Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Sanierung oder Neubau der Fritz-Karsen-Schule: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Fraktion Die Linke hat beim Bezirksamt nachgefragt, wann die Entscheidung über die Sanierung oder den Neubau des maroden Grundstufengebäudes der Fritz-Karsen-Schule fällt. Dabei geht es vor allem darum, ob die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Britz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Schulbau und Sanierungen in Neukölln: Pläne für 2026

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach den geplanten Bau- und Modernisierungsmaßnahmen an Neuköllner Schulen für das Jahr 2026 gefragt. Die Anfrage befasst sich damit, welche Standorte durch Neubauten oder...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 25.02.2026
Umgang mit toten Vögeln an Gewässern im Bezirk

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Anzahl toter Vögel am Landwehrkanal und anderen Gewässern. Sie fragte zudem nach konkreten Anlaufstellen, an die sich Bürger*innen bei solchen Funden wenden...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.02.2026
Bessere Qualität und weniger Wartezeiten in Berliner Standesämtern

Das Bezirksamt Neukölln hat über eine neue Vereinbarung mit dem Land Berlin zur Verbesserung der Standesämter informiert. Ziel ist es, Bearbeitungsrückstände in den Jahren 2026 und 2027 deutlich zu verringern und die...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Neue Mitglieder für die Sozialkommissionen in Neukölln gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat neue ehrenamtliche Mitglieder für die Sozialkommissionen gewählt. Diese Kommissionen unterstützen das Bezirksamt bei sozialen Aufgaben und sind wichtige...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Neue Quartiersmanagements für Britz und Fortführung bestehender Gebiete

Das Bezirksamt Neukölln hat vorgeschlagen, ab dem Jahr 2028 neue Quartiersmanagements in Britz Nord und Britz Süd einzurichten. Gleichzeitig sollen bestehende Fördergebiete wie die Harzer Straße, die Gropiusstadt und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Buckow Rudow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Kampagne für saubere und sichere Gehwege in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Informationskampagne zur Straßenreinigung und zum Winterdienst zu starten. Hauseigentümer*innen und Gewerbetreibende in belebten Straßen sollen gezielt über ihre...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 25.02.2026
CDU-Vorschlag: Schrottfahrräder schneller aus dem Kiez entfernen

Die CDU-Fraktion schlägt vor, eine „Task Force Schrottfahrrad“ einzurichten, um fahruntüchtige Räder zügiger zu beseitigen. Markierte Fahrradleichen sollen demnach spätestens nach sieben Tagen entfernt werden, um...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Neuer Kulturplan für Neukölln: Strategie für die Jahre 2027 bis 2032

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, einen umfassenden Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Neukölln zu erarbeiten. Ziel ist es, die vielfältige Kulturszene – von Clubs über Ateliers bis hin zu Vereinen –...

Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Neue Regeln für Bundeswehr-Informationsangebote an Schulen geplant

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, Informationsbesuche der Bundeswehr an Schulen an feste Regeln zu binden. So sollen künftig die Schulkonferenz zustimmen und Eltern sowie Schüler*innen vorab angehört werden....

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Mehr Platz für VHS-Gesundheitskurse in Friedrichshain-Kreuzberg gefordert

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, der Volkshochschule (VHS) mehr und verlässlichere Hallenzeiten für Gesundheitskurse zur Verfügung zu stellen. Da viele Kurse wie Yoga oder Rückengymnastik lange Wartelisten...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Neue Gedenktafel für Widerstandskämpfer Werner Seelenbinder geplant

Die Fraktion DIE LINKE schlägt vor, eine Gedenkplakette für Werner Seelenbinder an seinem ehemaligen Wohnhaus in der Palisadenstraße 56 neu zu gestalten und wieder anzubringen. Seelenbinder war ein bekannter Ringer,...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Krisenschutz: Informationen besser für Kinder und Jugendliche aufbereiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Kinder und Jugendliche gezielter über den Katastrophenschutz im Bezirk zu informieren. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament prüfen, wie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
BVV fordert Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat eine Resolution gegen die Kürzung von Integrationskursen eingebracht, die von der BVV beschlossen wurde. Der Bund plant, die Mittel für diese Sprachkurse massiv zu streichen, was im...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Mehr Defibrillatoren für öffentliche Gebäude in Neukölln

Die CDU-Fraktion möchte die Ausstattung öffentlicher Gebäude mit automatischen Defibrillatoren (AED) verbessern und vereinheitlichen. Das Bezirksamt soll künftig zentral für die Anschaffung und Wartung dieser...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 25. Februar 2026
Besserer Winterdienst an Schulen und Ämtern in Neukölln

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Winterdienst für Schulen und andere Gebäude des Bezirks zu verbessern. Es sollen feste Ansprechpersonen im Bezirksamt benannt werden, damit Meldungen über nicht geräumte Wege...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung läuft
Erhalt des SEZ: Antrag gegen den geplanten Abriss

Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem Antrag, den für März geplanten Abriss des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) zu stoppen. Die Antragsteller*innen möchten das Gebäude als historisches Denkmal erhalten und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Fragen zur Finanzierung der Mädchenarbeit in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach möglichen Kürzungen beim Verein 'Madonna Mädchenkult.Ur e.V.' gefragt. Sie möchte wissen, ob bereits in Aussicht gestellte Gelder nachträglich gestrichen wurden und welche...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Parkvignetten für Anwohner*innen der Blücherstraße

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Regeln für Parkvignetten in der Blücherstraße. Es wurde gefragt, unter welchen Voraussetzungen ein Straßenzug nachträglich in eine Parkzone aufgenommen wird....

Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Folgen der Kürzungen bei Integrationskursen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigt sich in einer Anfrage nach den Auswirkungen gekürzter Bundesmittel für Integrationskurse im Bezirk. Gefragt wird insbesondere, wie viele Kurse künftig wegfallen und welche Folgen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →