Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Neue Plauderbänke für den Höltermannsteig beschlossen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, am Höltermannsteig neue Sitzgelegenheiten zu schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat diesen Vorschlag nun einstimmig angenommen. Am Höltermannsteig (Höhe...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Neue „Plauderbänke“ und Reparaturen am Wildmeisterdamm

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einstimmig einen Vorschlag der CDU-Fraktion angenommen. Am Wildmeisterdamm, nahe dem Bat-Yam-Platz, werden mindestens zwei zusätzliche Bänke aufgestellt. Diese sollen als...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Sicherheit und Zukunft des Horts an einer Neuköllner Grundschule

Eine Einwohnerin fragte nach Maßnahmen gegen kaputte Zäune und Drogenkonsum im Umfeld einer Neuköllner Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass Zäune regelmäßig repariert werden und man wegen der Drogenproblematik...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Zukunft der Markthalle IX: Günstige Lebensmittel dauerhaft sichern

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, um die Markthalle IX dauerhaft als Ort für preiswerte Lebensmittel zu erhalten. Das Bezirksamt soll nun einen Bebauungsplan...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Entscheidung zum Erhalt historischer Gaslaternen im Vogelviertel

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, dass die historischen Gasleuchten im Vogelviertel bei der Umstellung auf LED-Technik ihr klassisches Aussehen behalten sollen. Das Bezirksamt sollte sich dafür einsetzen, dass keine...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neukölln Britz Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Baupläne auf dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände in Lichterfelde

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Coca-Cola-Geländes befragt. Sie kritisiert, dass dort nur 51 teure Wohnhäuser geplant sind, obwohl mehr und vor...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Jährliche BVV-Sitzung für Kinder und Jugendliche in Pankow geplant

Die Linksfraktion schlägt vor, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einmal im Jahr eine Sondersitzung zu Themen von Kindern und Jugendlichen abhält. Dabei soll das Bezirksamt berichten, wie Pankow...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Aktueller Stand der Arbeiten am SEZ-Gelände

Maria Haberer (B'90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Arbeiten am ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ). Das Amt erklärte, dass es sich bei den aktuellen Maßnahmen noch nicht...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Sicherere Radwege: Kontrolle von tiefhängenden Ästen in Pankow

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Fahrradwege im Bezirk öfter auf tiefhängende Äste zu prüfen, um Gefahren für Radfahrer*innen zu vermeiden. Das Bezirksamt berichtet nun, dass die Hauptstraßen bereits...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Pankow Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Windkraft und Solaranlagen in Buchholz Nord

Wolfram Kempe (Linksfraktion) hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für erneuerbare Energien in Buchholz Nord gefragt. Im Fokus stehen Pachtverträge für vier geplante Windräder und die mögliche Nutzung von...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026
Kein neuer Spielplatzentwicklungsplan für Reinickendorf geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf kann den geforderten Spielplatzentwicklungsplan für den Bezirk derzeit nicht erarbeiten. Als Gründe nennt die Verwaltung fehlendes Personal sowie knappe finanzielle Mittel im Straßen- und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Vorschlag zur verstärkten Pflege des Körnerparks abgelehnt

Die AfD-Fraktion schlug vor, Schmierereien im Körnerpark schneller zu entfernen und dem Park insgesamt mehr Pflege zukommen zu lassen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat diesen Antrag am 10. Dezember...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neukölln Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.03.2022
Berichte zur Sportstättenvergabe werden künftig regelmäßig veröffentlicht

Das Bezirksamt informiert darüber, dass Berichte zur Vergabe von Sportflächen nun regelmäßig erstellt werden. Diese Berichte decken jeweils die Sommer- und Wintervergabe ab und werden dem Sportausschuss vorgelegt....

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Sicherer und barrierefreier Übergang am Buschrosenplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig angenommen. Am Buschrosenplatz wird der Übergang zum Buschrosensteig und zur Hippelstraße sicher und behindertengerecht...

Mobilität & Verkehr Neukölln Britz Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Bezirk richtet neue Koordinierungsstelle für Gleichstellung ein

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben die Einrichtung einer Koordinierungsstelle nach dem Landesgleichberechtigungsgesetz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026
Höhere Bahnbrücken in der Klemkestraße für Lkw und Busse gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, dass sich das Bezirksamt für deutlich höhere Bahnbrücken über die Klemkestraße einsetzt. Aktuell sind die Brücken mit 3,60 Metern zu niedrig für Doppeldeckerbusse und viele Lkw. Da die...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Schnellerer Glasfaserausbau in Neukölln durch vereinfachte Genehmigungen

Das Bezirksamt Neukölln hat über Pläne informiert, den Ausbau des Glasfasernetzes deutlich zu beschleunigen. Durch neue Standards sollen die Genehmigungen für Bauarbeiten in der Verwaltung schneller bearbeitet werden....

Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Zusätzliche Stelle für Soziale Beratung im Sozialamt beschlossen

Die Fraktion Die Linke schlug ursprünglich vor, einen Infopoint für das Sozial- und Bürgeramt einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss stattdessen auf Vorschlag der CDU, ab Januar 2026 eine...

Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Berlinweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Bessere Hilfe bei Wohnungsnot: Neue Standards für die Soziale Wohnhilfe

Das Bezirksamt Neukölln informiert über eine berlinweite Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen für die Jahre 2026 und 2027. Ziel ist es, Menschen bei drohendem Wohnungsverlust schneller zu helfen,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren
BVV Neukölln →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Verbot von privatem Feuerwerk zu Silvester

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, dass sich der Bezirk für ein landesweites Verbot von privatem Silvester-Feuerwerk einsetzt. Stattdessen sollten an zentralen Orten organisierte, öffentliche Feuerwerke...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
Grüne BVV Neukölln →