Abgeordnetenhaus
Berlinweit
Beantwortet
Eingestellt am 04.06.2026
Zahl der Suizide in Berlin steigt – besonders bei Menschen über 80
Der Abgeordnete Antonín Brousek fragte nach der Entwicklung von Suizidversuchen und vollendeten Suiziden seit 2016. Während zu Versuchen keine systematischen Daten vorliegen, stieg die Rate der vollendeten Suizide bis...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Sicherere Querung für den Mauerweg in der Kopenhagener Straße geplant
Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich für eine sicherere Überquerung der Kopenhagener Straße am Berliner Mauerweg ein. Zur Debatte stehen eine Mittelinsel, eine Gehwegvorstreckung oder neue Parkverbote, um die...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Keine zusätzlichen Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Schönholz möglich
Das Bezirksamt Reinickendorf hat den Ausbau von Fahrradabstellplätzen am S-Bahnhof Schönholz geprüft. Laut der landeseigenen infraVelo GmbH gibt es im Umkreis von 100 Metern keine geeigneten oder verfügbaren Flächen...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 07.03.2026
Fahrradbügel an Bahnhöfen werden alle zwei Wochen geprüft und repariert
Das Bezirksamt berichtet über die Instandhaltung von Fahrradabstellanlagen an 14 S-Bahnhöfen im Bezirk. Die landeseigene infraVelo GmbH kontrolliert dort über 300 Fahrradbügel in einem zweiwöchigen Rhythmus und...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 07.03.2026
Keine neuen Bäume am Borsigtor: Eigentümer reagiert nicht auf Anfragen
Das Bezirksamt Reinickendorf kann die geplanten sieben neuen Bäume auf dem Platz vor dem Borsigtor vorerst nicht pflanzen. Da sich die Fläche in Privatbesitz befindet, war eine Zustimmung des Eigentümers notwendig....
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 07.03.2026
Orientierungssystem im Märkischen Viertel wird abgebaut und später erneuert
Das Bezirksamt Reinickendorf lässt alle 80 Informations- und Richtungsschilder im Märkischen Viertel vorerst abbauen. Seit dem Aufbau 2016 wurde die Wartung vernachlässigt, weshalb die Schilder nun gereinigt und...
BVV
Überwiesen
Eingestellt am 07.03.2026
Halteverbot in der Hermsdorfer Straße für mehr Sicherheit gefordert
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Verkehrssicherheit in der Hermsdorfer Straße zu erhöhen. Konkret soll das derzeitige LKW-Halteverbot zwischen Lange Enden und Alt-Wittenau auf alle Fahrzeugarten...
BVV
Überwiesen
Eingestellt am 07.03.2026
Bessere Beschilderung für Sportanlagen an der Königshorster Straße gefordert
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Wegweiser zu den Sportanlagen an der Königshorster Straße zu reparieren und zu aktualisieren. Konkret sollen Ziele wie die Minigolf-Anlage, das Gelände des TSV...
BVV
Überwiesen
Eingestellt am 07.03.2026
Pilotprojekt gegen Taubendreck in der Gorkistraße vorgeschlagen
Die AfD-Fraktion fordert ein Pilotprojekt zum Taubenmanagement rund um die Gorkistraße und das Tegel-Quartier. Durch den Einsatz von Gipseiern und kontrollierte Fütterung soll die Taubenpopulation verringert und die...
BVV
Beantwortet
Eingestellt am 07.03.2026
Streit um Fällung von 116 Bäumen in der Ollenhauerstraße
Ein Bürger hinterfragt die Rechtsgrundlage für die geplante Fällung von 116 gesunden Straßenbäumen in der Ollenhauerstraße. Das Bezirksamt plant dort zwischen 2027 und 2030 einen Umbau für ca. 20 Millionen Euro, um...
BVV
Beantwortet
Eingestellt am 07.03.2026
Keine Sanierung bis 2030: Sorge um Betrieb des Stadtbads Märkisches Viertel
Felix Lederle (Die Linke) hinterfragt die Zukunft des Stadtbads Märkisches Viertel, da der Senat bis 2030 keine Investitionen für Sanierungen plant. Die Anfrage zielt darauf ab, welche konkreten...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Straßen in der Cité Guynemer werden erst nach Sanierung öffentlich
Das Bezirksamt Reinickendorf übernimmt die Straßen in der Siedlung Cité Guynemer erst, wenn diese vollständig und ohne Kosten für den Bezirk saniert wurden. Aktuell wird ein Vertrag zwischen dem Bund (BImA) und dem...
BVV
Beantwortet
Eingestellt am 07.03.2026
Erneuter Stromausfall und Mängel an der Bettina-von-Arnim-Schule
Die FDP-Fraktion hakt beim Bezirksamt nach, warum es an der Bettina-von-Arnim-Schule trotz gegenteiliger Versprechen erneut zu einem Stromausfall kam. Erst kurz zuvor hatte das Bezirksamt den Schulbetrieb nach einem...
BVV
Überwiesen
Eingestellt am 26.02.2026
Förderprojekte 2027: Pläne für Buch, die Greifswalder Straße und Weißensee
Das Bezirksamt Pankow hat eine Liste mit Bauvorhaben und Verbesserungsmaßnahmen für das Jahr 2027 erstellt. Betroffen sind die Gebiete Buch (Ausbau des Pankeparks), die Greifswalder Straße und die Langhansstraße in...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Keine Windräder in der Jungfernheide: Bezirk wartet auf Entscheidung vom Senat
Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Jungfernheide in Tegel ein. Die Senatsverwaltung prüft derzeit stadtweit, welche Flächen für Windenergie geeignet sind, und wertet...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Beleuchtung am S-Bahnhof Tegel bleibt trotz Beschwerde unverändert
Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den Versuch, die Beleuchtung am Vorplatz und in der Grünanlage des S-Bahnhofs Tegel zu verbessern. Trotz mehrfacher Nachfragen hat der private Eigentümer der Flächen nicht...
BVV
Zur Kenntnis genommen
Eingestellt am 08.03.2026
Bojenkette am Flughafensee soll Vogelschutzgebiet ab Sommer 2026 sichern
Das Bezirksamt bereitet die Instandsetzung der Bojenkette am Flughafensee vor. Diese Markierung im Wasser soll das dortige Vogelschutzreservat vor Störungen durch Schwimmer*innen und Boote schützen. Aktuell werden die...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 25.02.2026
Runder Tisch gegen Müll und Drogenreste im Körnerkiez geplant
Die SPD-Fraktion schlägt vor, einen „Runden Tisch“ gegen das Müllproblem im Körnerkiez einzurichten. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der BSR, der Politik und Anwohner*innen konkrete Maßnahmen gegen Verschmutzung und...
BVV
Beschlossen
Beschlossen am 25.02.2026
Neue Straßennamen zum Gedenken an verstorbene Feuerwehrleute
Die Fraktionen von SPD und Grünen schlagen vor, Orte in Britz nach zwei Feuerwehrleuten zu benennen, die 1991 im Dienst ums Leben kamen. Der Grünzug am Braunschweiger Ufer soll in „Riedel-Evers-Ufer“ umbenannt werden...
BVV
Beantwortet
Eingestellt am 03.06.2026
Jugendamt prüft Umgang mit Hinweisen auf Erpressungsvideos bei RosaMinta
Die SPD-Fraktion hinterfragt, wie das Jugendamt Neukölln mit Informationen über potenzielle Erpressungsvideos umgeht, die in der Mädcheneinrichtung RosaMinta gemeldet wurden. Es wird geklärt, wie weit diese sensiblen...