Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 25.02.2026
Zugeparkte E-Ladesäulen am Hermannplatz: Ergebnisse einer Einwohneranfrage

Ein Einwohner erkundigte sich beim Bezirksamt Neukölln nach Maßnahmen gegen Autos, die E-Ladesäulen am Hermannplatz blockieren. Das Bezirksamt bestätigte in seiner Antwort das Problem, stuft blockierte Ladesäulen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Schul-Umzüge in Friedrichshain: Neue Standorte für zwei Schulen ab 2029

Das Bezirksamt hat weitreichende Änderungen für zwei Schulen in Friedrichshain beschlossen. Die Ludwig-Hoffmann-Grundschule soll im Jahr 2029 in einen Neubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände an der Langenbeckstraße...

Bildung & Schule Friedrichshain Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beratung in der BVV am 25. Februar 2026
Bestattung einsam verstorbener Personen in Neukölln ermöglichen

Die CDU-Fraktion möchte, dass einsam verstorbene Neuköllner*innen im eigenen Bezirk beigesetzt werden können. Bisher werden diese sogenannten ordnungsbehördlichen Bestattungen oft an anderen Orten durchgeführt. Das...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Entscheidung der BVV geplant für den 25. Februar 2026
Sicherer über die Werbellinstraße: Neuer Zebrastreifen geplant

Die SPD-Fraktion schlägt vor, einen neuen Zebrastreifen in der Werbellinstraße auf Höhe des Einkaufszentrums einzurichten. Bisher müssen Fußgänger*innen weite Umwege zur nächsten Kreuzung laufen oder die Straße ohne...

Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
BVV fordert Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat eine Resolution gegen die Kürzung von Integrationskursen eingebracht, die von der BVV beschlossen wurde. Der Bund plant, die Mittel für diese Sprachkurse massiv zu streichen, was im...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Vertagt im Februar 2026
Mehr Transparenz bei der Planung von Schulbau und Sanierungen

Die Fraktion DIE LINKE hat vorgeschlagen, dass das Bezirksamt seine Pläne für Schulbau-Maßnahmen frühzeitiger im Fachbeirat vorstellt, bevor diese an den Berliner Senat gehen. Ziel ist es, die Planung für die dringend...

Bildung & Schule Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
DIE LINKE BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Wie gut ist Neukölln auf Krisen und Katastrophen vorbereitet?

Die AfD-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie der Katastrophen- und Krisenschutz in Neukölln organisiert ist. Im Mittelpunkt standen Fragen zu den gesetzlichen Pflichten des Bezirks, den verantwortlichen...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
AfD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 24. Februar 2026
Anfrage zu Straßenumbenennungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand von Straßenumbenennungen im Bezirk. Im Fokus standen dabei Maßnahmen, die Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken sollen....

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 28.09.2022 · Umgesetzt im Februar 2026
Wohnungsleerstand in Pankow einfacher online melden

Die SPD-Fraktion forderte, dass Bürger*innen leerstehende Wohnungen unkomplizierter dem Bezirksamt melden können. Das Bezirksamt hat nun Informationen zum Verbot von Zweckentfremdung auf seiner Webseite verständlicher...

Wohnen & Bauen Digitales Pankow Anfrage & Antwort
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 04.05.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen im Februar 2026
Keine Ausweitung der Öffnungszeiten in Pankower Bürgerämtern

Die CDU-Fraktion schlug vor, die Öffnungszeiten in den Bürgerämtern Pankow, Prenzlauer Berg und Karow/Buch zu verlängern. Das Bezirksamt hat diesen Vorschlag nun abschließend geprüft und abgelehnt. Laut Verwaltung...

Sicherheit & Ordnung Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Niederschönhausen Buch Karow Anfrage & Antwort
CDU BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Empfehlung zur Annahme vom 24.02.2026
Neubau des Moabiter Schul-Umwelt-Zentrums soll gesichert werden

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken fordern, den maroden Standort des Schul-Umwelt-Zentrums in der Birkenstraße schnellstmöglich durch ein modernes Lehrgebäude zu ersetzen. Da Fördergelder in Millionenhöhe zu...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Moabit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.01.2023 · Bericht zur Kenntnis genommen im Februar 2026
Neues Bürgeramt für Pankow: Standort in Niederschönhausen steht fest

Pankow bekommt ein fünftes Bürgeramt, um das Ziel von Terminen innerhalb von 14 Tagen besser zu erreichen. Das Bezirksamt hat dafür Räume in der Kirchstraße/Dietzgenstraße in Niederschönhausen angemietet und der...

Soziales & Familie Digitales Pankow Niederschönhausen Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 24. Februar 2026
Finanzielle Förderung für das Stadtgärtnern im Görlitzer Park

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Initiative „Stadtgärtnern im Görlitzer Park“ finanziell zu unterstützen. Dafür werden im Jahr 2026 insgesamt 4.000 Euro aus Sondermitteln bereitgestellt. Der...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 24. Februar 2026
Forderung nach empathischerer Krisenkommunikation abgelehnt

Die Gruppe AfD forderte in einem Antrag, dass staatliche Stellen in Krisenzeiten menschlicher und mitfühlender mit den Bürger*innen kommunizieren sollen. Hintergrund war der schwere Stromausfall im Januar 2026, bei...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 24. Februar 2026
Erhalt der Skulpturen „Menschenlandschaft Berlin“ gesichert

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, die Skulpturen der „Menschenlandschaft Berlin“ fachgerecht pflegen zu lassen. Dafür werden im Jahr 2026 insgesamt 12.000 Euro aus Sondermitteln bereitgestellt....

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Empfehlung zur Annahme vom Februar 2026
Bessere Vorbereitung auf Stromausfälle im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD schlagen vor, wichtige Gebäude im Bezirk technisch auf mobile Notstromgeräte vorzubereiten. Das betrifft öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kitas, aber auch private...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Ersatzspielfläche für die Grundschule am Traveplatz

Die SPD-Fraktion hat eine Übergangslösung für den teilweise gesperrten Schulhof der Grundschule am Traveplatz gefordert. Da der Hof wegen Problemen mit dem Wasserablauf saniert werden muss, fehlt den Kindern Platz zum...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Ausschuss am 24. Februar 2026
Besserer Katastrophenschutz für Berlin-Mitte geplant

Die Fraktionen von FDP, CDU und Grünen schlagen vor, den Katastrophenschutz im Bezirk Mitte deutlich zu stärken. Wichtige Einrichtungen wie Krankenhäuser sollen besser auf Stromausfälle vorbereitet werden und die...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Digitales Mitte Neue Entscheidung
FDP BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Vorschlag zur sozialen Nutzung des Stadtbads Steglitz abgelehnt

Die Gruppe AfD schlug vor, das leerstehende Stadtbad Steglitz für soziale Zwecke zu nutzen, zum Beispiel für Angebote für Kinder, Jugendliche und Senior*innen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wie das denkmalgeschützte...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24. Februar 2026
Kulturelle Räume und Ateliers in Pankow sichern

Die Linksfraktion und die SPD forderten, bei Bauprojekten in Pankow mehr Platz für Kultur wie Bibliotheken, Musikschulen und Ateliers einzuplanen. Das Bezirksamt berichtet nun im Schlussbericht, dass diese Bedarfe...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Linksfraktion BVV Pankow →