Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Triftstraße auf Höhe des Vienwegs sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits früher angenommen. In diesem...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Triftstraße auf Höhe des Vienwegs sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits früher angenommen. In diesem...
Die SPD-Fraktion schlug vor, zeitweise Grillverbote im Mauerpark an klare Kriterien wie Waldbrandstufen zu binden. Dadurch sollten Verbote bei Regen oder Abkühlung schneller wieder aufgehoben werden können, um die...
Die Abgeordneten der Grünen fragten nach finanziellen Entschädigungen für Jugendliche, die sich in Freizeiteinrichtungen engagieren. Die Antwort zeigt, dass acht von zwölf Bezirken solche Zahlungen leisten, um die...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, den Gehweg in der Elly-Heuss-Knapp-Straße barrierefrei umzubauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag einstimmig angenommen. Das Bezirksamt soll nun...
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD haben vorgeschlagen, dem Pfadfinder*innenstamm Plejaden dauerhafte Räume für seine Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Da die Gruppe wächst, reichen die...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, dass der Bezirk Neukölln eigene Unterkünfte für obdachlose Menschen schafft, anstatt private Anbieter zu nutzen. Damit sollte verhindert werden, dass Unternehmen mit der Notlage...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Sicherheit für Schulkinder an der Kreuzung Waßmannsdorfer Chaussee und Eichenauer Weg zu erhöhen. Durch ein neues Warnschild sollen Autofahrer*innen auf die Vorfahrtsregeln und...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte den Durchgangsverkehr in der Siedlung am Wasserturm stoppen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Einfahrverbote an der Tino-Schwierzina-Straße und der Figarostraße (ausgenommen für...
Das Bezirksamt plant eine stärkere Bebauung auf dem Grundstück Friedrichstraße 245. Es sollen Gebäude mit bis zu 14 Stockwerken entstehen, was eine deutlich höhere Dichte als bisher vorgesehen bedeutet. Als Ausgleich...
David Paul (CDU-Fraktion) fragte das Bezirksamt, wie gut Pankow auf Notfälle wie langanhaltende Stromausfälle vorbereitet ist. Das Amt gab Auskunft über das verfügbare Personal im Katastrophenschutz und den Stand der...
Das Bezirksamt Pankow hat die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans vorgelegt. Das Dokument analysiert, wie viele Schulplätze in den nächsten fünf Jahren aufgrund des Bevölkerungswachstums und Neubaus benötigt...
Veranstalter*innen von Straßenfesten in Friedrichshain-Kreuzberg müssen künftig strenge Regeln zur Müllvermeidung einhalten, um eine Genehmigung zu erhalten. Dazu gehören die Pflicht zu Mehrweggeschirr, das Verbot von...
Das Bezirksamt Pankow informiert über den Abschluss des Projekts „Bäume für Pankow“. Insgesamt 33 Bürger*innen wurden ausgewählt und erhalten nun bis zu drei Bäume für ihre privaten Gärten geliefert und gepflanzt. Das...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, ein freiwilliges Zusatzentgelt für den Musikschulunterricht einzuführen. Damit sollten zahlungskräftige Bürger*innen die Musikschule unkompliziert mit einem höheren...
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat entschieden, das Gebäude-Ensemble am Hafenplatz stärker zu schützen. Dazu gehören die markante Wohn-Pyramide und umliegende Häuser in der Köthener und Bernburger Straße....
Die Verordnete Karolin Behlert (DIE LINKE) fragte nach dem Baustart für ein geplantes 13-stöckiges Bürogebäude, für das bereits vor längerer Zeit Bäume gefällt wurden. Das Bezirksamt teilte mit, dass bisher keine...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat einen Antrag der Fraktion Die Linke angenommen. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass ehrenamtliche Erziehungsbeistände und Helfer*innen in der Jugendhilfe...
Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt nach dem Umgang mit bekannten Sicherheitsmängeln an Neuköllner Schulen gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass Berichte zu Mängeln vorliegen, eine vollständige Rückmeldung der...
Die Fraktion der SPD hat zusammen mit den Grünen Sofortmaßnahmen für die Saarbrücker Straße vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan einstimmig angenommen. Das Bezirksamt soll nun schnell...
Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, dass geplante Kürzungen im Haushalt nicht die Öffentlichkeitsarbeit der bezirklichen Beauftragten schwächen. Stattdessen werden die notwendigen Einsparungen in Höhe von 15.000...