Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.11.2020
Schulhof der Solling-Schule wird saniert und neu gestaltet

Das Kinder- und Jugendparlament forderte, einen ungenutzten, ausgetrockneten Teich auf dem Hof der Solling-Schule zuzuschütten, um mehr Platz zum Spielen zu schaffen. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der gesamte...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Marienfelde Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026
Programm für Kunstschenkungen im öffentlichen Raum beschlossen

Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP haben vorgeschlagen, ein Programm für Kunstschenkungen zu starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag am 18. Februar 2026 angenommen. Das Bezirksamt...

Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
GRÜNE, SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025
Glascontainer am Südwestkorso bleibt trotz Kritik an bisherigem Standort

Die SPD-Fraktion forderte die Versetzung eines Glascontainers an der Einmündung Südwestkorso/Varziner Straße, da dieser die Sicht behindere und Verkehrsteilnehmende gefährde. Das Bezirksamt prüfte den Ort und stellte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025
Parkkontrollen vor Marianne-Cohn-Schule: 16 Fahrzeuge abgeschleppt

Das Kinder- und Jugendparlament forderte strengere Kontrollen des Parkverbots vor der Marianne-Cohn-Schule, um die Sicherheit der Schulkinder zu erhöhen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass das Ordnungsamt die Stelle...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Mariendorf Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV In Beratung Eingestellt am 26.02.2026
Finanzplan für Projekte rund um die Potsdamer Straße beschlossen

Das Bezirksamt hat den Finanzplan für die Weiterentwicklung des Gebiets Potsdamer Straße verabschiedet. Damit können nun wichtige Fördergelder für den Stadtteil beantragt werden. Geplant sind unter anderem der Neubau...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022
Online-Karte zeigt kostenlose Sport- und Freizeitplätze im Bezirk

Die SPD-Fraktion forderte eine übersichtliche Online-Karte für kostenfreie Sportangebote im Freien wie Calisthenics-Anlagen und Bolzplätze. Das Bezirksamt hat diese Informationen nun in die bestehende Spielplatzsuche...

Gesundheit Freizeit & Kultur Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026
Längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Kreuzung Unter den Eichen

Die Gruppe Die Linke hat vorgeschlagen, die Ampelphasen an der Kreuzung Unter den Eichen / Thielallee / Dahlemer Weg zu verlängern. Aktuell ist die Grünphase für viele Menschen zu kurz, um die Straße in einem normalen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Dahlem Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV In Beratung Eingestellt am 26.02.2026
Probleme bei der Schulverpflegung im Bezirk

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Schulverpflegung gefragt. Hintergrund sind Beschwerden über die Qualität des Essens und Ausfälle bei der Versorgung an einzelnen Schulen. Das Bezirksamt...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.03.2026
Bauplanungen für das Tal-Center werden vorerst gestoppt

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, das laufende Bebauungsplanverfahren für das Tal-Center ruhen zu lassen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Damit werden alle...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 23.04.2026
Neue Busverbindung zwischen Biesdorf und Adlershof beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert eine verbesserte Querverbindung mit dem Bus zwischen den Ortsteilen Biesdorf und Adlershof. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat diesen Vorschlag nun offiziell...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV In Beratung Eingestellt am 26.02.2026
Neue gymnasiale Oberstufe für Johanna-Eck- und Minna-Cauer-Schule beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat die Einrichtung einer gemeinsamen gymnasialen Oberstufe für die Johanna-Eck-Schule und die Schule am Berlinickeplatz beschlossen. Der Betrieb soll zum Schuljahr 2026/2027 mit...

Bildung & Schule Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
BVV Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026
Vorschlag für Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen zurückgezogen

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlug vor, Werbung der Bundeswehr an Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu verbieten. Zudem sollten Informationsbesuche der Bundeswehr nur unter strengen Auflagen möglich sein,...

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 26.02.2026
Zusammenarbeit der Großstädte beim Umgang mit Drogenkonsum im öffentlichen Raum

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass das Bezirksamt Mitte enger mit anderen Großstädten zusammenarbeitet, um den Drogenkonsum im öffentlichen Raum zu verringern. Der Bezirk soll eine Initiative des...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Wedding Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Überwiesen Eingestellt am 04.06.2026
Antrag gegen Zwangsräumungen und Stromsperren im Bezirk gestellt

Die Fraktion Die Linke fordert in einem neuen Antrag, Zwangsräumungen und Stromsperren im Bezirk zu verhindern. Damit sollen Menschen in sozialen Krisen davor bewahrt werden, ihre Wohnung oder den Zugang zu Strom und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Solar-Ausbau 2025: So viele Photovoltaik-Anlagen nutzen Berlins Landesbetriebe

Abgeordnete der Linken fragten nach dem Fortschritt beim Bau von Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden und Hochschulen im Jahr 2025. Aus der Antwort geht hervor, dass die BVG bereits 26 Dächer mit einer...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV In Beratung Eingestellt am 26.02.2026
Neubauprojekt in Lichtenrade: 44 Wohnungen, Kita und Ärztehaus geplant

Das Bezirksamt hat den Start für ein neues Bauvorhaben in der Bahnhofstraße und Rehagener Straße beschlossen. Geplant ist ein Gebäudekomplex mit 44 Wohnungen, einer Kindertagesstätte, einem Ärztehaus und Flächen für...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026

Kulturhaushalt 2025: Über 115 Millionen Euro durch Sperren eingespart

Der Abgeordnete Daniel Wesener (Grüne) fragte nach der finanziellen Bilanz der Berliner Kulturverwaltung für das Jahr 2025. Die Antwort offenbart, dass von geplanten 880 Millionen Euro im Kulturbereich über 115...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026
Würdevolle Pflege für Gräber einsam verstorbener Menschen

Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Gräber von einsam verstorbenen Menschen auf dem Neuen St. Michael Friedhof besser gepflegt werden. Das Bezirksamt soll Gespräche mit dem Erzbistum Berlin führen, um eine...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.03.2026
Bahn-Ausbau in Marzahn-Hellersdorf soll beschleunigt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat beschlossen, geplante Bahn-Maßnahmen im Bezirk konsequenter voranzutreiben. Der überfraktionelle Antrag zielt darauf ab, Verzögerungen bei...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 26.02.2026
Prüfung läuft: Historische Wandmosaike sollen unter Denkmalschutz

Die Fraktion Die Linke fordert, markante Wandmosaike im Bezirk offiziell in die Denkmalliste aufzunehmen. Das Bezirksamt informiert in einem Zwischenbericht darüber, dass die fachliche Prüfung der Kunstwerke derzeit...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Marzahn-Hellersdorf →