Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Regelmäßige Berichte zur Rattenbekämpfung in Neukölln

Die AfD-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt alle sechs Monate öffentlich über die Fortschritte bei der Bekämpfung von Ratten berichten soll. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat diesen Antrag...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Maßnahmen für Tempo 30 in Rosenthaler Nebenstraßen beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Maßnahmen vorgeschlagen, um die Geschwindigkeit in den Straßen Am Rollberg, Dammsmühler Straße und Kirchstraße zu senken. Da dort regelmäßig zu schnell gefahren wird, soll das...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Finanzierung für Schulgarten und Urban Gardening in Karow gesichert

Das Bezirksamt Pankow stellt rund 10.000 Euro für ein neues Gartenprojekt in Karow bereit. Auf einem Abschnitt der Straße 59 entsteht ein „grünes Klassenzimmer“, in dem Schüler*innen der Grundschule Alt-Karow...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Karow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Erreichbarkeit und Termine im Bauamt Steglitz-Zehlendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage zur aktuellen Arbeitssituation im Bauamt gestellt. Gefragt wurde nach den Sprechzeiten, der Telefonerreichbarkeit und wie viele Termine wöchentlich für die Einsicht...

Wohnen & Bauen Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026
Kritik an Radweg-Planung und Baumfällungen in der Ollenhauer Straße

Eine Bürgerin hinterfragt die aktuelle Planung für neue Radwege in der Ollenhauer Straße, die stellenweise nur 1,30 Meter breit sein sollen. Kritisiert wird, dass diese Hochbordradwege unsicherer als...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026
Höhere Gebühren und Kündigungsschutz für Erholungsanlagen in Pankow

Das Bezirksamt Pankow hat beschlossen, die Nutzungsentgelte für die Erholungsanlagen Blankenburg, Einigkeit, Gravenstein und Idehorst anzuheben. Die Preise werden an aktuelle Marktwerte angepasst, um die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Pankow Blankenburg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Keine zusätzliche Online-Information zu Baustellen und Baumfällungen

Die SPD-Fraktion forderte, dass der Bezirk Baustellen ohne Bautafeln sowie Baumfällungen außerhalb der regulären Zeiten detailliert im Internet auflistet. Damit sollten Anwohner*innen besser informiert und unnötige...

Umwelt & Klima Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Neuköllner Jugendamt bleibt zuständig für Demokratie-Förderung

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, dem Jugendamt die Federführung für das Bundesprogramm „Demokratie leben“ zu entziehen. Ein anderes Amt sollte stattdessen die sogenannten „Partnerschaften für Demokratie“...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Namen für Seniorenfreizeitstätten in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, dass bisher namenlose Seniorenfreizeitstätten in Neukölln eigene Namen erhalten sollen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Barrierefreie Kreuzung: Bordstein an Morusstraße wird abgesenkt

Die SPD-Fraktion beantragte, die Bordsteinkante an der Ecke Morusstraße und Roland-Krüger-Straße abzusenken. Ziel ist es, den Weg für Menschen mit Kinderwagen oder Rollstühlen barrierefrei zu machen. Zusätzlich sollen...

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Neue Plauderbänke für den Höltermannsteig beschlossen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, am Höltermannsteig neue Sitzgelegenheiten zu schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat diesen Vorschlag nun einstimmig angenommen. Am Höltermannsteig (Höhe...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Neue „Plauderbänke“ und Reparaturen am Wildmeisterdamm

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einstimmig einen Vorschlag der CDU-Fraktion angenommen. Am Wildmeisterdamm, nahe dem Bat-Yam-Platz, werden mindestens zwei zusätzliche Bänke aufgestellt. Diese sollen als...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Sicherheit und Zukunft des Horts an einer Neuköllner Grundschule

Eine Einwohnerin fragte nach Maßnahmen gegen kaputte Zäune und Drogenkonsum im Umfeld einer Neuköllner Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass Zäune regelmäßig repariert werden und man wegen der Drogenproblematik...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026
Feuerwerksverbot in Neukölln: Regeln für den Jahreswechsel 2025/2026

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach den Plänen für Feuerwerksverbote zum Jahreswechsel. Das Bezirksamt Neukölln bestätigte, dass das Zünden von lauten Böllern (Kategorie F2) am 31. Dezember erst ab...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025
Zukunft der Markthalle IX: Günstige Lebensmittel dauerhaft sichern

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, um die Markthalle IX dauerhaft als Ort für preiswerte Lebensmittel zu erhalten. Das Bezirksamt soll nun einen Bebauungsplan...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025
Entscheidung zum Erhalt historischer Gaslaternen im Vogelviertel

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, dass die historischen Gasleuchten im Vogelviertel bei der Umstellung auf LED-Technik ihr klassisches Aussehen behalten sollen. Das Bezirksamt sollte sich dafür einsetzen, dass keine...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Neukölln Britz Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Baupläne auf dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände in Lichterfelde

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zur Zukunft des ehemaligen Coca-Cola-Geländes befragt. Sie kritisiert, dass dort nur 51 teure Wohnhäuser geplant sind, obwohl mehr und vor...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026
Aktueller Stand der Arbeiten am SEZ-Gelände

Maria Haberer (B'90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Arbeiten am ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ). Das Amt erklärte, dass es sich bei den aktuellen Maßnahmen noch nicht...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Mehr Sicherheit: Pankow verbessert Barrierefreiheit für sehbehinderte Menschen

Das Bezirksamt Pankow verbessert den Schutz für sehbehinderte Menschen im Straßenverkehr. Auf der Webseite des Bezirksamts gibt es nun ein Kontaktformular, um gefährliche Hindernisse oder defekte Leitsysteme direkt zu...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025
Modernisierung des Tempelhof Museums mangels Geld vorerst gestoppt

Die Fraktionen von SPD und CDU wollten das Tempelhof Museum in Alt-Mariendorf modernisieren und barrierefrei umbauen. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass das historische Gebäude zwar stark sanierungsbedürftig ist,...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →