Bezirksentscheidung Abgelehnt im Februar 2026

Neuköllner BVV lehnt CDU-Antrag gegen „Berlin autofrei“ ab

Die CDU-Fraktion stellte den Antrag, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln offiziell gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ aussprechen soll. Die Antragsteller warnten vor massiven Einschränkungen für Familien, Handwerk und mobilitätseingeschränkte Menschen durch geplante Fahrverbote. In der Abstimmung wurde dieser Vorstoß der CDU jedoch von der Mehrheit der Bezirksverordneten abgelehnt. Damit gibt es keinen offiziellen Beschluss der BVV Neukölln gegen das Volksbegehren.

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung

Quelldokument

Referenz
2259/XXI
Dokumenttyp
Entschließung
Urheber
CDU
Veröffentlicht
17. Februar 2026
Ebene
Neukölln
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