Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 28. April 2026
Polizei lädt strafunmündige Kinder nach Gewaltvorfällen regelmäßig vor

Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach der polizeilichen Befragung von Kindern unter 14 Jahren nach Vorfällen in Schulen. Die Senatsverwaltung bestätigt, dass Vorladungen von Kindern zur Klärung von...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 28. April 2026
Senat plant gewerbliche Entwicklung in Nord-Mariendorf und Süd-Tempelhof

Der Abgeordnete Lars Rauchfuß (SPD) fragte nach der städtebaulichen Aufwertung rund um die Ordensmeister- und Ullsteinstraße. Der Senat befürwortet eine stärkere gewerbliche Nutzung untergenutzter Flächen, warnt...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit Überwiesen Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 28. April 2026
Mehr Transparenz: Dashboard für öffentliche Aufträge ab 25.000 Euro gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass das Land Berlin alle öffentlichen Aufträge mit einem Wert über 25.000 Euro in einem übersichtlichen Dashboard veröffentlicht. Bürger*innen und Unternehmen sollen dort...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Sichereres Abbiegen am Hermsdorfer Damm für Radfahrende geplant

Das BVV-Büro empfiehlt Maßnahmen, um das Linksabbiegen vom Hermsdorfer Damm in die Hohefeldstraße sicherer zu machen. Aktuell ist die Situation dort besonders für Radfahrer*innen oft schwierig und gefährlich. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen zur Beratung am 28. April 2026
Wohnungen im ehemaligen C&A-Gebäude in Alt-Tegel geplant

Das Bezirksamt soll prüfen, ob im ehemaligen C&A-Gebäude in Alt-Tegel Wohnungen entstehen können. Geplant ist eine Mischung aus Einzelhandel im Erdgeschoss und Wohnraum in den oberen Stockwerken. Der Vorschlag wurde...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Neue Sitzbänke an der Ecke Teichstraße und Sankt-Galler-Straße geplant

Das Bezirksamt soll auf einem kleinen freien Grundstück an der Kreuzung Teichstraße und Sankt-Galler-Straße zwei neue Sitzbänke aufstellen. Ziel ist es, für Bürger*innen eine zusätzliche Verweilmöglichkeit im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Prüfauftrag: Nächtliches Ampel-Aus an Kreuzung in Tegel geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung soll das Bezirksamt beauftragen, die nächtliche Abschaltung der Ampeln an der Kreuzung Sterkrader Straße und Bernauer Straße zu prüfen. Damit sollen Energie gespart, Lärm reduziert...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bezirk fordert Maschinen zum Umpflanzen statt Fällen von Bäumen

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf schlägt vor, spezielle Maschinen zur Verpflanzung von Bäumen anzuschaffen. Diese sogenannten „Baumverpflanzer“ sollen als Alternative zum Fällen dienen, wenn Bäume...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Kein Tram-Depot auf TXL-Gelände: Innovative Verkehrsmittel gefordert

Ein Vorschlag sieht vor, auf dem Gelände der Urban Tech Republic (TXL) keinen Straßenbahnbetriebshof zu errichten. Stattdessen sollen innovative Verkehrsmittel wie Magnetschwebebahnen oder H-Bahnen geprüft werden, die...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Neue Tischtennisplatte für die Rollberge-Siedlung geplant

Es wurde ein Antrag für eine neue Tischtennisplatte in der Rollberge-Siedlung eingebracht. In dem Wohngebiet fehlen bisher ausreichende Freizeitangebote für ältere Kinder und Jugendliche. Die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Maßnahmen gegen regelmäßige Überschwemmungen in Konradshöhe geprüft

Das BVV-Büro thematisiert regelmäßige Überflutungen an einer Kreuzung in Konradshöhe, die bereits bei normalem Regen auftreten. Aktuell muss die Freiwillige Feuerwehr mehrmals im Jahr ausrücken, um das Wasser...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Heiligensee Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Gewerbe und mehr Lebensqualität für die Cité Foch geplant

Die BVV Reinickendorf möchte die Cité Foch durch gezielte gewerbliche Nutzungen beleben und attraktiver gestalten. Ziel ist es, die Lebensqualität im Quartier zu steigern und bedarfsgerechte Angebote zu schaffen....

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlossen am 28. April 2026
Mehr Müllbehälter und Bänke im Springpfuhl-Park beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat beantragt, im Springpfuhl-Park zusätzliche Müllbehälter und Sitzbänke aufzustellen. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat die Drucksache in seiner Sitzung am 28. April...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Ausschuss beraten am 28. April 2026
Weihnachtsmarkt Biesdorf: Grünen-Antrag zur Rückkehr beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Biesdorf wieder einen Weihnachtsmarkt bekommt. Der Antrag wurde in der BVV mit Änderungen beschlossen. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat die Drucksache in...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Sicherer Gehweg: Maßnahmen gegen gefährliche Ausfahrten in der Schloßstraße

Es liegt eine Empfehlung vor, die Verkehrssicherheit für Zufußgehende in der Tegeler Schloßstraße zu verbessern. An mehreren Tiefgaragen und Ausfahrten, unter anderem beim dortigen Ärztezentrum, behindern Mauern und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bürgerantrag fordert weniger Durchgangsverkehr in der Harzer Straße

Eine Bürger*innen-Initiative fordert weitreichende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Harzer Straße und am Kiehlufer. Der Antrag verlangt unter anderem den Umbau von Kreuzungen für sichereres Queren, die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 29.04.2026 · Beantwortet am 28. April 2026
Zukunft der Kotti-Kita: Hohe Sanierungskosten und Suche nach neuem Träger

Die Linke fragte nach dem Schicksal der Kita in der Dresdener Straße 128 nach deren Schließung im Juli 2026. Das Bezirksamt sucht aktuell nach einem neuen Träger, um den Standort als Kita zu erhalten, prüft aber auch...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Gehwege in der Tegeler Schloßstraße sollen vor Autos geschützt werden

In der Tegeler Schloßstraße 2 bis 5 fahren und parken regelmäßig Autos, Lieferdienste und Krankentransporte auf dem Gehweg. Dies gefährdet besonders Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Ein neuer Antrag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Ausschussberatung am 28. April 2026
Marzahn-Hellersdorf soll pestizidfrei werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will, dass der Bezirk Marzahn-Hellersdorf keine Pestizide mehr einsetzt. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat den Vorschlag am 28. April 2026 beraten und zur Kenntnis...

Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bessere Parkmöglichkeiten für Anwohner*innen am Epensteinplatz gefordert

Anwohner*innen in Reinickendorf-Ost, die direkt an der Grenze zum Bezirk Mitte wohnen, haben derzeit keine Parkberechtigung für die dortige Parkzone 81. Da ihr eigenes Wohngebiet als Gewerbegebiet gilt, können sie...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →