Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich wollte wissen, wie es um den baulichen Zustand, die Sanierungen und die Öffnungszeiten des Sommerbads Kreuzberg steht. Die Antwort zeigt: Sportbecken, Technik und Liegeflächen...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich wollte wissen, wie es um den baulichen Zustand, die Sanierungen und die Öffnungszeiten des Sommerbads Kreuzberg steht. Die Antwort zeigt: Sportbecken, Technik und Liegeflächen...
Der CDU-Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragte nach der fehlenden Beleuchtung des Fußwegs Zum Hechtgraben, der zum Grünen Campus Malchow in Lichtenberg führt. Der Senat antwortet: Ab etwa Hausnummer 21 ist die...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte nach dem Zustand und der Zukunft des Kinderbads Monbijou. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport antwortet mit Stellungnahme der Berliner Bäder-Betriebe (BBB): Becken,...
Die Linke-Abgeordneten Bertram und Zillich fragten den Senat, was mit dem früheren Hauptkinderferienlager Forsthaus Kastaven bei Lychen geschieht, das heute der landeseigenen Berliner Stadtgüter GmbH gehört. Die...
Die Grünen-Fraktion fragt den Senat nach Asbest in der Neuköllner High-Deck-Siedlung mit rund 2.400 Wohnungen. Die Antwort zeigt: 1.917 Wohnungen wurden 2006 an Investoren verkauft – ohne jede rechtliche Verpflichtung...
Eine Einwohnerin fragt das Bezirksamt, wie der Schul- und Vereinsschwimmunterricht in Reinickendorf gesichert werden soll, da sowohl das Stadtbad Märkisches Viertel als auch das Paracelsus-Bad geschlossen sind. Das...
Der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto fragte nach nicht geprüften Nachträgen bei den Berliner Wasserbetrieben (BWB). Die BWB antworten: Zum 11. September 2026 liegen im Tiefbau 1.490 ungeprüfte Nachträge vor, die sich...
Das selbstverwaltete Jugendzentrum Potse (Träger: Untendurch e. V.) nutzt seit 2021 die Zollgarage auf dem Tempelhofer Flughafengelände – ursprünglich nur als Übergangslösung. Der Mietvertrag mit der landeseigenen...
Die Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger fragte den Senat, wie es um die Genossenschaftsförderung steht und wie viel Geld bereitsteht. Antwort: Für 2026 und 2027 stehen jährlich 24 Mio. Euro an zinsgünstigen...
Eine Anwohner*innen-Anfrage kritisiert, dass illegale Müllentsorgung in Reinickendorf trotz deutlich erhöhter Bußgelder kaum geahndet wird, und fordert konsequentere Verfolgung. Das Bezirksamt erklärt, die größte...
Eine ältere Reinickendorferin ohne Auto fragte, wie sie größere Mengen Sperrmüll entsorgen kann, wenn der BSR-Kieztag nur zu Fuß in zehn Minuten erreichbar ist. Das Bezirksamt verweist auf die kostenpflichtige...
Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold wollten wissen, wie sich die Reisezeit der S75 zwischen Hohenschönhausen und Ostkreuz in zehn Jahren entwickelt hat. Die Antwort: Die reine Fahrzeit blieb unverändert, die...
Das Bezirksamt hat die geforderte Kostenkalkulation für beide Planungs-Varianten der Ollenhauerstraße nachgeliefert. Variante 1 (baulich angelegter Radweg, dafür Fällung aller Bäume in den Seitenbereichen) kostet...
Der Anwohner Manuel Herrmann wollte in einer Einwohneranfrage wissen, welche Ergebnisse die Auswertung zweier Dialog-Displays in der Miraustraße geliefert hat und ob damit die juristische Prüfung einer...
Die Grünen fragten nach dem Zeitplan für die Bebauung des Molkenmarkts Block C. Der Senat antwortet: Die städtebauliche Vorzugsvariante soll bis Ende September 2026 mit den Eigentümer*innen abgestimmt werden. Seit...
Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke fragte, wie stark und unabhängig das Amt des Berliner Landestierschutzbeauftragten (LTB) nach der Umwandlung vom Hauptamt in ein Ehrenamt noch ist. Die Senatsverwaltung antwortet, dass...
Ein AfD-Abgeordneter wollte wissen, auf welcher verfassungsrechtlichen Grundlage der Senat Zugangsbeschränkungen nach Hautfarbe oder ethnischer Herkunft im Volksbad am Rosa-Luxemburg-Platz für zulässig hält. Der Senat...
Der Grünen-Abgeordnete Julian Schwarze fragt nach dem Stand der Nachnutzung des Johannes-Evangelist-Friedhofs in Mitte. Laut Antwort gibt es seit einem Gutachterverfahren 2016 zwei städtebauliche Entwürfe für ein...
Der Grünen-Abgeordnete Julian Schwarze wollte wissen, wie es mit der geplanten Geflüchtetenunterkunft in Alt-Stralau 63-67 weitergeht. Die Senatsverwaltung antwortet: Die degewo AG will die Baugenehmigung erst im 1....
Die Linke wollte wissen, welche Kosten durch die geplante, aber gescheiterte Gründung der Berliner Hochschulbaugesellschaft (BHG) entstanden sind. Laut Senatsantwort wurden 2025 rund 890.667 Euro und 2026 rund 769.835...