Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Abgelehnt: Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets Blankenfelde

Die CDU-Fraktion schlug vor, das Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde zu vergrößern und Teile der Elisabeth-Aue einzubeziehen. Der Plan sah unter anderem vor, neue Waldstreifen anzulegen, insektenfreundliche Wiesen zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Blankenfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Abgelehnt: Kein jährlicher Tag der offenen Tür in der BVV Pankow

Die Linksfraktion schlug vor, jährlich einen Tag der offenen Tür in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu veranstalten. Bürger*innen sollten dabei die Arbeit der Fraktionen und Stadtratsbüros besser...

Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025
Automaten zur Abholung von Ausweisen in Tempelhof und Schöneberg geplant

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU haben die Einführung von Dokumentenausgabeboxen für Personalausweise und Reisepässe angestoßen. Das Bezirksamt plant nun zwei solcher Automaten für die Bürgerämter in...

Digitales Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Antrag zur Fortführung des Parkläufer-Programms im Bezirk abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich beim Senat für eine Finanzierung des Parkläufer-Programms über das Jahr 2025 hinaus einzusetzen. Die Parkläufer*innen sollen in Anlagen wie dem Volkspark Mariendorf...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Mariendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Parkdruck in Schöneberg sinkt durch Parkraumbewirtschaftung

Die CDU-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Parkzonen 86 bis 91. Das Bezirksamt berichtet, dass die Parkplatzauslastung an Wochentagen um 10 bis 17 Prozent gesunken ist. Besonders in der Großgörschenstraße ging...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026
Aktuelle Lage der Schulplätze in Pankow

Oliver Simon (FDP) hat das Bezirksamt umfassend zur aktuellen Situation der Schulplätze in Pankow befragt. Die Anfrage klärt, wie viele Plätze an staatlichen und privaten Schulen vorhanden sind und wie hoch der...

Bildung & Schule Pankow Anfrage & Antwort
FDP BVV Pankow →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025
Abgelehnt: Änderungen am Bauprojekt „Alte Schäferei“ in Französisch Buchholz

Die CDU-Fraktion forderte, das geplante Bauvorhaben „Alte Schäferei“ deutlich kleiner und verträglicher für die Nachbarschaft zu gestalten. Kritisiert wurden insbesondere die geplanten Hochhäuser von bis zu 40 Metern...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Aus für Auto-Ampel am Breslauer Platz beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert, die Ampel in der Lauterstraße am Breslauer Platz abzuschalten oder komplett zu entfernen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag angenommen und das Bezirksamt beauftragt, sich...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024
Sanierung der Turnhalle der Ikarus-Grundschule scheitert an Kosten

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Reparatur der kaputten Fenster und des Bodens in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da Risse und Kälte den Unterricht behindern. Das Bezirksamt teilte mit, dass eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mariendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026
Mehr Sprachen in Pankower Ämtern: Prüfung von Dolmetsch-Angeboten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Kommunikation in Pankower Ämtern durch telefonische Dolmetschdienste zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, ob solche Dienste in Bereichen wie dem Jugend-,...

Gesundheit Soziales & Familie Digitales Pankow Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Grünphase der Ampel Wollankstraße/Florastraße soll verlängert werden

Die Fraktionen von CDU und SPD setzen sich für längere Grünphasen an der Kreuzung Wollankstraße und Florastraße ein. Bisher reicht die Zeit für Fußgänger*innen oft nicht aus, um die Straße sicher zu überqueren,...

Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Bezirk plant Dialogangebot und Demokratiebildung zum Nahostkonflikt

Die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD brachten einen Antrag für ein neues Dialogformat zum Nahostkonflikt ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt nun gemeinsam mit einem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026
Einführung einer digitalen und transparenten Sportstättenvergabe

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die Teilnahme an einer berlinweiten Vereinbarung, um die Vergabe von Sportstätten digitaler und einheitlicher zu gestalten. Ziel ist es, dass Vereine und Bürger*innen künftig...

Freizeit & Kultur Digitales Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025
Bezirk setzt sich für neue Modellprojekte zur Pflege ein

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Pflege im Bezirk durch spezielle Modellprojekte nach dem Sozialgesetzbuch zu stärken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Neue Hinweisschilder für Durchgangsweg zur Kettinger Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, am Durchgangsweg zwischen der Barnetstraße und der Kettinger Straße Hinweisschilder aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag angenommen. Ziel ist es,...

Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 17.09.2025
Bezirk fordert Schutz für soziale Projekte vor Sparvorgaben des Senats

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzen sich für den Erhalt der sozialen Infrastruktur in Tempelhof-Schöneberg ein. Das Bezirksamt forderte die Senatsverwaltung für Finanzen auf, restriktive Haushaltsvorgaben...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026
Neues Integrationskonzept für Mariendorf und Tempelhof bis 2027

Das Bezirksamt hat das neue Handlungskonzept für das Programm „Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften“ (BENN) für die Jahre 2025 bis 2027 vorgelegt. Ziel ist es, den sozialen Zusammenhalt im Umfeld großer...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Mariendorf Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.04.2024
Beleuchtung in der Frobenstraße: Baumrückschnitt statt neuer Laternen geplant

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten eine bessere Beleuchtung für Sexarbeiter*innen in der Frobenstraße, um deren Sicherheit zu erhöhen. Eine Messung der Polizei bestätigte, dass die Straße zu...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Eingereicht Eingestellt am 05.03.2026
Haushaltsbericht 2025: Investitionen in Schulen und Schuldenabbau

Das Bezirksamt Pankow berichtet über den aktuellen Stand der Finanzen für das Jahr 2025. Ein wichtiger Punkt ist das Projekt „Pankower Tor“: Hier wurden rund 18,2 Millionen Euro bewilligt, um Flächen für eine neue...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Pankow Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025
Haushaltsplan 2026/2027: Mehr Geld für Schulen und Familienzentren

Das Bezirksamt Pankow hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 aktualisiert. Der Bezirk erhält zusätzliche Mittel vom Berliner Senat, insbesondere um die Arbeit der Familienzentren zu finanzieren. Zudem sind...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →