Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.05.2024
Schnellere Splitt-Entfernung: BSR erläutert Reinigungsregeln

Das Kinder- und Jugendparlament forderte eine schnellere Beseitigung von Streusplitt nach dem Winter, um Rutschunfälle zu vermeiden. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) den...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Abgelehnt: Antrag zur Neuordnung von Altkleidercontainern

Die CDU-Fraktion wollte mit einem Antrag das Problem unordentlicher Altkleidercontainer im Bezirk angehen. Der Vorschlag sah Maßnahmen vor, um die Verschmutzung rund um die Stellplätze zu reduzieren. Die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022
Mehr Platz für die Klecks-Grundschule: Zwischenbericht zu Schulhof und Verkehr

Alle Fraktionen der BVV forderten Maßnahmen, um den Schulhof der Klecks-Grundschule zu vergrößern und die Verkehrssicherheit in der Tiroler Straße zu erhöhen. Das Bezirksamt lehnt in diesem Bericht die Einrichtung...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026
Leerstand in der Cité Foch: SPD hinterfragt verzögerten Einzug

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für den verzögerten Bezug von fünf Wohngebäuden in der Cité Foch. Konkret geht es um die Adressen Avenue Charles de Gaulle 12, 12A, 14 sowie Rue Montesquieu 23 und 25....

Wohnen & Bauen Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Zukunft des Hortgebäudes der Schule am Teltow-Kanal

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich nach dem Schicksal des Hortgebäudes der Schule am Teltow-Kanal. Das Bezirksamt teilte mit, dass das Gebäude im Juli 2026 geschlossen werden muss, da die baurechtliche Duldung...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Britz Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Neuer Wohnraum und Büros an der Breiten Straße: Pläne gehen in die Beteiligung

Das Bezirksamt Pankow plant die Bebauung der Grundstücke an der Breiten Straße 35 und Schulstraße 5-7. Geplant sind zwei Bürogebäude mit kleinen Läden sowie ein neues Wohnhaus. Gleichzeitig werden Teile des...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Wahlhilfe für obdachlose und wohnungslose Menschen

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag gestellt, um obdachlose Menschen besser bei der Ausübung ihres Wahlrechts zu unterstützen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das...

Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025
Gedenkstele am Lorenzweg erinnert an Widerstand gegen NS-Regime

Die SPD-Fraktion forderte eine Gedenkstele am Tempelhofer Hafen, um an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus im ehemaligen Elektrobetrieb Lorenz zu erinnern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...

Freizeit & Kultur Tempelhof Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Sicherer Radweg am S-Bahnhof Greifswalder Straße wird farblich markiert

Die SPD-Fraktion schlug vor, den Radweg am S-Bahnhof Greifswalder Straße farblich zu kennzeichnen, um ihn besser vom Gehweg abzugrenzen. Da der Weg unter der Brücke oft dunkel und der Bereich stark belebt ist, kommt...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
SPD BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Probleme bei der Müllabholung in Neuköllner Wohnanlagen

Eine Bürgerin erkundigte sich nach Lösungen für die mangelhafte Müllabholung durch die Firma Alba in einem Wohnblock und die allgemeine Vermüllung im Bezirk. Das Bezirksamt stellte klar, dass die jeweilige...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Zinsschäden bei Erbpachtsiedlungen: Bezirk prüft Entschädigung

Eine Einwohnerin erkundigt sich nach dem Stand der Schadensregulierung für entgangene Zinsen in Neuköllner Erbpachtsiedlungen. Seit 2016 wurden Guthaben in Gemeinschaftsfonds offenbar nicht verzinst, obwohl dies...

Wohnen & Bauen Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026
Mehr Beratung und Hilfe bei Demenz in Neukölln

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die Unterstützung für Menschen mit Demenz und deren Angehörige verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, wie Hilfsangebote – insbesondere für Menschen mit Migrationsgeschichte...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Wohnraumbündnis Steglitz-Zehlendorf: Wer ist beteiligt?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Zusammensetzung und den Zielen des neuen bezirklichen Wohnraumbündnisses. Das Bezirksamt antwortete, dass das Bündnis ein informeller Zusammenschluss aus Verwaltung,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Bezirk beendet Unterbringung im BB-Hotel Fuggerstraße wegen Mängeln

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, das BB-Hotel in der Fuggerstraße wegen unhaltbarer hygienischer Zustände nicht mehr als Notunterkunft zu nutzen. Bis alle Bewohner*innen ausgezogen sind, wird das...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Verkehrsberuhigung und Lärmschutz an der Bergmannstraße / Zossener Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der Fraktion B'90 Die Grünen angenommen. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, gemeinsam mit dem Senat und der BVG Lösungen für weniger Lärm und mehr Sicherheit...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Erneuerung der Gitter am S-Bahnhof Mexikoplatz

Die Fraktionen von SPD, GRÜNEN, FDP und CDU haben gemeinsam beantragt, die Gitter zwischen den Brückenpfeilern am S-Bahnhof Mexikoplatz zu reparieren oder zu ersetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat...

Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Erhalt des barrierefreien BVG-Rufbusses „Muva“

Die SPD- und die GRÜNE-Fraktion haben beantragt, den BVG-Mobilitätsservice „Muva“ dauerhaft zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Das Bezirksamt soll nun den...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD-Fraktion BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Zwei neue Lernpfade für Kinderrechte in Pankow beschlossen

Die SPD-Fraktion hat beantragt, im Bezirk Pankow zwei „Lernpfade der Kinderrechte“ einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag mehrheitlich angenommen. Ein Lernpfad wurde bereits...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Buch Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Grundschule an der Rennbahn wird zur Gemeinschaftsschule

Das Bezirksamt Pankow hat beschlossen, die Grundschule an der Rennbahn in Weißensee zum Schuljahr 2027/2028 in eine Gemeinschaftsschule umzuwandeln. Durch diesen Schritt entstehen neue Schulplätze für die...

Bildung & Schule Weißensee Pankow Heinersdorf Neue Entscheidung
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Bezirk unterstützt Schülerproteste gegen die Wehrpflicht

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Resolution der Fraktion B'90/Die Grünen angenommen. Der Bezirk erklärt sich damit solidarisch mit Schüler*innen, die gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht...

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →