis zu 50 Millionen Euro erst ab dem Jahr 2030 geplant ist. Bis dahin...
Die Fraktion Die Linke befragte das Bezirksamt Neukölln zu öffentlichen Äußerungen der Integrationsbeauftragten Güner Balci. Frau Balci hatte in einem Medienbericht behauptet, Teile der SPD und der Verwaltung seien...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Anzahl toter Vögel am Landwehrkanal und anderen Gewässern. Sie fragte zudem nach konkreten Anlaufstellen, an die sich Bürger*innen bei solchen Funden wenden...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach möglichen Kürzungen beim Verein 'Madonna Mädchenkult.Ur e.V.' gefragt. Sie möchte wissen, ob bereits in Aussicht gestellte Gelder nachträglich gestrichen wurden und welche...
Philipp Dehne von der Fraktion Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach geplanten Schulsanierungen und Neubauten. Konkret geht es um Projekte, die mehr als eine Million Euro kosten und bis zum Jahr 2031 umgesetzt...
Michael Stöckel (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach einer Übersicht von Gebäuden mit gesundheitsgefährdenden Bleileitungen. Da diese laut Gesetz bis Januar 2026 ersetzt werden müssen, sollte geklärt werden, ob das...
Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Plänen für das brachliegende Gelände und die leerstehenden Häuser an der Ecke Hermannstraße und Kienitzer Straße gefragt. Da das Areal seit Jahren ungenutzt ist, wollte die...
Das Bezirksamt Neukölln hat über die Fortsetzung einer berlinweiten Vereinbarung für Familienservicebüros berichtet. Diese Vereinbarung soll sicherstellen, dass Familien in ganz Berlin die gleiche gute Beratung und...
Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt nach den Hintergründen für die neuen Absperrungen und Radbügel an der Bushaltestelle „Boxhagener Platz“. Es gibt Unklarheiten darüber, ob diese Maßnahmen auf Wunsch der BVG oder...
Der Bezirksverordnete Florian Fleischmann fragt das Bezirksamt nach seiner Einschätzung zu einer neuen Studie, die zeigt, dass Kiezblocks nicht gefährlich sind. Er möchte wissen, wie oft in der aktuellen Wahlperiode...
Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Ausmaß von Sachbeschädigungen an Pollern, Pfosten und Fahrradbügeln im Jahr 2025. Sie möchte wissen, wie hoch die Kosten für den Ersatz waren und ob die verantwortlichen Personen...