Das Bezirksamt Mitte hat das neue Entwicklungskonzept 'ISEK 2025' für die historische Berliner Mitte vorgelegt. Es bündelt 32 konkrete Maßnahmen, um das Stadtzentrum attraktiver zu machen, etwa durch schönere Plätze,...
Das Bezirksamt Mitte hat das neue Entwicklungskonzept 'ISEK 2025' für die historische Berliner Mitte vorgelegt. Es bündelt 32 konkrete Maßnahmen, um das Stadtzentrum attraktiver zu machen, etwa durch schönere Plätze,...
Felix Lederle (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Senat über finanzielle Soforthilfen für Sturmschäden im Bezirk. Die Anfrage wurde in der Bezirksverordnetenversammlung...
Die SPD-Fraktion wollte 2,5 neue Stellen im Amt für Soziales schaffen, um die Bearbeitung von Sozialhilfeanträgen zu beschleunigen. Hintergrund sind steigende Fallzahlen und eine starke Überlastung der Mitarbeitenden,...
Die SPD-Fraktion forderte im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 320.000 Euro für soziale Schwerpunkte. Konkret sollten Stellen in der Sozialberatung und im Jugendbereich, wie etwa...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Fortschritt beim geplanten Gedenkort für das ehemalige Kriegsgefangenenlager Stalag IIID. Das Bezirksamt antwortete, dass die Suche nach einem Träger schwierig ist,...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand und rechtlichen Spielräumen beim Baustopp des Steglitzer Kreisels. Gefragt wurde unter anderem, warum die alte Baugenehmigung noch gilt und wie...
Die Gruppe Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Rechtmäßigkeit von Warenpräsentationen und Außengastronomie am Hindenburgdamm 60 bis 62. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit nur für den dortigen...
Der Gesundheitsausschuss schlug vor, die Mittel für die Gesundheitsplanung und Koordination (QPK) um 7.000 Euro auf insgesamt 11.000 Euro aufzustocken. Mit dem Geld sollten Informationsveranstaltungen zur...
Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, das Budget für Gesundheitsschutz und ergonomische Arbeitsplätze um 10.500 Euro zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Damit...
Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, eine zusätzliche Vollzeitstelle für gezielte Mädchen*arbeit in der Einrichtung „Streethouse“ zu schaffen. Damit sollte der Bedarf aus dem aktuellen Jugendförderplan gedeckt werden....
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf fordert den Berliner Senat auf, den Umbau von Terminal A am ehemaligen Flughafen Tegel nicht zu verschieben. Dort soll ein neuer Campus der Berliner Hochschule für...
Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, dem Jugendamt Reinickendorf eine zusätzliche Fachstelle zur Steuerung der steigenden Ausgaben für Hilfen zur Erziehung (HzE) bereitzustellen. Damit sollten die Maßnahmen und Kosten...
Die Bezirverordnetenversammlung (BVV) hat einstimmig beschlossen, eine Informationsveranstaltung für Bürger*innen zum Schäfersee durchzuführen. Das Bezirksamt wird beauftragt, über die aktuellen Planungen und deren...
Das Bezirksamt gründet eine neue Schule für Kinder und Jugendliche, die sich in psychiatrischer Behandlung befinden. Diese besondere Schulform stellt sicher, dass junge Patient*innen auch während ihres...
Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand des Großprojekts in Lichterfelde-Süd befragt. Im Fokus standen mögliche Verzögerungen beim Wohnungsbau, der Zeitplan für die neue Schule sowie die Suche nach...
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, den Opfern des Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 zu gedenken. Dazu wurde am 7. Oktober 2025 am Rathaus Zehlendorf die israelische...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der geplanten Kältehilfe im Steglitzer Kreisel gefragt. Die Anfrage umfasst Details zum künftigen Betreiber, zur Barrierefreiheit sowie...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach den Ursachen für die Straßenschäden und die dauerhafte Sperrung an der Ecke Hildburghauser Straße und verlängerte Georgenstraße. Das Bezirksamt erklärte, dass defekte Leitungen...
Die FDP-Fraktion hat eine Anfrage zum Fortschritt von Klimaschutzmaßnahmen im Bezirk gestellt. Sie möchte wissen, wann die Beleuchtung auf stromsparende LEDs umgerüstet wird, um den Haushalt zu entlasten und CO2 zu...
In der Bernauer Straße wird in Richtung Spandau die Sicherheit verbessert. Auf Höhe der Hausnummer 8 werden Vorankündigungspfeile, eine verlängerte Leitlinie und eine Sperrfläche auf die Fahrbahn markiert, um...