Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgestellt am 24. September 2025
Fitness-Parcours am Hohenzollernkanal in Haselhorst vorgeschlagen

Die AfD-Fraktion schlägt vor, auf der Wiese am Hohenzollernkanal einen Fitness- oder Bewegungsparcours zu errichten. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Aufstellung solcher Sportgeräte an diesem Standort möglich ist....

Gesundheit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Stand der Kältehilfe im Steglitzer Kreisel

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der geplanten Kältehilfe im Steglitzer Kreisel gefragt. Die Anfrage umfasst Details zum künftigen Betreiber, zur Barrierefreiheit sowie...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Steglitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Reinickendorf lehnt zusätzliche Mittel für Hitzeschutz-Schulungen ab

Der Gesundheitsausschuss schlug vor, 3.500 Euro für Hitzeschutzmaßnahmen bereitzustellen. Mit dem Geld sollten vor allem Schulungen für Multiplikator*innen durchgeführt werden, um über Gesundheitsgefahren bei Hitze...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Anpassung des Bebauungsplans für Gelände am Alten Bernauer Heerweg

Das Bezirksamt Reinickendorf passt die Grenzen für das geplante Baugebiet in Lübars (nördlich des Alten Bernauer Heerwegs) an. Die Grenze des Gebiets verläuft nun genau in der Mitte der Straße, was den üblichen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Verlängerung des Baustopps für das Grundstück Trettachzeile 5

Das Bezirksamt Reinickendorf verlängert den vorläufigen Baustopp (Veränderungssperre) für das Grundstück Trettachzeile 5 in Borsigwalde. Damit wird verhindert, dass ein Eigentümer ein Gewerbegebäude im Hinterhof...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24. September 2025
Barrierefreier Zugang zur Graphothek im Fontane-Haus erst ab 2030

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, wie die Graphothek barrierefrei zugänglich gemacht werden kann. Eine vollständige Barrierefreiheit ist erst im Zuge einer großen Sanierung des Fontane-Hauses geplant, die im...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Empfehlung zur Ablehnung vom 24. September 2025
Vorschlag zur Entfernung von Pollern an der Neltestraße abgelehnt

Die AfD-Fraktion schlug vor, die Einmündung der Neltestraße in das Adlergestell umzugestalten. Um die Sicht für den Autoverkehr zu verbessern, sollten Poller an einem geschützten Radfahrstreifen entfernt werden. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Adlershof Laufendes Verfahren
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 24.09.2025
Öl-Leck in der Nimrodstraße: Bürger fragt nach fehlenden Reinigungsarbeiten

Der Bürger Uwe Haupt erkundigt sich beim Bezirksamt nach einem Umweltschaden in der Nimrodstraße. Im Juli 2025 verlor eine Hebebühne dort Hydrauliköl, das durch das Kopfsteinpflaster in den Boden sickerte. Da laut dem...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Hermsdorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Neue Krankenhausschule für Kinder- und Jugendpsychiatrie beschlossen

Das Bezirksamt gründet eine neue Schule für Kinder und Jugendliche, die sich in psychiatrischer Behandlung befinden. Diese besondere Schulform stellt sicher, dass junge Patient*innen auch während ihres...

Bildung & Schule Gesundheit Nikolassee Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 24. September 2025
Spandau wehrt sich gegen Kürzungen bei Parks und Klimaschutz

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, gegen geplante Kürzungen im Berliner Umweltetat vorzugehen. Insbesondere sollen Gelder für die Pflege von Grünflächen, Gewässern und Maßnahmen zur Anpassung an den...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Spandau →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Kritik an fehlendem Förderantrag für Krankenwagen für Partnerstadt Charkiw

Die CDU-Fraktion kritisiert in einer Großen Anfrage, dass die Bezirksbürgermeisterin keine Fördermittel beantragt hat, um einen Krankenwagen für die ukrainische Partnerstadt Charkiw zu kaufen. Die Fraktion möchte...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort Dringlich
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Bezirkshaushalt Steglitz-Zehlendorf für 2026 und 2027 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzplan für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Der Bezirk plant jährlich Ausgaben von über 845 Millionen Euro, unter anderem für Schulsanierungen und den Neubau einer...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen am 24.09.2025, anschließend zurückgezogen
Umgang mit dauerhaft ungenutzten Baugerüsten

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Regeln für Baugerüste festzulegen, an denen lange nicht gearbeitet wird. Solche Gerüste werden oft als illegale Müllplätze für Sperrmüll missbraucht und belasten die...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Keine zusätzlichen Mittel für Gesundheitsaufklärung und Suchtprävention

Der Gesundheitsausschuss schlug vor, die Mittel für die Gesundheitsplanung und Koordination (QPK) um 7.000 Euro auf insgesamt 11.000 Euro aufzustocken. Mit dem Geld sollten Informationsveranstaltungen zur...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Zusätzliche Stellen für das Amt für Soziales in Reinickendorf abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte 2,5 neue Stellen im Amt für Soziales schaffen, um die Bearbeitung von Sozialhilfeanträgen zu beschleunigen. Hintergrund sind steigende Fallzahlen und eine starke Überlastung der Mitarbeitenden,...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
BVV lehnt 10.500 Euro für Gesundheitsschutz von Mitarbeiter*innen ab

Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, das Budget für Gesundheitsschutz und ergonomische Arbeitsplätze um 10.500 Euro zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Damit...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgelegt am 24. September 2025
Konzept für sichere und klimafreundliche Schulwege in Spandau gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt ein neues Maßnahmenpaket für sicherere Schulwege im Bezirk Spandau vor. Das Bezirksamt soll Konzepte erarbeiten, die sowohl die Sicherheit erhöhen als auch ökologische...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
SPD-Vorschläge für mehr Personal in Sozial- und Jugendämtern abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 320.000 Euro für soziale Schwerpunkte. Konkret sollten Stellen in der Sozialberatung und im Jugendbereich, wie etwa...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Sachstand und Planungen für das Neubaugebiet Lichterfelde-Süd

Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand des Großprojekts in Lichterfelde-Süd befragt. Im Fokus standen mögliche Verzögerungen beim Wohnungsbau, der Zeitplan für die neue Schule sowie die Suche nach...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24. September 2025
Neubau an der Pankower Allee: 115 Wohnungen und Erhalt vieler Kleingärten

Das Bezirksamt Reinickendorf berichtet über den geplanten Bau von 115 Wohnungen, einer Kita und eines Nachbarschaftstreffs an der Pankower Allee. Eine Verlängerung der Pachtverträge für alle Kleingartenparzellen ist...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →