Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Verlängerung des Baustopps für das Grundstück Trettachzeile 5

Das Bezirksamt Reinickendorf verlängert den vorläufigen Baustopp (Veränderungssperre) für das Grundstück Trettachzeile 5 in Borsigwalde. Damit wird verhindert, dass ein Eigentümer ein Gewerbegebäude im Hinterhof...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Anpassung des Bebauungsplans für Gelände am Alten Bernauer Heerweg

Das Bezirksamt Reinickendorf passt die Grenzen für das geplante Baugebiet in Lübars (nördlich des Alten Bernauer Heerwegs) an. Die Grenze des Gebiets verläuft nun genau in der Mitte der Straße, was den üblichen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 24. September 2025
Prüfung einer öffentlichen Toilette für die Wiese am Hohenzollernkanal

Die AfD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob im Grünzug „Wiese am Hohenzollernkanal“ in Haselhorst eine öffentliche Toilette aufgestellt werden kann. Dabei sollen verschiedene Varianten wie feste Anlagen,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 10.03.2026 · Eingereicht am 23. September 2025
Maßnahmen gegen Verwahrlosung und Drogenhandel an der Breitenbachstraße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen die Verwahrlosung ehemaliger Gartenflächen zwischen Breitenbachstraße und Soltauer Straße. Das Gebiet entlang der S-Bahntrasse ist stark vermüllt, zudem wird ein Tunnel dort...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 28.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025
Bürgergarten Mühlenkiez: Pläne für ökologisches Gärtnern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, eine Grünfläche an der Thomas-Mann-Straße in einen gemeinschaftlichen Bürgergarten umzuwandeln. Dort sollen Anwohnende ökologisch gärtnern können, während gleichzeitig...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Stand der Modernisierung von Jugendverkehrsschulen in Mitte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem Fortschritt beim Ausbau der Jugendverkehrsschulen zu Nachbarschaftszentren. Das Bezirksamt antwortete, dass die Umsetzung bereits läuft, es jedoch...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Mitte Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgelegt am 23. September 2025
Soziale Nutzung für altes Pumpwerk Lichtenrade geplant

Das Bezirksamt möchte das denkmalgeschützte Pumpwerk in der John-Locke-Straße 45 für die Nachbarschaft erhalten. Statt das Gebäude zu verkaufen, soll nun gezielt ein sozialer Träger für Jugend- oder Stadtteilarbeit...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.03.2024 · Bericht vom 23. September 2025
Gedenken an Hatun Sürücü: Neue Konzepte für würdevolles Erinnern

Das Bezirksamt hat zum 20. Todestag von Hatun Sürücü im Februar 2025 eine zentrale Abendveranstaltung am Flughafen Tempelhof sowie ein stilles Gedenken organisiert. Durch die Verlagerung des Medienfokus auf die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Nachgefragt: Wie steht es um den Gratulationsdienst für Senior*innen?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des Gratulationsdienstes gefragt. Dieser Dienst besucht Bürger*innen zu hohen Geburtstagen (ab 90 Jahren) oder Ehejubiläen. Die Anfrage...

Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025
Lärmstreit: Bezirk soll zwischen Strandbad Grünau und Schmetterlingshorst vermitteln

Ein Mitglied der FDP-Fraktion schlägt vor, dass das Bezirksamt als Vermittler in einem Lärmkonflikt tätig wird. Hintergrund sind Beschwerden der Gaststätte Schmetterlingshorst über zu laute Veranstaltungen im...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Grünau Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Eingereicht im September 2025, zur Beratung überwiesen
LKW-Fahrverbot für die Chris-Gueffroy-Allee vorgeschlagen

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, die Chris-Gueffroy-Allee für Lastwagen über 3,5 Tonnen zu sperren. Ausgenommen werden soll lediglich der Anliegerverkehr. Die Antragsteller*innen begründen dies damit, dass...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Laufendes Verfahren
B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Abgelehnt: Antrag auf Zuschüsse für behindertengerechte Wohnungen

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die Wiedereinführung von Mietzuschüssen für Menschen mit Behinderung einsetzt. Damit sollte sichergestellt werden, dass Betroffene leichter eine...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Geld für Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz „Fort Robinson“

Der Ausschuss für Haushalt und Personal hat empfohlen, dem Träger „Kietz für Kids“ 2.000 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist für den Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Vorschlag zur Änderung der Bezirksgrenzen zu Friedrichshain-Kreuzberg

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Grenzen zwischen den Bezirken Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg zu verschieben. Betroffen wären die Straße Am Containerbahnhof, die Kynaststraße sowie der Rummelsburger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Keine zusätzlichen Baumpflanzungen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark

Die AfD-Fraktion schlug vor, weite Grünflächen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark mit Bäumen zu bepflanzen. Ziel des Antrags war es, die CO2-Speicherung zu erhöhen und für mehr Schatten sowie Abkühlung zu...

Umwelt & Klima Wartenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bessere Umleitungen während der Bauarbeiten in Malchow beschlossen

Die CDU-Fraktion setzte sich mit einem Dringlichkeitsantrag für bessere Umwege während der Bauarbeiten im Dorf Malchow ein. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, Grünflächen an der Dorfstraße vorübergehend als...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Malchow Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Tempo-30-Markierungen für die Plauener Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in der Plauener Straße deutliche Tempo-30-Symbole auf die Fahrbahn zu malen. Damit soll die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Gedenktafel für Hans Rosenthal wird gereinigt und gepflegt

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Gedenktafel für den bekannten Entertainer Hans Rosenthal in der Bernhard-Bästlein-Straße wieder in einen würdigen Zustand zu versetzen. Der Sockel der Tafel war mit Graffiti...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Fennpfuhl Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Mellenseestraße beschlossen

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Bushaltestelle Mellenseestraße (Linie 396) barrierefrei umzubauen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Damit soll der Ein- und Ausstieg vor...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
BVV Treptow-Köpenick beschließt umfangreiche Themenliste

Der Ältestenrat hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Sammelliste mit vielen verschiedenen Themen vorgeschlagen. Die BVV hat diese Liste am 18.09.2025 einstimmig angenommen. Damit wurden unter anderem neue...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Treptow-Köpenick →