Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Eingereicht im September 2025, zur Beratung überwiesen
Mehr Sicherheit und Lärmschutz in der Südostallee

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen schlagen vor, den Verkehr in der Südostallee sicherer und ruhiger zu gestalten. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Maßnahmen wie Tempo 30, ein Zebrastreifen oder eine...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Johannisthal Niederschöneweide Laufendes Verfahren
SPD, Die Linke, B'90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Im September 2025 in der BVV zurückgezogen
Vorschlag für temporäre Busspur auf der Elsenstraße zurückgezogen

Die CDU-Fraktion schlug vor, auf der Elsenstraße eine vorübergehende Busspur einzurichten. Diese sollte im Abschnitt zwischen der Straße Am Treptower Park und der Puschkinallee entstehen, um den Busverkehr während der...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen im September 2025
Einsatz für den Erhalt des Schloßplatztheaters Köpenick

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen forderten in einem gemeinsamen Änderungsantrag, dass sich das Bezirksamt für die Sicherung der Finanzierung des Schloßplatztheaters einsetzt. Da die...

Freizeit & Kultur Köpenick Haushalt & Finanzen
SPD, Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bessere Umleitungen während der Bauarbeiten in Malchow beschlossen

Die CDU-Fraktion setzte sich mit einem Dringlichkeitsantrag für bessere Umwege während der Bauarbeiten im Dorf Malchow ein. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, Grünflächen an der Dorfstraße vorübergehend als...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Malchow Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Bessere Busverbindungen und Sicherheit am Treptower Park

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Maßnahmen gegen das Verkehrschaos nach der Eröffnung des neuen A100-Abschnitts gefordert. Besonders die Buslinien 194 und M43 leiden unter massiven Verspätungen und Ausfällen....

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenberg Neue Entscheidung Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Geld für Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz „Fort Robinson“

Der Ausschuss für Haushalt und Personal hat empfohlen, dem Träger „Kietz für Kids“ 2.000 Euro aus Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Geld ist für den Wiederaufbau der Seilbahn auf dem Abenteuerspielplatz...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Abgelehnt: Antrag auf Zuschüsse für behindertengerechte Wohnungen

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt für die Wiedereinführung von Mietzuschüssen für Menschen mit Behinderung einsetzt. Damit sollte sichergestellt werden, dass Betroffene leichter eine...

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 16.10.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Vorschlag zur Änderung der Bezirksgrenzen zu Friedrichshain-Kreuzberg

Die AfD-Fraktion hat vorgeschlagen, die Grenzen zwischen den Bezirken Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg zu verschieben. Betroffen wären die Straße Am Containerbahnhof, die Kynaststraße sowie der Rummelsburger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichtenberg Rummelsburg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben ein Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde gefordert. Damit sollen Vandalismus, Graffiti und Metalldiebstähle an Gräbern verhindert werden. Das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD, Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Bessere Finanzierung für Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen beschlossen, sich für eine stabilere Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe einzusetzen. Das Bezirksamt soll gegenüber...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im September 2025, Beratung läuft
Mehr Sicherheit: Tempo 30 in der Siemensstraße soll ausgeweitet werden

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, die Tempo-30-Zone in der Siemensstraße zu verlängern. Zudem sollen die Verkehrsschilder deutlicher sichtbar aufgestellt werden, damit...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Laufendes Verfahren
SPD, Die Linke, B'90Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Nachträgliche Genehmigung zusätzlicher Ausgaben für das Jahr 2024

Das Bezirksamt hat zusätzliche Ausgaben aus dem Jahr 2024 nachträglich zur Genehmigung vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesem Vorschlag mehrheitlich zugestimmt. Insgesamt wurden rund 3,7 Millionen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 18.09.2025
Mündliche Anfragen an das Bezirksamt zu Verkehr, Sicherheit und Kultur

In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene Fragen von Bezirksverordneten an das Bezirksamt beantwortet. Themen waren unter anderem die Verkehrsfolgen der Autobahn-Verlängerung (A100) sowie die Planung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen im Rahmen der Haushaltsplanung am 18. September 2025
Bezirk will Finanzierung für vier bedrohte Familienzentren sichern

Die Fraktion Die Linke fordert, dass der Bezirk die Finanzierung der Familienzentren Kikiflo, Matenzeile, Warnitzer Bogen und „Kind und Kegel“ übernimmt. Diese Einrichtungen wurden bisher vom Berliner Senat...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025 · Abgelehnt am 18. September 2025
Abgelehnt: Keine gemeinsamen Bus- und Radspuren auf der Elsenstraße

Ein Einzelverordneter der FDP schlug vor, die Busspuren in der Elsenstraße zu verlängern, um Verspätungen der Linien M43 und 194 zu verhindern. Dabei sollte geprüft werden, ob vorhandene Radfahrstreifen zeitweise auch...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Kreisverkehr an der Wuhlheide und neue Tram-Verbindung nach Ostkreuz geplant

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für eine Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts an der Wuhlheide ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass statt der bisherigen...

Mobilität & Verkehr Oberschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Tempo-30-Markierungen für die Plauener Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in der Plauener Straße deutliche Tempo-30-Symbole auf die Fahrbahn zu malen. Damit soll die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Temporäre Busspur auf der Puschkinallee für Linien 165 und 265 beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat beschlossen, sich für eine neue Busspur auf der Puschkinallee einzusetzen. Diese soll stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße entstehen, um die oft verspäteten Linien 165 und...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen im September 2025
Neue Ampel für die Kreuzung Nipkowstraße und Radickestraße geplant

Die Fraktionen SPD, Die Linke und B'90/Grüne haben vorgeschlagen, an der Kreuzung Nipkowstraße und Radickestraße eine neue Ampelanlage zu errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag am 18....

Mobilität & Verkehr Adlershof Neue Entscheidung
SPD, Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 18.09.2025
Neue Ansprechpersonen für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung geplant

Die Fraktionen Die Linke, SPD und B'90/Grüne schlagen vor, in jeder Abteilung des Bezirksamts Partizipationsbeauftragte einzusetzen. Diese Personen sollen dafür sorgen, dass Bürger*innen bei Projekten besser...

Soziales & Familie Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →