Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgestellt am 24. September 2025
Fitness-Parcours am Hohenzollernkanal in Haselhorst vorgeschlagen

Die AfD-Fraktion schlägt vor, auf der Wiese am Hohenzollernkanal einen Fitness- oder Bewegungsparcours zu errichten. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Aufstellung solcher Sportgeräte an diesem Standort möglich ist....

Gesundheit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 24. September 2025
Spandau wehrt sich gegen Kürzungen bei Parks und Klimaschutz

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, gegen geplante Kürzungen im Berliner Umweltetat vorzugehen. Insbesondere sollen Gelder für die Pflege von Grünflächen, Gewässern und Maßnahmen zur Anpassung an den...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
BVV lehnt 10.500 Euro für Gesundheitsschutz von Mitarbeiter*innen ab

Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, das Budget für Gesundheitsschutz und ergonomische Arbeitsplätze um 10.500 Euro zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Damit...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht zur BVV am 24. September 2025
Tempo-30-Markierung auf der Wasserwerkstraße in Spandau gefordert

Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen eine neue Bodenmarkierung für die Wasserwerkstraße vor. Direkt an der Einmündung zur Pionierstraße soll ein „Tempo 30“-Hinweis auf die Fahrbahn in Richtung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Stelle für Mädchen*arbeit im Jugendzentrum „Streethouse“ abgelehnt

Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, eine zusätzliche Vollzeitstelle für gezielte Mädchen*arbeit in der Einrichtung „Streethouse“ zu schaffen. Damit sollte der Bedarf aus dem aktuellen Jugendförderplan gedeckt werden....

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Dringlich
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Zusätzliche Stelle für Steuerung von Erziehungshilfen abgelehnt

Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, dem Jugendamt Reinickendorf eine zusätzliche Fachstelle zur Steuerung der steigenden Ausgaben für Hilfen zur Erziehung (HzE) bereitzustellen. Damit sollten die Maßnahmen und Kosten...

Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Reinickendorf lehnt zusätzliche Mittel für Hitzeschutz-Schulungen ab

Der Gesundheitsausschuss schlug vor, 3.500 Euro für Hitzeschutzmaßnahmen bereitzustellen. Mit dem Geld sollten vor allem Schulungen für Multiplikator*innen durchgeführt werden, um über Gesundheitsgefahren bei Hitze...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Sauberkeit am S+U Wittenau: Reinigung der Baumscheiben und Mülleimer

Das Bezirksamt berichtet über die Reinigungssituation am S+U Wittenau. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) säubert den Bereich täglich, wobei die Baumscheiben zwei- bis dreimal pro Woche manuell von Müll und...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Wittenau Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Gehweg-Nutzung am Hindenburgdamm: Kontrollen wegen fehlender Genehmigungen

Die Gruppe Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Rechtmäßigkeit von Warenpräsentationen und Außengastronomie am Hindenburgdamm 60 bis 62. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit nur für den dortigen...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Lichterfelde Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Zusätzliche Stellen für das Amt für Soziales in Reinickendorf abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte 2,5 neue Stellen im Amt für Soziales schaffen, um die Bearbeitung von Sozialhilfeanträgen zu beschleunigen. Hintergrund sind steigende Fallzahlen und eine starke Überlastung der Mitarbeitenden,...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Berichtet am 24. September 2025
Bezirk setzt bei Neubauten eher auf Gemeinschaftsgrün als auf Mietergärten

Das Bezirksamt Reinickendorf nimmt Stellung zur Forderung, bei Neubauten vermehrt Mietergärten für Erdgeschosswohnungen einzuplanen. Das Amt stellt klar, dass gemeinschaftlich nutzbare Grünflächen Vorrang haben, um...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Bezirkshaushalt Steglitz-Zehlendorf für 2026 und 2027 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Finanzplan für die Jahre 2026 und 2027 verabschiedet. Der Bezirk plant jährlich Ausgaben von über 845 Millionen Euro, unter anderem für Schulsanierungen und den Neubau einer...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 10.03.2026 · Beantwortet am 24. September 2025
Verhandlungen über Soforthilfen für Sturmschäden in Reinickendorf

Felix Lederle (Die Linke) fragte das Bezirksamt nach dem Stand der Verhandlungen mit dem Senat über finanzielle Soforthilfen für Sturmschäden im Bezirk. Die Anfrage wurde in der Bezirksverordnetenversammlung...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Bürger-Informationsveranstaltung zum Schäfersee beschlossen

Die Bezirverordnetenversammlung (BVV) hat einstimmig beschlossen, eine Informationsveranstaltung für Bürger*innen zum Schäfersee durchzuführen. Das Bezirksamt wird beauftragt, über die aktuellen Planungen und deren...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24. September 2025
Barrierefreier Zugang zur Graphothek im Fontane-Haus erst ab 2030

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, wie die Graphothek barrierefrei zugänglich gemacht werden kann. Eine vollständige Barrierefreiheit ist erst im Zuge einer großen Sanierung des Fontane-Hauses geplant, die im...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 24.09.2025
Öl-Leck in der Nimrodstraße: Bürger fragt nach fehlenden Reinigungsarbeiten

Der Bürger Uwe Haupt erkundigt sich beim Bezirksamt nach einem Umweltschaden in der Nimrodstraße. Im Juli 2025 verlor eine Hebebühne dort Hydrauliköl, das durch das Kopfsteinpflaster in den Boden sickerte. Da laut dem...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Hermsdorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Verlängerung des Baustopps für das Grundstück Trettachzeile 5

Das Bezirksamt Reinickendorf verlängert den vorläufigen Baustopp (Veränderungssperre) für das Grundstück Trettachzeile 5 in Borsigwalde. Damit wird verhindert, dass ein Eigentümer ein Gewerbegebäude im Hinterhof...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen am 24.09.2025, anschließend zurückgezogen
Umgang mit dauerhaft ungenutzten Baugerüsten

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Regeln für Baugerüste festzulegen, an denen lange nicht gearbeitet wird. Solche Gerüste werden oft als illegale Müllplätze für Sperrmüll missbraucht und belasten die...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Anpassung des Bebauungsplans für Gelände am Alten Bernauer Heerweg

Das Bezirksamt Reinickendorf passt die Grenzen für das geplante Baugebiet in Lübars (nördlich des Alten Bernauer Heerwegs) an. Die Grenze des Gebiets verläuft nun genau in der Mitte der Straße, was den üblichen...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Lübars Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgelegt am 24. September 2025
Konzept für sichere und klimafreundliche Schulwege in Spandau gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt ein neues Maßnahmenpaket für sicherere Schulwege im Bezirk Spandau vor. Das Bezirksamt soll Konzepte erarbeiten, die sowohl die Sicherheit erhöhen als auch ökologische...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →