Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Tempo 30 soll auf fünf Hauptstraßen in Tempelhof-Schöneberg bleiben

Die Fraktionen von Grünen, SPD und Linken setzen sich dafür ein, dass Tempo 30 auf Abschnitten des Tempelhofer Damms, Mariendorfer Damms, der Saarstraße, Martin-Luther-Straße und Dominicusstraße dauerhaft bestehen...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.10.2023
Bezirk prüft Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen bei Bauprojekten

Die Fraktionen von CDU und SPD forderten einen jährlichen Bericht darüber, ob Bauherren ihre vertraglichen Pflichten und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen einhalten. Das Bezirksamt berichtet aktuell über drei laufende...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 23.03.2022
Denkmalpflege und Klimaschutz in der Wohnstadt Carl Legien

Das Bezirksamt Pankow informiert über den Fortschritt für einen neuen Denkmalpflegeplan der Welterbesiedlung „Wohnstadt Carl Legien“. Geplant sind Lösungen für modernen Klimaschutz, wie etwa Hitzeschutz und die Pflege...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Bessere Sicht an der Kreuzung Bahnhofstraße und Hubertusdamm

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Sicherheit an der Kreuzung Bahnhofstraße/Hubertusdamm zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun beschlossen. Das Bezirksamt wird prüfen, wie...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow von Berlin →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Pankow lehnt feste Vorgaben für heimische Pflanzlisten ab

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die FDP-Gruppe schlugen vor, dass das Bezirksamt bei Pflanzungen auf öffentlichen Flächen und bei Bauvorhaben verbindlich Listen für heimische und insektenfreundliche Pflanzen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Zukunftsplan für Schulen, Kitas und Freizeitorte in Pankow beschlossen

Das Bezirksamt hat das „Soziale-Infrastruktur-Konzept“ (SIKo) aktualisiert, das nun von der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen wurde. Dieser Plan legt fest, wo in Pankow in Zukunft neue Schulen,...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 05.06.2019
Radwege in der Mühlenstraße: Planungen pausieren weiterhin

Die Linksfraktion und die SPD setzen sich für sicherere Radwege in der Mühlenstraße ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte diesen Vorschlag bereits 2019 beschlossen. In einem aktuellen Bericht teilt das...

Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Finanzierung der Grünpflege im Mauerpark bis 2037 gesichert

Das Bezirksamt Pankow sichert die professionelle Pflege des Mauerparks durch eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat langfristig ab. Der Bezirk zahlt dafür bis zum Jahr 2037 jährlich 106.000 Euro an das Land Berlin....

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Basketballkörbe an der Grundschule am Barbarossaplatz repariert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte sicherere Basketballkörbe für die Grundschule am Barbarossaplatz. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützte das Anliegen, um Verletzungsgefahren zu vermeiden. Das...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025
Keine Hundeauslauffläche auf dem Mittelstreifen der Straße Alt-Tempelhof

Die CDU-Fraktion schlug vor, auf dem Mittelstreifen der Straße Alt-Tempelhof eine neue Hundeauslauffläche einzurichten. Damit sollte dem Mangel an Freilaufflächen im Bezirk entgegengewirkt werden, wobei die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Finanzierung der Parkläufer*innen in Pankow soll dauerhaft gesichert werden

Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU fordern, das Parkläuferprogramm über das Jahr 2025 hinaus abzusichern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag einstimmig beschlossen. Damit...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Niederschönhausen Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025
Bezirkshaushalt für 2026/2027 mit über 1,1 Milliarden Euro beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 mit Änderungen beschlossen. Pro Jahr stehen dem Bezirk etwa 1,13 Milliarden Euro für öffentliche Aufgaben wie Schulen, Soziales und...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Denkmalschutz für leerstehendes Jugendstilhaus in Friedenau geprüft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, ein seit 21 Jahren leerstehendes Wohnhaus in der Odenwaldstraße 1 unter Denkmalschutz zu stellen. Das Gebäude aus dem Jahr 1904 gilt als bedeutendes Beispiel für den...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Bezirk prüft Schulbibliotheken für alle Schulen in Tempelhof-Schöneberg

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulen im Bezirk eine eigene Bibliothek erhalten. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass Bibliotheken in Schulneubauten seit 2018 standardmäßig eingeplant werden. In...

Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Sicherere Wege: Ampel am John-F.-Kennedy-Platz wird modernisiert

Die SPD-Fraktion beantragte die Erneuerung der veralteten Ampelanlage an der Kreuzung Dominicusstraße und Martin-Luther-Straße. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag beschlossen, um die Wege für...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Schilderchaos in der Manfred-von-Richthofen-Straße bleibt vorerst bestehen

Die AfD-Fraktion forderte vom Bezirksamt, widersprüchliche Parkschilder in der Manfred-von-Richthofen-Straße und am Kaiserkorso zu entfernen. In diesen Bereichen sind aktuell sowohl kostenpflichtige Parkzonen als auch...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Kein Verkauf von Sportflächen ohne gleichwertigen Ersatz gefordert

Die Fraktion Die Linke möchte den Verlust von Sportflächen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg stoppen. Der Antrag fordert, dass Sportflächen nur dann für andere Zwecke umgewidmet werden dürfen, wenn in der Nähe ein...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Kultur und Events unter dem Hochbahnviadukt der Schönhauser Allee

Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, Linken und FDP möchten die Schönhauser Allee während der anstehenden Brückenbauarbeiten beleben. Unter dem Hochbahn-Viadukt (dem 'Magistratsschirm') sollen temporär...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 05.03.2026
Geld für Graffiti-Entfernung: So werden die Mittel in Pankow verteilt

Das Bezirksamt Pankow verteilt rund 83.000 Euro aus einem Berliner Sonderprogramm zur Graffiti-Entfernung auf verschiedene Fachbereiche. Das Geld wird genutzt, um Schmierereien an Schulen, Sportanlagen,...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Abgelehnt: Besonderes Entwicklungsrecht für Güterbahnhof Greifswalder Straße

Die SPD-Fraktion schlug vor, das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Greifswalder Straße als städtebaulichen Entwicklungsbereich festzulegen. Ziel war es, den Bau einer weiterführenden Schule und bezahlbarer Wohnungen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →