Der Ältestenrat empfahl und die BVV Treptow-Köpenick beschloss am 30. April 2026 eine Konsensliste: mehrere Vorlagen wurden ohne Aussprache angenommen und zur Kenntnis genommen. Dazu zählen Sondermittel für den Verein...
Der Ältestenrat empfahl und die BVV Treptow-Köpenick beschloss am 30. April 2026 eine Konsensliste: mehrere Vorlagen wurden ohne Aussprache angenommen und zur Kenntnis genommen. Dazu zählen Sondermittel für den Verein...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, Standorte zu prüfen, an denen Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) über Radwege die Sicherheit und Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende...
Die SPD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform der Terminvergabe für die Einschulungsuntersuchung in Lichtenberg. Bisher wurden Termine nur online in knappen Zeitfenstern vergeben, was dazu führte, dass im letzten...
Die Fraktion Die Linke hat erfolgreich beantragt, dass sich das Bezirksamt für Vietnamesisch als ordentliches Unterrichtsfach einsetzt. Hierfür soll eine Arbeitsgruppe mit Lehrkräften und der vietnamesischen Community...
Die Grünen-Fraktion hat umfassend nach dem Stand des Katastrophenschutzes in Reinickendorf gefragt – von Schutz-Leuchttürmen über Personal bis zu Übungen und Konzepten für vulnerable Gruppen. Das Bezirksamt antwortet,...
Der CDU-Abgeordnete Christopher Förster fragte nach den Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge von Berliner Beamt*innen und Pensionär*innen. Die Antwort des Senats zeigt, dass die Bearbeitung normaler Anträge aktuell...
Der Ausschuss für Vielfalt beriet über den aktuellen Stand der Landesstrategie gegen Queerfeindlichkeit sowie Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Arbeitswelt. Zudem empfahl der Ausschuss eine Änderung des...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der BVV transparent über die Verwendung des Haushaltsüberschusses von rund 17,06 Millionen Euro aus dem Jahr 2025 entscheidet. Ein Teil...
Der Ausschuss diskutierte die Ergebnisse des dritten Monitoringberichts zu queerfeindlicher Gewalt mit einem Schwerpunkt auf Bi+-Feindlichkeit. Experten der Fachstelle Bi+ verdeutlichten die oft unsichtbare...
Im Bildungsausschuss wurde über den aktuellen Stand der Berliner Jugendstrategie und die Einführung eines 'Jugend-Checks' zur Überprüfung von Gesetzesfolgen für junge Menschen debattiert. Zudem thematisierten die...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern den Aufbau eines speziellen Beratungsangebots für Täter*innen häuslicher Gewalt in Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag...
Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Stand des Hotelprojekts neben dem Club „://about blank“. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Senatsverwaltung den Bau eines Hotels für zulässig erklärt hat, obwohl der...
Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Instandhaltung von Straßen, Spielplätzen und Sportanlagen seit 2024. Im Fokus stehen dabei die Personalsituation im Grünflächenamt, die Qualität der Kiezpflege und...
Das BVV-Büro schlägt Maßnahmen vor, um die angespannte Verkehrssituation in der Schildower Straße zu entschärfen. Ziel ist es, den Verkehrsfluss zu verbessern und die Sicherheit für alle Beteiligten zu erhöhen. Der...
Ein internationaler Wettbewerb soll die städtebauliche Neuordnung des Kurt-Schumacher-Platzes vorbereiten. Da der Flughafen Tegel geschlossen ist, gibt es keine Beschränkungen mehr für die Bauhöhe von Gebäuden, was...
Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Ausbau und die Sanierung des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums sowie seines Altbaus mit Nachdruck voranzutreiben. Der Antrag soll sicherstellen, dass notwendige...
Die AfD-Fraktion schlug vor, das Parken am rechten Straßenrand des Rohrdamms (Abschnitt Jugendweg bis 70m nördlich) zu verbieten. Ziel war es, den Gegenverkehr zu erleichtern und stattdessen Parkmöglichkeiten zwischen...
Das BVV-Büro schlägt vor, pädagogische Ansätze zur Geschlechtergerechtigkeit an Schulen im Bezirk zu stärken. Ziel ist es, Rollenbilder abzubauen und allen Kindern unabhängig von ihrer Geschlechtsidentität gleiche...
Eine Anfrage der Linksfraktion legt die aktuelle Finanzlage des rbb offen: Für 2025 wird ein Jahresüberschuss von rund 19,3 Millionen Euro erwartet, wodurch der Sender wieder über ein positives Eigenkapital verfügt....
Der Abgeordnete Thorsten Weiß (AfD) fragte nach der Bilanz der Waffen- und Messerverbotszonen am Görlitzer Park, Kottbusser Tor und Leopoldplatz für das erste Quartal 2026. Die Polizei führte in diesen drei Gebieten...