Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8018 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8018)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Fortschrittsbericht 2025: So steht es um die Ziele des Bezirks Mitte

Das Bezirksamt Mitte informiert über den aktuellen Stand seiner Vorhaben für das Jahr 2025. Der Bericht zeigt Fortschritte bei Themen wie Klimaschutz, dem Ausbau von Radwegen und dem Erhalt von Grünanlagen. Ein...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Fortschrittsbericht 2024: So erreicht der Bezirk Mitte seine Ziele

Das Bezirksamt Mitte berichtet über den Stand seiner Vorhaben für das Jahr 2024. Zu den Schwerpunkten gehören der Ausbau von Schulplätzen, die Förderung des Rad- und Fußverkehrs sowie die Schaffung von bezahlbarem...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren
BVV Mitte von Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Die 49. Grundschule wird zur „Grundschule Luisenstadt“

Das Bezirksamt Mitte hat die offizielle Benennung der 49. Grundschule in der Adalbertstraße 53 bekannt gegeben. Ab dem 1. August 2025 trägt die Schule den neuen Namen „Grundschule Luisenstadt“. Die...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025 · Beschlossen am 25. September 2025
Bezirk unterstützt Putz-Initiative am Weinbergsweg und Rosenthaler Platz

Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Unterstützung der Reinigungsinitiative am Weinbergsweg und Rosenthaler Platz ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt Gespräche mit den...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mitte Neue Entscheidung
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Vertagt am 25.09.2025
Prüfung: Schulmöbel der Anna-Lindh-Schule retten statt wegwerfen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, bei der Entrümpelung der Anna-Lindh-Grundschule eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchzuführen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Reinigung und Wiederverwendung von...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Wedding Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.09.2025 · Beschlossen am 25. September 2025
Haushaltsplan 2026/2027 für Berlin Mitte beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat den Finanzplan für die Jahre 2026 und 2027 mit mehreren Änderungen verabschiedet. Zu den wichtigsten Beschlüssen gehören zusätzliche Mittel für das Platzmanagement am...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 25.09.2025
Zukunft des Molkenmarkts: Beteiligung und Planungsstand

Die Fraktion Die Linke hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand der Planungen für den Molkenmarkt befragt. Das Bezirksamt setzt sich nach eigenen Angaben für eine Mischung aus bezahlbaren Wohnungen, Geschäften im...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mitte Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Zukunft der Stadtmitte: Entwicklungskonzept ISEK 2025 beschlossen

Das Bezirksamt Mitte hat das neue Entwicklungskonzept 'ISEK 2025' für die historische Berliner Mitte vorgelegt. Es bündelt 32 konkrete Maßnahmen, um das Stadtzentrum attraktiver zu machen, etwa durch schönere Plätze,...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Beantwortet am 25. September 2025
Zukunft der Zwischennutzung im ehemaligen Karstadt Müllerstraße

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Stand der geplanten kulturellen und sozialen Zwischennutzung im ehemaligen Karstadt-Gebäude. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Eigentümer (VKB) aus dem...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Wedding Anfrage & Antwort Dringlich
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25. September 2025
Neue Einteilung der Grundschul-Einzugsbereiche in Mitte für 2026/2027

Das Bezirksamt Mitte passt die Einzugsbereiche für zahlreiche Grundschulen im Bezirk für das Schuljahr 2026/2027 an. Ziel ist es, die Plätze an den Schulen besser zu verteilen und eine Überfüllung einzelner Standorte...

Bildung & Schule Mitte Wedding Gesundbrunnen Moabit Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Finanzplanung für Bauprojekte: Schulen, Parks und Straßen in Mitte

Das Bezirksamt Mitte berichtet über die finanzielle Planung für große Bauvorhaben in den kommenden Jahren. Zu den wichtigsten Projekten gehören die Sanierung und Erweiterung der Anna-Lindh-Grundschule und der...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Mitte Tiergarten Wedding Moabit Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.09.2025
Stopp eines alten Bebauungsplan-Verfahrens in Tiergarten

Das Bezirksamt Mitte beendet ein Planungsverfahren aus dem Jahr 1990 für den Bereich Pohlstraße, Potsdamer Straße und Kurfürstenstraße. Die ursprünglichen Ziele, wie der Schutz von Wohnungen und das Verbot von neuen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Tiergarten Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
BVV lehnt 10.500 Euro für Gesundheitsschutz von Mitarbeiter*innen ab

Der Jugendhilfeausschuss schlug vor, das Budget für Gesundheitsschutz und ergonomische Arbeitsplätze um 10.500 Euro zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf lehnte diesen Vorschlag jedoch ab. Damit...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 25.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24.09.2025
Neue Fahrbahnmarkierungen für mehr Sicherheit in der Bernauer Straße

In der Bernauer Straße wird in Richtung Spandau die Sicherheit verbessert. Auf Höhe der Hausnummer 8 werden Vorankündigungspfeile, eine verlängerte Leitlinie und eine Sperrfläche auf die Fahrbahn markiert, um...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.09.2025 · Beschlossen am 24. September 2025
Mehr Werbung für Live-Übertragungen der BVV-Sitzungen beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat auf Antrag der Gruppe Die Linke beschlossen, die Live-Übertragungen ihrer Sitzungen besser zu bewerben. Geplant sind Flyer mit QR-Codes, Aushänge in den...

Digitales Steglitz Zehlendorf Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Vorgestellt am 24. September 2025
Fitness-Parcours am Hohenzollernkanal in Haselhorst vorgeschlagen

Die AfD-Fraktion schlägt vor, auf der Wiese am Hohenzollernkanal einen Fitness- oder Bewegungsparcours zu errichten. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Aufstellung solcher Sportgeräte an diesem Standort möglich ist....

Gesundheit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 24.09.2025 · Abgelehnt am 24. September 2025
Zusätzliche Stellen für das Amt für Soziales in Reinickendorf abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte 2,5 neue Stellen im Amt für Soziales schaffen, um die Bearbeitung von Sozialhilfeanträgen zu beschleunigen. Hintergrund sind steigende Fallzahlen und eine starke Überlastung der Mitarbeitenden,...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 24. September 2025
Prüfung einer öffentlichen Toilette für die Wiese am Hohenzollernkanal

Die AfD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob im Grünzug „Wiese am Hohenzollernkanal“ in Haselhorst eine öffentliche Toilette aufgestellt werden kann. Dabei sollen verschiedene Varianten wie feste Anlagen,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
AfD BVV Spandau →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 08.06.2026 · Eingereicht am 24. September 2025
FDP fordert vorläufigen Stopp der Renaturierung am Breitehorn

Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die geplante Renaturierung des Gebiets am Breitehorn vorerst zu unterbrechen. Stattdessen soll eine Machbarkeitsstudie im Fachausschuss präsentiert werden, um verschiedene...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
FDP BVV Spandau →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Gehweg-Nutzung am Hindenburgdamm: Kontrollen wegen fehlender Genehmigungen

Die Gruppe Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Rechtmäßigkeit von Warenpräsentationen und Außengastronomie am Hindenburgdamm 60 bis 62. Das Bezirksamt teilte mit, dass derzeit nur für den dortigen...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Lichterfelde Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →