Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 18.09.2025
Bürgerfragestunde: Fragen zu Verkehrssicherheit und Infrastruktur

In der Bürgerfragestunde stellten Bürger*innen dem Bezirksamt Fragen zu verschiedenen Problemen im Bezirk. Themen waren unter anderem der Schutz vor Regenwasser in Altglienicke, die Sicherheit auf der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Köpenick Altglienicke Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 18. September 2025
Neuigkeiten aus dem Bezirk: Kieztouren, Interkulturelle Woche und Sicherheit

Das Bezirksamt informiert über neue Kieztouren in allen 20 Regionen von Treptow-Köpenick, bei denen Bürger*innen direkt mit dem Bezirksbürgermeister über lokale Projekte sprechen können. Zudem wird das Programm der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Alt-Treptow Johannisthal Niederschöneweide Köpenick Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen im September 2025
Einsatz für den Erhalt des Schloßplatztheaters Köpenick

Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen forderten in einem gemeinsamen Änderungsantrag, dass sich das Bezirksamt für die Sicherung der Finanzierung des Schloßplatztheaters einsetzt. Da die...

Freizeit & Kultur Köpenick Haushalt & Finanzen
SPD, Die Linke, B'90/Grüne BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

Die Fraktionen SPD und Die Linke haben ein Sicherheitskonzept für den Zentralfriedhof Friedrichsfelde gefordert. Damit sollen Vandalismus, Graffiti und Metalldiebstähle an Gräbern verhindert werden. Das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD, Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Bericht vom 18. September 2025
Bezirk wirbt verstärkt um Senior*innen für ehrenamtliches Engagement

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Menschen beim Übergang in die Rente gezielt für ehrenamtliche Aufgaben zu gewinnen, um Einsamkeit vorzubeugen. Das Bezirksamt berichtet nun, dass es bereits vielfältig...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Beschlossen im Rahmen der Haushaltsplanung am 18. September 2025
Bezirk will Finanzierung für vier bedrohte Familienzentren sichern

Die Fraktion Die Linke fordert, dass der Bezirk die Finanzierung der Familienzentren Kikiflo, Matenzeile, Warnitzer Bogen und „Kind und Kegel“ übernimmt. Diese Einrichtungen wurden bisher vom Berliner Senat...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Beschlossen am 18. September 2025
Radfahrstreifen Berliner Straße soll weiter geplant werden

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fordert einen geschützten Radfahrstreifen auf der Berliner Straße. Er soll von der Bezirksgrenze zu Schöneberg an der Bamberger Straße bis zur Einmündung Badensche Straße führen. Das...

Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen CDU Quelle →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Neue Warnbaken zum Schutz von Radfahrer*innen in der Rhinstraße

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Verkehrsinsel an der Kreuzung Rhinstraße und Landsberger Allee mit gut sichtbaren Leitbaken auszustatten. Ziel ist es, das Überfahren der Insel durch abbiegende Autos und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Lichtenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Im September 2025 in der BVV zurückgezogen
Vorschlag für temporäre Busspur auf der Elsenstraße zurückgezogen

Die CDU-Fraktion schlug vor, auf der Elsenstraße eine vorübergehende Busspur einzurichten. Diese sollte im Abschnitt zwischen der Straße Am Treptower Park und der Puschkinallee entstehen, um den Busverkehr während der...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Laufendes Verfahren
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Bessere Finanzierung für Kinder- und Jugendhilfe im Bezirk beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat auf gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen beschlossen, sich für eine stabilere Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe einzusetzen. Das Bezirksamt soll gegenüber...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 16.10.2025 · Schriftlich beantwortet im September 2025
Kosten und Erfolg von Jugendhilfe und Prävention in Lichtenberg

Die CDU-Fraktion fragte nach der Entwicklung der Ausgaben für Jugendprävention und Erziehungshilfen zwischen 2004 und 2024. Das Bezirksamt lieferte hierzu Daten zu Fallzahlen und Kosten für verschiedene Stadtteile wie...

Bildung & Schule Soziales & Familie Alt-Hohenschönhausen Neu-Hohenschönhausen Lichtenberg Fennpfuhl Friedrichsfelde Karlshorst Rummelsburg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im September 2025
Lärmstreit: Bezirk soll zwischen Strandbad Grünau und Schmetterlingshorst vermitteln

Ein Mitglied der FDP-Fraktion schlägt vor, dass das Bezirksamt als Vermittler in einem Lärmkonflikt tätig wird. Hintergrund sind Beschwerden der Gaststätte Schmetterlingshorst über zu laute Veranstaltungen im...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Grünau Laufendes Verfahren
FDP BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Tempo-30-Markierungen für die Plauener Straße beschlossen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, in der Plauener Straße deutliche Tempo-30-Symbole auf die Fahrbahn zu malen. Damit soll die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen der Ferdinand-Schultze-Straße und der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Temporäre Busspur auf der Puschkinallee für Linien 165 und 265 beschlossen

Die BVV Treptow-Köpenick hat beschlossen, sich für eine neue Busspur auf der Puschkinallee einzusetzen. Diese soll stadtauswärts zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße entstehen, um die oft verspäteten Linien 165 und...

Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Abgelehnt im Ausschuss am 18.09.2025
Neue Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl 2026 in Treptow-Köpenick

Treptow-Köpenick bekommt für die Wahl 2026 einen zusätzlichen siebten Wahlkreis. Bezirksbürgermeister Oliver Igel legte einen Plan vor, wie die Grenzen der Wahlgebiete im Bezirk neu gezogen werden sollen. Das...

Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Bericht zur Umsetzung vom 18. September 2025
Halker Zeile: Barrierefreie Überwege ersetzen störende Warnbaken

Die CDU-Fraktion forderte die Entfernung von Warnbaken an der Ecke Halker Zeile und Kettinger Straße, da diese die Straßenreinigung behinderten. Das Bezirksamt wird die Baken nun durch zwei barrierefreie...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18. September 2025
Dank an Einsatzkräfte nach großem Stromausfall in Treptow-Köpenick

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dankt allen Einsatzkräften und freiwilligen Helfer*innen für ihre Arbeit während des Stromausfalls vom 9. bis 11. September 2025. Von dem Ausfall waren rund 50.000 Menschen in...

Sicherheit & Ordnung Johannisthal Niederschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Neue Entscheidung Dringlich
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.09.2025 · Abgelehnt am 18.09.2025
Keine zusätzlichen Baumpflanzungen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark

Die AfD-Fraktion schlug vor, weite Grünflächen in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark mit Bäumen zu bepflanzen. Ziel des Antrags war es, die CO2-Speicherung zu erhöhen und für mehr Schatten sowie Abkühlung zu...

Umwelt & Klima Wartenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Beschlossen am 18.09.2025
Bezirkshaushalt 2026/2027 für Treptow-Köpenick beschlossen

Das Bezirksamt hat den Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun beschlossen hat. Er legt fest, wie viel Geld der Bezirk für Schulen, Parks, Kultur und...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2024 · Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk fordert rechtssicheren Gebührenerlass für Außengastronomie

Die Fraktionen von Grünen und SPD setzen sich dafür ein, dass die Befreiung von Gebühren für Tische und Stühle auf Gehwegen rechtlich abgesichert wird. Das Bezirksamt forderte vom Senat klare gesetzliche Änderungen,...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →