Schulweg zum Grünen Campus Malchow bleibt unbeleuchtet

Der CDU-Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragte nach der fehlenden Beleuchtung des Fußwegs Zum Hechtgraben, der zum Grünen Campus Malchow in Lichtenberg führt. Der Senat antwortet: Ab etwa Hausnummer 21 ist die Straße unbebaut und muss nach Berliner Straßengesetz nicht beleuchtet werden; anschließend führt der Weg durch eine Grünanlage, für die laut Grünanlagengesetz ebenfalls keine Beleuchtungspflicht besteht. Ob der Weg überhaupt ein Schulweg ist, sei dem Senat nicht bekannt – Schüler*innen sollen stattdessen beleuchtetes Straßenland nutzen. Eine Beleuchtung wäre grundsätzlich denkbar, würde aber geschätzt 180.000 bis 200.000 Euro kosten und ist mit den aktuell verfügbaren Haushaltsmitteln mittelfristig nicht umsetzbar. Eine Prüfung dazu hat es bisher nie gegeben.