Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD hatten vorgeschlagen, den Namen und den Ort „Onkel-Toms-Hütte“ historisch einzuordnen und zu erklären. Ziel war eine sogenannte Kontextualisierung der Namensgebung. Die...
Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD hatten vorgeschlagen, den Namen und den Ort „Onkel-Toms-Hütte“ historisch einzuordnen und zu erklären. Ziel war eine sogenannte Kontextualisierung der Namensgebung. Die...
Die CDU-Fraktion fragte nach, ob das Bezirksamt das Parlament falsch über eine neue App zur Schulreinigung informiert hat. Hintergrund war eine zuvor zurückgezogene Antwort, in der es Unstimmigkeiten über den Einsatz...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gründen für verzögerte Sperrmüll-Entsorgungen an Schulen. Das Bezirksamt erklärte, dass wegen strenger Sparvorgaben derzeit nur Entsorgungen genehmigt...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Zukunft von Flächen an der Waltersdorfer Chaussee, die zwar dem Land Berlin gehören, aber von Anwohnenden als Vorgärten oder Parkplätze genutzt werden. Das Bezirksamt...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt, ob die Parkgebühren dazu führen könnten, dass Lehrkräfte oder Erzieher*innen den Bezirk verlassen. Das Bezirksamt stellte klar, dass es berlinweite Ausnahmeregelungen...
Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP setzen sich gegen die Verbreitung von Liedern mit NS-verherrlichenden Inhalten ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt einen Antrag auf...
Die Fraktion Die Linke fragte beim Bezirksamt nach, ob das Wohnungsunternehmen Petruswerk den Bezirk Neukölln verklagt hat. Das Bezirksamt bestätigte, dass seit November 2025 eine Klage vor dem Verwaltungsgericht...
Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach dem Stand der langwierigen Bauarbeiten am U-Bahnhof Hermannplatz. Das Bezirksamt teilte mit, dass der historische Eingang unter Denkmalschutzvorgaben saniert wird, was zu...
Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach der Sicherung von Geldern für Kiezhausmeister*innen, Parkläufer*innen und soziale Maßnahmen. Laut Bezirksbürgermeisterin Herrmann konnten geplante Kürzungen des Senats bei den...
Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte nach dem Stand eines neuen Gesetzes für Gaststätten in Berlin. Der Senat plant, dass Gaststätten künftig ohne vorherige Genehmigung öffnen dürfen und sich nur noch anmelden müssen....
Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich nach der Zukunft des Pilotprojekts für nachhaltige und kostenlose Toiletten. Das Bezirksamt stellte klar, dass das Projekt nicht fortgeführt wird, da das Geld für Reinigung und...
Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Vermüllung von Schulhöfen und der möglichen Wiedereinführung eines Reinigungsdienstes durch Schüler*innen. Das Bezirksamt antwortete, dass keine Statistiken...
Die Fraktion DIE LINKE hat angefragt, wie das Bezirksamt digitale Werkzeuge und Künstliche Intelligenz (KI) nutzt, um die Mitarbeiter*innen zu entlasten. Das Bezirksamt erklärte, dass es bereits das sichere...
Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Umfang von Werbeflächen an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt stellte klar, dass es keine zusätzliche Werbung an Schulen möchte und...
Die BVV Steglitz-Zehlendorf hat auf Antrag von SPD, Grünen und FDP beschlossen, die Bewässerung von Stadtgrün zu erleichtern. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass gesperrte Straßenpumpen teilweise wieder...
Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD fordern den regelmäßigen Einsatz eines Drogenkonsummobils in Schöneberg. Das Bezirksamt soll nun prüfen, an welchen Standorten das Mobil am sinnvollsten eingesetzt werden...
Die AfD-Fraktion fragte nach dem Schutz für den Leiter der Deutsch-Arabischen Schule Ibn-Khaldun nach einem gewaltsamen Angriff. Das Bezirksamt antwortete, dass der Schulleiter eng betreut wird und die Polizei das...
Die CDU-Fraktion schlug vor, eine digitale Übersichtskarte für legale Altkleider-Sammelstellen im Bezirk zu erstellen. Ziel war es, Bürger*innen über seriöse Abgabemöglichkeiten zu informieren und gezielt gegen das...
Die Seniorenvertretung setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit bei offiziellen Informationen ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sowohl gedruckte Broschüren als auch die Internetseiten...
Die Stelle der Patientenfürsprecher*in für die Psychiatrie im Vivantes Wenckebach-Klinikum ist aktuell unbesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, diese Position nun öffentlich auszuschreiben, um...