Berlin

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6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Zahl der Suizide in Berlin steigt – besonders bei Menschen über 80

Der Abgeordnete Antonín Brousek fragte nach der Entwicklung von Suizidversuchen und vollendeten Suiziden seit 2016. Während zu Versuchen keine systematischen Daten vorliegen, stieg die Rate der vollendeten Suizide bis...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Sicherere Querung für den Mauerweg in der Kopenhagener Straße geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich für eine sicherere Überquerung der Kopenhagener Straße am Berliner Mauerweg ein. Zur Debatte stehen eine Mittelinsel, eine Gehwegvorstreckung oder neue Parkverbote, um die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Keine zusätzlichen Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Schönholz möglich

Das Bezirksamt Reinickendorf hat den Ausbau von Fahrradabstellplätzen am S-Bahnhof Schönholz geprüft. Laut der landeseigenen infraVelo GmbH gibt es im Umkreis von 100 Metern keine geeigneten oder verfügbaren Flächen...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026
Fahrradbügel an Bahnhöfen werden alle zwei Wochen geprüft und repariert

Das Bezirksamt berichtet über die Instandhaltung von Fahrradabstellanlagen an 14 S-Bahnhöfen im Bezirk. Die landeseigene infraVelo GmbH kontrolliert dort über 300 Fahrradbügel in einem zweiwöchigen Rhythmus und...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Heiligensee Hermsdorf Waidmannslust Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026
Keine neuen Bäume am Borsigtor: Eigentümer reagiert nicht auf Anfragen

Das Bezirksamt Reinickendorf kann die geplanten sieben neuen Bäume auf dem Platz vor dem Borsigtor vorerst nicht pflanzen. Da sich die Fläche in Privatbesitz befindet, war eine Zustimmung des Eigentümers notwendig....

Umwelt & Klima Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026
Orientierungssystem im Märkischen Viertel wird abgebaut und später erneuert

Das Bezirksamt Reinickendorf lässt alle 80 Informations- und Richtungsschilder im Märkischen Viertel vorerst abbauen. Seit dem Aufbau 2016 wurde die Wartung vernachlässigt, weshalb die Schilder nun gereinigt und...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026
Halteverbot in der Hermsdorfer Straße für mehr Sicherheit gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Verkehrssicherheit in der Hermsdorfer Straße zu erhöhen. Konkret soll das derzeitige LKW-Halteverbot zwischen Lange Enden und Alt-Wittenau auf alle Fahrzeugarten...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026
Bessere Beschilderung für Sportanlagen an der Königshorster Straße gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Wegweiser zu den Sportanlagen an der Königshorster Straße zu reparieren und zu aktualisieren. Konkret sollen Ziele wie die Minigolf-Anlage, das Gelände des TSV...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026
Pilotprojekt gegen Taubendreck in der Gorkistraße vorgeschlagen

Die AfD-Fraktion fordert ein Pilotprojekt zum Taubenmanagement rund um die Gorkistraße und das Tegel-Quartier. Durch den Einsatz von Gipseiern und kontrollierte Fütterung soll die Taubenpopulation verringert und die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Streit um Fällung von 116 Bäumen in der Ollenhauerstraße

Ein Bürger hinterfragt die Rechtsgrundlage für die geplante Fällung von 116 gesunden Straßenbäumen in der Ollenhauerstraße. Das Bezirksamt plant dort zwischen 2027 und 2030 einen Umbau für ca. 20 Millionen Euro, um...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Keine Sanierung bis 2030: Sorge um Betrieb des Stadtbads Märkisches Viertel

Felix Lederle (Die Linke) hinterfragt die Zukunft des Stadtbads Märkisches Viertel, da der Senat bis 2030 keine Investitionen für Sanierungen plant. Die Anfrage zielt darauf ab, welche konkreten...

Gesundheit Freizeit & Kultur Reinickendorf Märkisches Viertel Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Straßen in der Cité Guynemer werden erst nach Sanierung öffentlich

Das Bezirksamt Reinickendorf übernimmt die Straßen in der Siedlung Cité Guynemer erst, wenn diese vollständig und ohne Kosten für den Bezirk saniert wurden. Aktuell wird ein Vertrag zwischen dem Bund (BImA) und dem...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026
Erneuter Stromausfall und Mängel an der Bettina-von-Arnim-Schule

Die FDP-Fraktion hakt beim Bezirksamt nach, warum es an der Bettina-von-Arnim-Schule trotz gegenteiliger Versprechen erneut zu einem Stromausfall kam. Erst kurz zuvor hatte das Bezirksamt den Schulbetrieb nach einem...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Reinickendorf Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Förderprojekte 2027: Pläne für Buch, die Greifswalder Straße und Weißensee

Das Bezirksamt Pankow hat eine Liste mit Bauvorhaben und Verbesserungsmaßnahmen für das Jahr 2027 erstellt. Betroffen sind die Gebiete Buch (Ausbau des Pankeparks), die Greifswalder Straße und die Langhansstraße in...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Buch Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Keine Windräder in der Jungfernheide: Bezirk wartet auf Entscheidung vom Senat

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Jungfernheide in Tegel ein. Die Senatsverwaltung prüft derzeit stadtweit, welche Flächen für Windenergie geeignet sind, und wertet...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Beleuchtung am S-Bahnhof Tegel bleibt trotz Beschwerde unverändert

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Versuch, die Beleuchtung am Vorplatz und in der Grünanlage des S-Bahnhofs Tegel zu verbessern. Trotz mehrfacher Nachfragen hat der private Eigentümer der Flächen nicht...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tegel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
BVV Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026
Bojenkette am Flughafensee soll Vogelschutzgebiet ab Sommer 2026 sichern

Das Bezirksamt bereitet die Instandsetzung der Bojenkette am Flughafensee vor. Diese Markierung im Wasser soll das dortige Vogelschutzreservat vor Störungen durch Schwimmer*innen und Boote schützen. Aktuell werden die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Runder Tisch gegen Müll und Drogenreste im Körnerkiez geplant

Die SPD-Fraktion schlägt vor, einen „Runden Tisch“ gegen das Müllproblem im Körnerkiez einzurichten. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der BSR, der Politik und Anwohner*innen konkrete Maßnahmen gegen Verschmutzung und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Neue Straßennamen zum Gedenken an verstorbene Feuerwehrleute

Die Fraktionen von SPD und Grünen schlagen vor, Orte in Britz nach zwei Feuerwehrleuten zu benennen, die 1991 im Dienst ums Leben kamen. Der Grünzug am Braunschweiger Ufer soll in „Riedel-Evers-Ufer“ umbenannt werden...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
SPD/Grüne BVV Neukölln →
BVV Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026
Jugendamt prüft Umgang mit Hinweisen auf Erpressungsvideos bei RosaMinta

Die SPD-Fraktion hinterfragt, wie das Jugendamt Neukölln mit Informationen über potenzielle Erpressungsvideos umgeht, die in der Mädcheneinrichtung RosaMinta gemeldet wurden. Es wird geklärt, wie weit diese sensiblen...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →